sueddeutsche.de: Das hätte zumindest verhindert, dass die SPD eine Politik vertreten muss, die an ihren Kernwählerschichten vorbeigeht.
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Florian Pronold bei einer Fastnacht-Veranstaltung Anfang 2009. (© Foto: dpa)
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Pronold: Natürlich hat unsere Politik sich auf die Menschen ausgewirkt, aber doch nicht nur zum Schlechten. Weit vor den Agenda-Reformen hatte ich als Lokalpolitiker eine alleinerziehende Mutter von zwei Kindern in der Sprechstunde. Sie bezog Sozialhilfe, wohnte auf dem Land, sollte aber ihr Auto verkaufen, weil dessen Wert das Schonvermögen in der Sozialhilfe überstieg. Dagegen ist Hartz IV eine wesentliche Verbesserung. Heute kann die Frau ihr Auto behalten.
sueddeutsche.de: Geholfen hat das der SPD nicht.
Pronold: Ich habe gelernt, dass nicht immer die materielle Ausstattung das Problem ist, sondern die Sorge vor Betroffenheit. Unsere Politik war besser als ihr Ruf, aber nicht gut genug, um zu überzeugen. Ich warne jetzt aber davor, nur noch zurückzuschauen. Als Lots Frau sich nach Sodom und Gomorrha umschaute, erstarrte sie zur Salzsäure. Das darf der SPD nicht passieren.
sueddeutsche.de: Im Wahlkampf hat die SPD bei Großveranstaltungen zum Teil Jazzmusiker auftreten lassen. Lassen sich damit Arbeiter, Malocher, die Stammwähler der SPD ansprechen?
Pronold: Die SPD hat eine sehr breit gefächerte Wählerschaft. Vom Architekten bis zum Facharbeiter am Fließband. Darüber ein einendes Band zu spannen, das war immer die Stärke der SPD. Diesmal ist uns das nicht gelungen. Darum haben wir in allen Bevölkerungsschichten verloren.
sueddeutsche.de: Ist die SPD einfach nicht mehr sexy genug?
Pronold: Die Gesellschaft hat sich verändert, auch das Parteiensystem. Ich habe mich vor einiger Zeit zufällig in einer Bar mit drei Schauspielerinnen unterhalten. Die hatten in vielen Punkten sozialdemokratische Ansichten. Aber vom Lebensgefühl her standen die irgendwo zwischen FDP und Grünen. Die haben die SPD nicht abgelehnt. Sie haben einfach kein Verhältnis zur SPD. In diese Milieus müssen wir wieder kommen und deutlich machen, das Freiheit und Individualität nur durch soziale Sicherheit möglich wird. Wir müssen, anknüpfend an Willy Brandt, den anderen den Freiheitsbegriff wieder streitig machen.
sueddeutsche.de: Schröder wird vorgeworfen, er habe die Partei erpresst, und er habe die Basis bei den Agenda-Reformen nicht mitgenommen. Dennoch: Er hat 2005 noch 35 Prozent geholt. Was ist in den vier Jahren nach Schröder passiert, dass Steinmeier mit 23 Prozent das schlechteste Ergebnis der Nachkriegsgeschichte eingefahren hat?
Pronold: Mich treibt diese Frage noch mehr um als Sie, aber ich habe noch keine schlüssige Antwort. Wir konnten in der großen Koalition mehr sozialdemokratische Politik umsetzen, als unter Rot-Grün. Wir haben reihenweise branchenspezifische Mindestlöhne durchbekommen. Wir haben die Konjunkturpakete geschnürt. Wir haben die Bezugsdauer des Arbeitslosengeldes verlängert. Unsere Politik war sozialdemokratischer als vorher, unsere Wahlergebnisse aber schlechter.
sueddeutsche.de: Kann es daran liegen, dass die SPD nie eine geschlossene Position gefunden hat, wie eine Reform der Agenda-Reformen aussehen kann und ob sie überhaupt kommen muss? Die Debatte um die Bezugsdauer des Arbeitslosengeldes hat das ja eindrücklich gezeigt.
Pronold: Das waren merkwürdige Diskussionen. Wir brechen uns doch keine Zacken aus der Krone, wenn wir etwas ändern, das als falsch erkannt wurde. Es war ein katastrophaler Fehler, an so einer Stelle einen Symbolstreit vom Zaun zu brechen.
sueddeutsche.de: Sigmar Gabriel, der am Wochenende in Dresden zum neuen Parteichef gewählt werden soll, will die SPD basisdemokratischer machen. Es soll Urabstimmungen zu inhaltlichen Themen geben, die Gremien sollen mehr Macht bekommen. Kann das funktionieren?
Pronold: Ich bin für eine Öffnung der Partei. Die SPD muss sich als spannende Partei nach außen zeigen, in der die Themen der Zukunft diskutiert werden. Aber die entscheidende Frage ist: Wie organisieren wir die Diskussionsprozesse so, dass sie auch dann noch funktionieren, wenn wir wieder regieren? Denn regieren werden wir wieder.
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(sueddeutsche.de/lala)
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..erklärte in Ottis Schlachthof er kenne Herrn Pronold noch aus der Schulzeit mit der Bemerkung...der eine machte danach Karriere und der andere ging in die S P D......
"Nein. Wir waren zu blöd, unsere Themen richtig rüberzubringen. Es reicht eben nicht mehr aus, nur die richtige Politik zu machen."
"Unsere Politik war besser als ihr Ruf, aber nicht gut genug, um zu überzeugen."
"Wir konnten in der großen Koalition mehr sozialdemokratische Politik umsetzen, als unter Rot-Grün."
Wieso dieser Mann als Kritiker der "Agenda 2010" gilt, ist schleierhaft! Hier spricht das Problem und nicht die Lösung... -R.I.P., SPD!
roten Träumern, die die Bürger nicht mehr wollten.
er hat nichts begriffen. er glaubt nach wie vor sie hätten alles richtig gemacht.
12 % wäre für so was angemessen.
In guter Tradition ist Pronold realitätsfern, wie sonst kaum ein anderer Politiker. Die SPD war die letzten 11 Jahre in der Regierung und den Menschen geht es immer schlechter, aber die SPD hätte angeblich kaum Fehler gemacht.
Das gibt's doch nicht, was dieser Mensch da alles von sicht gibt.
Das Problem ist doch, dass sie manches gar nicht, anderes schlecht und wieder anderes einfach falsch gemacht hat.
Hat es nicht unter der SPD der Oberbankenlobbyist Asmussen es geschafft, das Finanzministerium zu übernehmen, den Handel mit ABS-Papieren, den Banken soviel Geld zuzustecken, dass sie davon sogar noch Boni bezahlen können?
Sind nicht unter der SPD die Unternehmenssteuern so gesenkt worden, dass sie kaum mehr eine Rolle spielen beim Gesamtsteueraufkommen?
Hat sich nicht Steinmeier als erster in Rüsselsheim auf einen Lastwagen gestellt und den Opel-Leute versprochen, dass der Staat ihr marodes Unternehmen retten wird?
Oder vielleicht liegt's auch am Personal in der SPD. In Bayern gab's einen Wahlverlierer Maget, der sich als möglicher Regierungschef sah, nur weil er die Verlustprozente der CSU verglich mit den erreichten Prozenten seiner eigenen Partei. Jetzt wird's eine Generalsekretärin geben, die nicht einmal in der Lage ist, ihren eigenen Wahlkreis in einem SPD-Land gegen eine vollkommene Newcomerin der CDU zu gewinnen. Die Frau Nahles hat noch nie etwas gearbeitet und hat keine Ahnung, wo das Geld, das sie so gerne verteilen möchte, überhaupt verdient wird.
Da ergibt sich doch ein Konglomerat aus Gründen, warum sich die SPD von Grund auf erneuern muss, bis man sie mal wieder wählen kann. Aber vor allem sollte die Parteiführung endlich wieder der Wirklichkeit in die Augen schauen.
Paging