Populismus in Europa Woran Sie Populisten erkennen

Folgende Merkmale sind außerdem bei fast allen populistischen Bewegungen zu finden:

  • Charismatische Führungsfigur. Meist steht eine markante Persönlichkeit an der Spitze, die es versteht, sich als Politiker anderen Typs zu inszenieren. Als jemand, der völlig uneigennützig in die Politik gegangen ist, um die Sorgen und Nöte der vermeintlich schweigenden Mehrheit zu vertreten. Die übrigen Parteistrukturen sind hingegen eher schwach ausgeprägt.
  • Simpler Kommunikationsstil. Die Populisten appellieren an das Bauchgefühl der Menschen, sie kommunizieren laut, alarmierend und finden, dass sie immer hart an der Grenze zum vermeintlichen Tabubruch sind. "Ich sage, was Ihr denkt" (Jörg Haider). "Mut zur Wahrheit" (AfD).
  • Pauschale Kritik an den Institutionen. "Die EU schafft ein System der Ausbeutung für die italienische Bevölkerung" (Beppe Grillo). "Die EU ist wie die Sowjetunion" (Le Pen). "Die EU ist eine neoliberale, militaristische und weithin undemokratische Macht" (Linkspartei in einem Leitantrag für den Europaparteitag).
  • Einfache Lösungen für komplexe Probleme. Raus aus dem Euro (Le Pen, Wilders, Grillo, AfD), raus aus der EU (Farage, Le Pen, Wilders). "Daham statt Islam" (Strache/FPÖ). "Wer betrügt, der fliegt" (CSU).
  • Sonderfall Rechtspopulismus. Oft kommt noch eine nationalistische Grundstruktur hinzu: Fremde, Ausländer und Einwanderer (insbesondere muslimische), sowie kulturelle und religiöse Minderheiten dienen als Feindbilder. Etwa: Ausländer sind böse, weil sie sich am deutschen Sozialstaat bedienen wollen.

Der Populismus macht auf einen unschönen Webfehler unseres demokratischen Systems aufmerksam: Was, wenn die Mehrheit bestimmte Minderheitenrechte ablehnt? Was, wenn die Mehrheit undemokratisch sein will? Die Folgen sind zum Beispiel in Ungarn zu beobachten, wo Ministerpräsident Viktor Orbán ohne Rücksicht auf die parlamentarische Demokratie regiert und die Opposition entweder diffamiert oder sie ignoriert. Auch Orbán punktet mit Kritik an der EU, etwa wenn er auf das "Brüsseler Imperium" schimpft.

Kritik an der EU ist berechtigt

Nicht jede Kritik an der EU ist populistisch, nicht jede Form von Europaskepsis ist gleich rechtspopulistisch. An der EU ist sehr vieles kritikwürdig. Dies zu benennen und die Arbeit der europäischen Institutionen kritisch zu hinterfragen, gehört zu einem normalen, demokratischen Diskurs. Es bringt nichts, die EU pauschal zu dämonisieren, wie es die Populisten tun. Genausowenig bringt es, die Populisten zu dämonisieren.

Auch in Deutschland gibt es Skeptiker, die profunde Kritik an Kanzlerin Merkels vermeintlich alternativlosem Euro-Kurs üben. Doch ein offener, vielschichtiger Diskurs, wie er etwa in den Niederlanden geführt wird, fehlt bislang.

Linktipp: In diesem Artikel stellen SZ-Korrespondenten die bekanntesten Europa-Skeptiker vor - von Marine Le Pen bis Nigel Farage, von Beppe Grillo bis Geert Wilders.