Proteste in den USA Obama zeigt Verständnis für Wut auf die Wall Street

Es werden immer mehr: Der Ärger über gewissenlose Spekulanten an der New Yorker Wall Street weitet sich auf andere US-Städte aus. Auch in Washington, Philadelphia und Los Angeles gehen Menschen gegen die soziale Ungerechtigkeit auf die Straße. Präsident Obama äußert Verständnis für die "Frustration" der Bevölkerung. Auch in Deutschland sind erste Protestaktionen geplant.

Die Anti-Wall-Street-Bewegung hat sich von New York auf weitere Städte in den USA ausgebreitet. Am Donnerstag versammelten sich Demonstranten unter anderem in Washington, Los Angeles, Philadelphia und Houston, um gegen anhaltend hohe Arbeitslosigkeit und die ungleiche Verteilung von Wohlstand zu protestieren. US-Präsident Barack Obama bezeichnete die Proteste als Zeichen für die "Frustration" der Bevölkerung.

Nur zwei Straßen entfernt vom Weißen Haus versammelten sich in Washington Demonstranten auf der Freedom Plaza. Sie trugen Schilder mit der Aufschrift "Beendet die Kriege zu Hause und im Ausland", "Besteuert die Reichen" und "Kein Krieg = Kein Defizit". Die Demonstranten skandierten unter anderem "Wir sind 99 Prozent" in Anspielung auf das eine Prozent der Super-Reichen in den USA. Auch in Los Angeles zogen mehrere hundert Menschen durch das Bankenviertel.

US-Präsident Barack Obama äußerte Verständnis für die Proteste der Studenten, Arbeiter und Gewerkschafter. "Die Demonstranten verleihen einer breiteren Frustration darüber, wie unser Finanzsystem funktioniert, eine Stimme", sagte Obama bei einer Pressekonferenz im Weißen Haus. Noch immer würden einige der Leute, die mit ihrem unverantwortlichen Verhalten die Finanzkrise ausgelöst hätten, sich gegen eine stärkere Regulierung stemmen.

Er verstehe die Bedenken der Öffentlichkeit über die Arbeitsweise der Finanzindustrie, sagte Obama. Jedoch sei ein starker Finanzsektor für das Funktionieren der Wirtschaft unerlässlich, fügte Obama hinzu. Ein von ihm angestrebtes Gesetzesvorhaben werde für eine straffere Aufsicht über den Finanzsektor sorgen.

Auch Finanzminister Timothy Geithner und ein Vertreter der Notenbank Fed zeigten Verständnis für die Proteste. "Es gibt zu viele Arbeitslose, die Einkommensverteilung ist zu ungleichmäßig", sagte der Fed-Präsident von Dallas, Richard Fisher, vor Geschäftsleuten in Texas. "Wir haben ein frustriertes Volk, und ich kann ihre Frustration verstehen."

Die genauen Ziele der heterogenen Gruppe mit dem Motto "Occupy Wall Street" ("Besetzt die Wall Street") sind unklar. Die Liste der Kritikpunkte reicht von teuren Studiengebühren über die hohe Arbeitslosigkeit bis zu sinkenden Renten. Zusammengehalten wird die Bewegung von der Wut darüber, dass vor allem die Mittelschicht und die ärmere Bevölkerung unter den Folgen der Finanzkrise zu leiden hätten.

Proteste in Deutschland geplant

Auch in Deutschland haben Kritiker der Finanzmärkte Demonstrationen angekündigt. Ähnliche Protestaktionen wie in den USA sind für Samstag, 15. Oktober, in Berlin und Frankfurt geplant. Ein prominenter Teilnehmer könnte dann Ex-CDU-Generalsekretär und attac-Mitglied Heiner Geißler sein, der sich nach eigener Aussage im Interview mit der Mitteldeutschen Zeitung Demonstrationen in Deutschland anschließen würde.

Geißler zeigte sich zudem überzeugt davon, dass die Proteste in den USA Einfluss auf die dortige Politik nehmen könnten. Die Demonstranten "können den Widerstand der Republikaner, einer Mischung aus Marktgläubigen und Piusbrüdern, gegen die von den G-20-Staaten beschlossene Reform der Finanzindustrie brechen", sagte Geißler. Immer mehr junge Leute würden im besten Sinne der Aufklärung anfangen, selbstständig zu denken. Sie wollten sich nicht mehr von den Finanzmärkten am Nasenring durch die Manege ziehen lassen.

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