Präsidentenwahl in Finnland Etappensieg für Niinistö

Er ist der Favorit für das finnische Präsidentenamt: der konservative Kandidat Sauli Niinistö. Im ersten Wahlgang verfehlte er jedoch mit 37 Prozent die absolute Mehrheit. Nun wird eine Stichwahl zwischen Niinistö und dem zweitplatzierten Grünen Pekka Haavisto entscheiden.

Von Gunnar Herrmann

Bei der finnischen Präsidentschaftswahl hat es im ersten Wahlgang am Sonntag keinen klaren Gewinner gegeben. Der konservative Kandidat Sauli Niinistö errang laut Hochrechnungen 37 Prozent der Stimmen und verfehlte damit die für einen Sieg nötige absolute Mehrheit. Niinistö muss am 5. Februar in einer Stichwahl gegen den zweitplatzierten Kandidaten antreten, und zwar gegen den Grünen Pekka Haavisto, der den Hochrechnungen zufolge gut 18 Prozent der Stimmen erhielt.

Die populäre Amtsinhaberin Tarja Halonen durfte laut Verfassung nach zwei Wahlperioden nicht mehr kandidieren. Die Sozialdemokratin war zwölf Jahre lang Staatsoberhaupt Finnlands gewesen. Im Wahlkampf ging es diesmal um die EU, ein Dauerthema, seit im vorigen Jahr die rechtspopulistischen Wahren Finnen bei der Parlamentswahl mit EU-feindlichen Parolen fast 20 Prozent der Stimmen errungen hatten. Timo Soini, Chef der Rechtspopulisten, kandidierte nun für das Präsidentenamt. Er landete allerdings mit weniger als zehn Prozent nur auf dem vierten Platz.

Pekka Haavisto ist ebenso wie der Favorit Niinistö für seinen europafreundlichen Kurs bekannt. Der bekennende Homosexuelle, der in einer eingetragenen Lebenspartnerschaft lebt, war von 1995 bis 1999 finnischer Umweltminister. Am Sonntagabend lieferte sich der Grünen-Politiker ein Kopf-an-Kopf-Rennen um den zweiten Platz mit dem EU-Skeptiker und ehemaligen Außenminister Paavo Väyrynen. Dieser war der Kandidat der Zentrumspartei, die ihre Wähler vor allem auf dem Land hat. Väyrynen lag in den ersten Hochrechnungen vor Haavisto, fiel aber zurück, als die Stimmen in den Großstädten ausgezählt wurden.

Eine wichtige Rolle als moralische Instanz und Identifikationsfigur

Der Einfluss der Präsidentschaftswahl auf die finnische Politik ist begrenzt: Die Machtfülle des Staatsoberhaupts wurde bei einer Verfassungsreform 1999 beschnitten. Heute hat der Präsident noch richtungsweisende Befugnisse in der Außenpolitik und kann unter Umständen die Verabschiedung einzelner Gesetze bremsen, aber die Hauptverantwortung liegt bei der Regierung. In der finnischen Gesellschaft spielt der Präsident eine wichtige Rolle als moralische Instanz und Identifikationsfigur. Die Beteiligung an Präsidentschaftswahlen ist darum stets hoch, meist höher als bei Parlamentswahlen. Diesmal gingen 74 Prozent der 4,4 Millionen Stimmberechtigten in die Wahllokale.

Obwohl alle großen Parteien einen Kandidaten ins Rennen schicken, spielte Parteipolitik insgesamt eine eher untergeordnete Rolle im Wahlkampf. Vielmehr standen die persönlichen Eigenschaften und Ansichten der Kandidaten im Mittelpunkt. Ex-Finanzminister Niinistö überzeugte durch sicheres Auftreten und gute Sprachkenntnisse. 2006 wäre er schon einmal fast Präsident geworden. Damals war er im ersten Wahlgang der Zweitplatzierte - und unterlag dann gegen Halonen in der Stichwahl.