Proteste in der Ukraine:Vereint in der Wut auf den Präsidenten

Proteste in der Ukraine: Vitali Klitschko (rechts) gilt als Hoffnungsträger der Opposition.

Vitali Klitschko (rechts) gilt als Hoffnungsträger der Opposition.

(Foto: Sergei Supinsky/AFP)

Ein Boxweltmeister, ein Bündnis mit Knoblauchzehe im Logo, gewaltbereite Schläger: Die Opposition in der Ukraine ist so stark wie nie zuvor in der Amtszeit von Präsident Janukowitsch - und so gespalten. Nicht einmal über ihre Ziele sind sich die Janukowitsch-Gegner einig.

Von Sebastian Gierke

Das Gesicht des Boxweltmeisters verzerrt sich zu einer Grimasse, als hätte er gerade einen schweren Schlag einstecken müssen. Vitali Klitschko schreit in sein Megafon, er brüllt den vermummten Mann an, der nur wenige Zentimeter vor ihm steht. Doch der ignoriert ihn einfach.

Vielleicht war das der Moment als Klitschko, Chef der oppositionellen "Udar"-Partei, bemerkte, dass da gerade etwas falsch läuft. Er dreht sich zu der TV-Kamera, die diese Szene am Sonntag auf dem Majdan, dem Unabhängigkeitsplatz in Kiew aufgenommen hat, Hilflosigkeit in seinem Blick. Tatsächlich muss es sich für den Oppositionspolitiker Klitschko angefühlt haben wie ein Wirkungstreffer, als ihm klar wurde, dass gerade Radikale versuchten, die größte Demonstration in der Ukraine seit der Orangefarbenen Revolution vor neun Jahren zu kapern.

350.000 Menschen forderten friedlich den Rücktritt von Präsident Viktor Janukowitsch, als einige Demonstranten versuchten, eine Absperrung vor dem Verwaltungssitz Janukowitschs zu durchbrechen. Eine Planierraupe rollte mehrere Male auf die dort postierten Polizisten zu. Hunderte Vermummte bewarfen die Sicherheitskräfte mit Steinen.

Klitschko versuchte die Situation zu beruhigen, distanzierte sich von der Gewalt. Er rief die Demonstranten zur Aufmerksamkeit auf. "Ich fordere euch auf, sehr vorsichtig zu sein; wenn jemand euch auffordert, öffentliche Gebäude zu stürmen, kann das sehr gefährlich sein", sagte Klitschko. Der Sturm des Präsidentensitzes sei eine Provokation der Regierung, um die friedliche Aktion auf dem Unabhängigkeitsplatz zu diskreditieren.

Die Lage in der Ukraine ist verworren, die Fronten nicht immer klar. Ob die machtvollen Proteste vom Wochenende verpuffen oder der Druck der Straße Janukowitsch in naher Zukunft das Amt kostet, ist kaum vorherzusagen. Viel wird darauf ankommen, ob sich die Opposition zukünftig als geschlossene Einheit präsentiert und die Gewalttäter, die sich in ihren Reihen bewegen, unter Kontrolle bekommt. Denn so homogen, wie das gelb-blaue Fahnenmeer auf den Fernsehbildern wirkt, ist die Bewegung keineswegs.

Wer auf den Straßen demonstriert

Die Oppositionsbewegung in der Ukraine besitzt zwei Zentren, ein parlamentarisches und ein außerparlamentarisches. Die beiden Strömungen kooperierten in den vergangenen Tagen. Ob sie aber das gleiche Ziel verfolgen, wird sich erst zeigen. Von einer großen gemeinsamen Bewegung zu sprechen, wäre jedenfalls verfrüht. Die Zusammensetzung ist zu verschieden und selbst innerhalb der einzelnen Gruppen tun sich Gräben auf.

  • Die parlamentarische Opposition besteht in ihrem Kern aus den Führern der Oppositionsparteien: Arsenij Jazenjuk steht der Partei "Batkiwschtschyna" (Vaterland) vor, der Partei der inhaftierten früheren Ministerpräsidentin Julia Timoschenko. Der populäre Klitschko, der vielen als frische Kraft in einem korrupten Politikbetrieb gilt, steht an der Spitze von "Udar" (Faustschlag) und die kleinere, rechtsextreme Partei "Swoboda" (Freiheit) wird angeführt von Oleg Tjahnibok. Das Ziel dieser drei ist es, Janukowitsch zum Rücktritt zu zwingen und vorgezogene Neuwahlen herbeizuführen. Doch offenbar verfolgt vor allem Tjahnibok diese Ziele auch mit Gewalt. Am Sonntag besetzten nationalistische Demonstranten das Rathaus. Anhänger seiner Freiheitspartei drangen in das Gebäude ein. Tjahnibok rief den Demonstranten zu, "unsere Jungs haben das Rathaus in Kiew übernommen".

Bei den Demonstrationen in den vergangenen zehn Tagen waren die drei Politiker - Jazenjuk, Klitschko und Tjahnibok - bislang dennoch meist gemeinsam auf den Straßen unterwegs, sie arbeiten zusammen, stimmen sich ab. In der Ukraine wird bereits spekuliert, dass sich die drei Männer schon darüber verständigt haben, wer welchen Posten bekommt, falls es zum Sturz der Regierung kommt.

  • Genau das ruft allerding Argwohn beim anderen großen Teil der Oppositionsbewegung hervor, dem Teil, der sich unabhängig von Parteien organisiert. Das Misstrauen gegenüber Politikern ist hier sehr groß, die Enttäuschung seit dem Scheitern der Orangefarbenen Revolution im Jahr 2004 noch nicht überwunden. Umso überraschender ist der große Zulauf, den die Gruppe gerade bei Intellektuellen und Studenten hat.

Wer hier die führenden Köpfe sind, ist aktuell noch schwer auszumachen. Eine hervorgehobene Rolle spielt offenbar die Vereinigung "Tschesno" (Ehrlich). In ihr haben sich etwa ein Dutzend hoch angesehene Nichtregierungsorganisationen zusammengeschlossen. Das Symbol von Tschesno, eine Knoblauchzehe ("Wir kämpfen gegen politische Vampire"), war bei den Demonstrationen zwar bislang kaum zu sehen, doch aufgrund des hohen Organisationsgrades und des guten Rufes der Organisation, verfügt sie offenbar über reichlich Mobilisierungsmöglichkeiten.

Ob ein Sturz Janukowitschs aktuell tatsächlich das Beste für das Land ist, darüber herrscht allerdings offenbar keine Einigkeit innerhalb der außerparlamentarischen Opposition. So gibt es gewichtige Stimmen, die einen Sturz Janukowitschs ablehnen, ihn stattdessen dazu zwingen wollen, seine Absage an Europa wieder zurückzunehmen und zu einem späteren Zeitpunkt das EU-Assoziierungsabkommen doch noch zu unterschreiben.

Trotz alledem: Die Opposition in der Ukraine ist stark. So stark, wie sie es in der Regierungszeit von Janukowitsch bislang nicht war. Zu groß ist die Enttäuschung über einen Präsidenten, der sich so plötzlich von seinem Pro-Europakurs verabschiedet hat. Viele Menschen hatten mit der Öffnung gen Westen große Hoffnungen verbunden, die auf das Bitterste enttäuscht wurden. Die überraschende große Kraft der Demonstrationen, die vor zehn Tagen begonnen haben, liegt darin begründet.

Die Empörung darüber, dass sich Janukowitsch plötzlich als Pudel auf Putins Schoß präsentiert, ist gewaltig. Viele Ukrainer werfen ihm Feigheit vor: Er sei vor dem russischen Präsidenten eingeknickt, habe dessen Drohungen nachgegeben. Sie fühlen sich in ihrem Stolz verletzt. Diese Empörung könnte Janukowitsch sein Amt kosten. Denn nicht nur in Kiew wird demonstriert, auch in vielen anderen Städten vor allem im Westen des Landes gehen die Menschen weiter auf die Straße.

In dieser Lage wird vor allem wichtig sein, ob Abgeordnete von Janukowitschs "Partei der Regionen" unter dem Druck der Straße die Regierung verlassen, möglicherweise sogar zur Opposition überlaufen. Klar ist schon jetzt, dass die herrschende Elite in der Ukraine nicht geschlossen hinter Janukowitsch steht. So verurteilten zum Beispiel acht Generäle die Polizeigewalt scharf. Sogar von "eindeutiger Unterstützung" für die Demonstranten war die Rede. Der Präsident allerdings hat kaum politischen Spielraum. Sein Land steht vor dem Staatsbankrott. Janukowitsch glaubt, dass der nur mit Hilfe Putins abzuwenden ist.

Die Menschen auf der Straße wollen ihm das nicht durchgehen lassen. Mindestens 5000 haben im Zentrum der Hauptstadt Kiew ausgeharrt, sie errichteten auf dem Majdan Zelte und Barrikaden. Auch Vitali Klitschko macht weiter: "Wir sind ein europäisches Land - mit unserer Mentalität, unserer Geografie - und wollen der Europäischen Union beitreten", ruft er immer wieder. Dann zeigt er seine Fäuste.

Mit Material von Reuters.

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