Sein Name war immer wieder ins Spiel gebracht worden, nun hat der CSU-Politiker Manfred Weber klargestellt, dass er nicht die Nachfolge von Martin Schulz (SPD) an der Spitze des Europäischen Parlaments anstrebt. "Ich bin kein Kandidat", sagte der Fraktionsvorsitzende der Europäischen Volkspartei (EVP) am Donnerstag in Brüssel. Für seine Fraktion sei er vielmehr "Manager des Verfahrens".
Weber bekräftigte den Anspruch der EVP auf das Präsidentenamt. Sie sei größte Fraktion. Überdies gebe es eine Vereinbarung mit den Sozialdemokraten, dass zur Hälfte der Legislaturperiode ein EVP-Politiker an die Spitze des Parlaments tritt. Schulz hatte vergangene Woche seinen Wechsel nach Berlin verkündet. Sein Nachfolger wird am 17. Januar gewählt. Für die Sozialdemokraten (S&D) erklärte Fraktionschef Gianni Pittella seine Kandidatur.
Auch dadurch war Weber stark unter Druck geraten, Klarheit über seine Absichten zu schaffen. Mehrere EVP-Abgeordnete bewerben sich um das Amt; Weber hatte eine Kandidatur zumindest nicht ausgeschlossen. In einer Fraktionssitzung am Mittwoch griff ihn der französische Abgeordnete Alain Lamassoure, einer der Bewerber, deshalb direkt an. Die EVP-Fraktion will am 13. Dezember über ihren Kandidaten für das Präsidentenamt abstimmen.
Die Rolle des Parlamentspräsidenten werde künftig eine andere sein als die von Schulz, stellte Weber klar. Das EU-Parlament sei der Ort der "finalen" Entscheidungen in Europa. "Das haben wir in den letzten Jahren erkämpft, dieses Recht, auch mithilfe von Martin Schulz, und jetzt geht es darum, das zu verstetigen", sagte er. Die zentrale Rolle müssten dabei die Vorsitzenden der beiden größten Fraktionen, also EVP und S&D, spielen. Nach dem Weggang von Schulz trete das Parlament in eine neue Phase. Nötig sei nun Dialog. "Die Türen sind offen, dass wir miteinander reden", sagte Weber.