Mit Gewalt bei den Protesten gegen die Europäische Zentralbank (EZB) in Frankfurt am Main hatten viele gerechnet - aber nicht damit, dass sie solche Ausmaße annehmen würde. Sprecher der Organisation Blockupy, die zu den Demonstrationen aufgerufen hat, distanzieren sich zwar von den Ausschreitungen. Manche wie die Blockupy-Sprecherin Hannah Eberle von der Interventionistischen Linken äußern jedoch "Verständnis für die Leute, die heute hier ihre Wut zeigen".
Gewalt nein, aber Wut ja - doch gegen wen richtet sie sich eigentlich? Und wer sind die Blockupy-Anhänger? Antworten auf die wichtigsten Fragen:
Wer oder was ist Blockupy?
Mehr als 90 Organisationen haben sich unter diesem Namen zu einem Bündnis zusammengeschlossen, um sich gegen den Kapitalismus und das Bankenwesen einzusetzen. Blockupy ist als Aufruf der Occupy-Bewegung und anderer Gruppen entstanden. Zu den Beteiligten gehören unter anderem die Globalisierungskritiker Attac, die Gewerkschaft Verdi und andere Arbeitnehmervertretungen, Antifa-Gruppen, Studierendenverbände, antirassistische und feministische Organisationen, die Interventionistische Linke, das Erwerbslosen-Forum Deutschland, das Netzwerk Friedenskooperative und das linksradikale Bündnis "...umsGanze".
Auch die Partei Die Linke und die griechische Linkspartei Syriza haben sich Blockupy angeschlossen. Darüber hinaus wird das Bündnis von Künstlern wie Konstantin Wecker unterstützt, von Friedensaktivisten wie dem Holocaust-Überlebenden Reuven Moskovitz und von Wissenschaftlern wie dem US-Ethnologen David Graeber.
Welche Ziele verfolgt Blockupy?
Der Name der Bewegung bezieht sich auf das Ziel, die Arbeit der Banken und der sogenannten "Troika" (inzwischen "die Institutionen" genannt) aus Internationalem Währungsfonds (IWF), der Europäischen Kommission und der Europäischen Zentralbank zu "blockieren".
Insbesondere der EZB, vor deren Sitz in Frankfurt die Proteste stattfinden, wirft Blockupy vor, nur die Interessen der "Gläubiger" zu vertreten, und den Sozialabbau sowie die Verarmung in den EU-Krisenländern zu verstärken. Griechenland ist davon besonders betroffen.
Mindestens 10 000 Blockupy-Demonstranten sollen in Frankfurt protestieren.
(Foto: Getty Images)Kritisiert wird auch die "Austeritätspolitik", nach der die Staaten vor allem einen ausgeglichenen Staatshaushalt erreichen sollen. Blockupy tritt als weitgehend außerparlamentarische Opposition auf, die auf Solidarität in Europa und weltweit setzt.
Was ist der Zweck der Blockupy-Proteste?
Das Bündnis demonstrierte in Frankfurt bereits 2012 ("Europäische Aktionstage: Besetzen, Blockieren, Demonstrieren") und 2013 ("Widerstand im Herzen des europäischen Krisenregimes") gegen die Finanzpolitik der EU und ihren Umgang mit der Euro-Krise.
Die Proteste, an denen Tausende teilnahmen, sollten "mitten ins Frankfurter Bankenviertel getragen werden, an den Sitz der EZB und anderer mächtiger deutscher Banken und Konzerne", wie es bei Attac heißt. Mehrere Tage lang sollte der öffentliche Raum "denen gehören, die ein solidarisches Zeichen setzen und sich zu Alternativen zur autoritären Verarmungspolitik der Troika austauschen wollten". Es kam zu Auseinandersetzungen zwischen Demonstranten und der Polizei. Von Kritikern wurde das Vorgehen der Sicherheitskräfte teils heftig kritisiert.
2014 fanden Blockupy-Veranstaltungen in einer Reihe deutscher Städte, aber auch in Brüssel, Madrid, Rom und Paris statt. Die gegenwärtigen Proteste verfolgen die gleichen Ziele wie die früheren Demonstrationen.
Welche Verbindung besteht zwischen Blockupy und Occupy?
Occupy unterstützt Blockupy. Die Occupy-Bewegung selbst ist ursprünglich 2011 in den USA entstanden als "Occupy Wall Street". Sie richtete sich gegen soziale Ungerechtigkeit, das Bankenwesen - insbesondere Spekulationsgeschäfte - und den Einfluss der Wirtschaft auf die Politik. Aus Protest errichtete die Organisation ein Zeltlager in Manhattan.
In Deutschland organisierten sich Aktivisten als Occupy Germany und in lokalen Initiativen wie Occupy Frankfurt oder Occupy Berlin. In einer Reihe deutscher Städte fanden 2011 und 2012 Occupy-Demonstrationen statt, es wurden ebenfalls Zeltlager errichtet. Seit 2012 unterstützt Occupy die Blockupy-Proteste in Frankfurt.