Proteste in Brasilien "Dilma raus!" - Drei Millionen gehen in Brasilien auf die Straße

In São Paulo demonstrieren Hunderttausende gegen Präsidentin Dilma Rousseff

(Foto: REUTERS)
  • In Brasilien gehen Millionen Menschen auf die Straße, um gegen Präsidentin Rousseff zu demonstrieren.
  • Anlass ist eine Korruptionsaffäre und der wirtschaftliche Abschwung des südamerikanischen Landes.

Bis zu drei Millionen Menschen haben wegen der tiefen Krise in Brasilien für eine Amtsenthebung von Präsidentin Dilma Rousseff demonstriert. Das berichtet das Portal O Globo unter Verweis auf Polizeiangaben. "Dilma raus", riefen die Regierungsgegner, die sich am Sonntag in der Hauptstadt Brasília und rund 400 anderen Städten des Landes versammelten. Sie machten ihrem Ärger über eine riesige Korruptionsaffäre sowie den wirtschaftlichen Abschwung Brasiliens Luft.

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Viele Demonstranten säumten die Straße in den Landesfarben grün, gelb, blau, immer wieder wurde die Nationalhymne angestimmt. Größere Zwischenfälle wurden zunächst nicht gemeldet.

Es dürften die bisher größten Protestkundgebungen gegen die Regierung sein

Allein in São Paulo protestierte mindestens eine halbe Million Menschen auf der Avenida Paulista, andere Schätzungen sprachen sogar von über einer Million. In der Hauptstadt Brasília waren es 100 000 und laut Organisatoren mehrere hunderttausend in Rio de Janeiro.

Wenn die Schätzungen stimmen, wären dies die bisher größten Protestkundgebungen gegen die Präsidentin der linken Arbeiterpartei. Sie genießt nur noch zehn Prozent Zustimmung

Rousseff ist bis Ende 2018 gewählt. Wenige Monate vor den Olympischen Spielen in Rio, die am 5. August beginnen, ist die Stimmung im fünftgrößten Land der Welt aufgeheizt, die Regierung kaum noch handlungsfähig.

Anlass ist ein riesiger Korruptionsskandal

Anlass der Proteste ist ein milliardenschwerer Korruptionsskandal. In der sogenannten Operation "Lava Jato" (Auto-Wäsche) wird mittlerweile gegen 57 Politiker ermittelt, außerdem sind Wirtschaftsvertreter im Visier.

Am Wochenende hat die brasilianische Staatsanwaltschaft führende Manager des Baukonzerns Odebrecht und des staatlichen Ölunternehmens Petrobras wegen Korruption angeklagt und von ihnen Schadenersatz von umgerechnet mehr als 1,8 Milliarden Euro verlangt. Sie werfen Odebrecht vor, Schmiergeld gezahlt zu haben, um millionenschwere Aufträge von Petrobras zu bekommen.

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Auch gegen Rousseffs Amtsvorgänger und Förderer Luiz Inácio Lula da Silva laufen mehrere Verfahren, er bestreitet alle Vorwürfe. Ihm droht Untersuchungshaft und ein Prozess wegen Ungereimtheiten bei einem Luxus-Apartment an der Atlantikküste, die Ankläger vermuten Geldwäsche und die Verschleierung von Vermögen.

Der Skandal hat das Vertrauen der Bürger in die seit 2003 regierende Arbeiterpartei schwer erschüttert. Die Opposition wirft Rousseff vor, vom Korruptionsnetz gewusst zu haben, was sie zurückweist. Sie war in Lulas Amtszeit, die von 2003 bis Anfang 2011 andauerte, Ministerin und Kabinettschefin. Auch innerhalb der Arbeiterpartei wächst der Druck auf Rousseff, die kaum noch Reformen im Kongress durchsetzen kann.

Eine schwere Wirtschaftskrise verschlimmert die Lage

Die Ratingagenturen haben die Bewertung brasilianischer Staatsanleihen auf Ramschniveau gesenkt, das heißt, Gläubiger müssen mit Zahlungsausfällen rechnen. Auch wegen gefallener Rohstoffpreise brach die Wirtschaftsleistung 2015 um 3,8 Prozent ein, die Verschuldung steigt. Momentan droht die tiefste Rezession seit 1930. Außerdem ächzen die Bürger wegen der hohen Inflation und einer überbordenden Bürokratie. Die Zahl der Arbeitslosen stieg auf 9,1 Millionen.

Hinzu kam im vergangenen Jahr der Ausbruch der mysteriösen Zika-Epidemie, die viele Kräfte bindet und die Menschen im Land zusätzlich verunsichert.

Seit kurzem droht nun auch noch Rousseffs wichtigster Koalitionspartner damit, aus der Regierung auszuscheiden - was in diesem Fall passieren würde, ist unklar. Bei einem Parteitag der Partido do Movimento Democrático Brasileiro (PMDB) votierten die Delegierten am Samstag dafür, dass die Führung um Vizepräsident und Parteichef Michel Temer binnen 30 Tagen eine Entscheidung darüber treffen soll.