Problematische Rüstungsprojekte Dem Puma auf der Spur

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) im Juni beim Besuch der Hamburger Helmut-Schmidt-Universität (HSU) der Bundeswehr.

(Foto: dpa)

Mehr als 30 Berater, Ingenieure und Juristen sollen in den kommenden drei Monaten zentrale Beschaffungsvorhaben des Verteidigungsministeriums durchleuchten. Ministerin Ursula von der Leyen hofft auf den Start in eine möglichst skandalfreie Zukunft und gibt dafür mehr als eine Million Euro aus.

Von Christoph Hickmann, Berlin

Mehr als 30 externe Berater werden in den nächsten Monaten neun zentrale Rüstungsprojekte des Verteidigungsministeriums durchleuchten. Nach Informationen der Süddeutschen Zeitung aus dem Ministerium wird ein Konsortium aus der Unternehmensberatung KPMG, der Beratungsfirma P3 Ingenieurgesellschaft und der Kanzlei Taylor Wessing die zum Teil äußerst problematischen Projekte analysieren. Der Vertrag wurde am Freitag endgültig geschlossen, der Vertragswert beläuft sich nach Angaben aus dem Ministerium auf knapp 1,15 Millionen Euro, Umsatzsteuer nicht eingerechnet.

Damit endet eine Zwischenphase, die Ende Februar begonnen hatte. Damals hatte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) den für Rüstung verantwortlichen Staatssekretär Stéphane Beemelmans sowie den Leiter der Rüstungsabteilung vor die Tür gesetzt und angekündigt, den Rüstungssektor neu zu ordnen. Problematische Vorgänge im Beschaffungswesen hatten bereits mehrere ihrer Amtsvorgänger in schwere Bedrängnis gebracht, etwa im vergangenen Jahr ihren Parteifreund Thomas de Maizière, mittlerweile wieder Innenminister. Die Affäre um die gescheiterte Aufklärungsdrohne Euro Hawk hatte ihn an den Rand des Rücktritts gebracht. Zuletzt hatte der Bundesrechnungshof den Umgang des Ministeriums mit Problemen beim Gewehr G36 in scharfer Form gerügt.

Von Eurofighter bis Puma

Vor diesem Hintergrund gilt es als Schlüsselfrage für von der Leyen, ob sie den Rüstungssektor in den Griff bekommt und Skandale künftig vermeiden kann. Die Analyse durch das Beraterteam soll der erste Schritt Richtung Neuordnung sein. Zugleich soll die Unternehmensberaterin Katrin Suder von McKinsey bald als Staatssekretärin für Rüstung zuständig sein. Von der Leyen setzt hier bewusst auf eine Person, die nicht aus dem Rüstungswesen selbst kommt.

Die Berater des Konsortiums um KPMG sollen sich nun drei Monate lang mit den Großprojekten des Ministeriums beschäftigen, darunter der Eurofighter, das Transportflugzeug A400M, der Hubschrauber NH90 und der Schützenpanzer Puma. Der Puma, bei dem immer wieder Schwierigkeiten und Probleme auftraten, soll dabei einer vertieften Prüfung unterzogen werden, einer sogenannten Deep-Dive-Analyse, aus der dann abgeleitet werden soll, wie es mit dem Projekt weitergeht. Darüber hinaus sollen die Berater grundsätzliche Empfehlungen für den Rüstungssektor erarbeiten.

Ende Oktober will von der Leyen die zuständigen Bundestagsabgeordneten über die Ergebnisse der Untersuchung unterrichten. Dazu soll es dann eine erste Bewertung des Ministeriums geben.