Von Corinna Nohn

Der vorgezogene Präsidentenwahlkampf in Polen hatte viel Ungewöhnliches zu bieten, und der Urnengang am Sonntag wird spannender als anfangs vermutet. Fest steht lediglich, dass der Name des künftigen Präsidenten mit K beginnen wird.

Etwa 30 Millionen Polen sind am Sonntag aufgerufen, für fünf Jahre einen neuen Präsidenten zu bestimmen, der weitaus einflussreicher ist als das deutsche Staatsoberhaupt. Eigentlich hätten die Wahlen turnusgemäß im Herbst stattfinden sollen.

Kaczynski, presidential candidate from Law and Justice Party (PiS), speaks to media in front of Fiat Auto Poland factory in Tychy Bild vergrößern

Der Bruder des verunglückten Präsidenten Lech Kaczynski, Jaroslaw, liegt in den Umfragen zur Präsidentenwahl hinter seinem Kontrahenten Bronislaw Komorowski. Doch er kann sich noch Chancen ausrechnen. (© Reuters)

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Doch der Flugzeugabsturz von Smolensk, bei dem am 10. April der amtierende Staatspräsident Lech Kaczynski und alle anderen 95 Passagiere ums Leben kamen, brachte die Pläne aller Parteien zu Fall.

Die Wahl musste vorgezogen werden, und Parlamentspräsident Komorowski, der der regierenden Bürgerplattform (PO) angehört, fiel das höchste Amt im Staat zumindest übergangsweise kampflos in die Hände. Wie Kaczynskis Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) hatten andere Parteien hingegen Spitzenpolitiker und potentielle Kandidaten bei dem Unglück verloren und mussten sich neu orientieren.

Erst gut zwei Wochen nach der Katastrophe verkündete PiS-Chef Jaroslaw Kaczynski, der Zwilling des verstorbenen Lech, die "Mission" seines Bruders vollenden zu wollen und als Kandidat anzutreten. Der 61-Jährige entschied sich dazu, obwohl selbst seine Anhänger bezweifelten, dass er gegen den in Umfragen weit vorne liegenden Komorowski eine Chance haben könnte. Andererseits wusste jeder: Wenn es einen gibt, der es schaffen kann, dann Jaroslaw.

Die nach dem Absturz keimende Hoffnung, die Tragödie werde das Land einen und die Parteien in einem kurzen Wahlkampf von Attacken auf den politischen Gegner abhalten, hat sich nicht erfüllt. Zwar ersetzten vielerorts Benefizkonzerte für die Flugzeugopfer die typischen Wahlkampfauftritte der Kandidaten, bei Fernsehauftritten riefen die Politiker zu Dialog und Kompromiss auf, und selbst der scharfzüngige Kaczynski präsentierte sich zuweilen milde und freundlich gesonnen.

Doch die Tage vor dem Wahlsonntag werfen ein Licht darauf, was hinter den Kulissen abläuft: Das öffentliche polnische Fernsehen TVP muss erklären, warum es laut einer Analyse der anerkannten Stefan-Batory-Stiftung über Komorowski meistens negativ berichtet. Auch die links-liberale und größte polnische Tageszeitung Gazeta Wyborcza hat ermittelt, das öffentliche Fernsehen stelle nahezu in jeder Angelegenheit eine negative Verbindung zu Komorowski her.

Gleichzeitig erlitt Kaczynski eine herbe Schlappe vor Gericht: Warschauer Richter befanden ihn für schuldig, über die gesundheitspolitischen Pläne Komorowskis gelogen zu haben. Kaczynski muss seine Aussagen nun öffentlich widerrufen und sich entschuldigen. Er hatte im Wahlkampf behauptet, Komorowski wolle als Präsident das Gesundheitswesen privatisieren.

Ob diese richterliche Bescheinigung, gelogen zu haben, Kaczynski schaden wird, ist unklar. In den vergangenen Wochen hat er in Umfragen stark zugelegt, doch noch führt der Konkurrent: Je nach Marktforschungsinstitut unterstützen 41 bis 48 Prozent der Wähler Komorowski und 29 bis 34 Prozent Kaczynski. Keiner der übrigen acht Kandidaten hat Aussicht, die Wahl für sich zu entscheiden. Die Umfragen sagen lediglich dem erst 36 Jahre alten Grzegorz Napieralski vom Bund der Demokratischen Linken (SLD) ein respektables Ergebnis von acht bis zwölf Prozent voraus.

Die Aussagekraft dieser Werte wird durch den Umstand geschwächt, dass sich die Wahlbeteiligung in Polen auf niedrigem Niveau bewegt: Bei den Präsidentschaftswahlen im Jahr 2005 lag sie in beiden Wahlgängen nur bei etwa 50 Prozent. Laut Gazeta Wyborcza sind viele Polen der Meinung, dass es auf ihre Stimme nicht ankommt. Kurioserweise behaupteten in Umfragen zudem immer auffällig mehr Bürger, dass Wählen wichtig ist und sie selbst wählen gehen, als es laut tatsächlicher Statistik sein können.

Voraussichtlich wird keiner der Kandidaten am Sonntag auf Anhieb mehr als 50 Prozent der Stimmen erhalten. Wer sind also die drei Politiker, die eine Chance haben, auch am wahrscheinlichen zweiten Wahlgang am 4. Juli teilzunehmen?

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