Einer der beiden in Afghanistan vermissten US-Soldaten ist tot aufgefunden worden. Wie die Nato-Schutztruppe Isaf am Dienstag mitteilte, wurde seine Leiche im Osten des Landes entdeckt. Nach dem zweiten Mann werde weiter mit Hochdruck gesucht.
Ein US-Soldat in Afghanistan: Jetzt ist einer der beiden vermissten US-Soldaten in Afghanistan tot aufgefunden worden. Der zweite Mann wird noch gesucht.
(Foto: AFP)Die zwei Amerikaner waren am Freitag als vermisst gemeldet worden, nachdem ein gepanzerter Geländewagen dabei gesehen wurde, wie er in ein von Taliban besetztes Gebiet in der ostafghanischen Provinz Logar fuhr. Am Sonntag erklärten die Taliban, sie hätten einen der Männer in dem von Aufständischen kontrollierten Gebiet südlich von Kabul aufgegriffen und hielten ihn nun gefangen. Der andere Mann sei getötet worden.
(Reuters/AP)
Warum Russland die EU-Sanktionen gegen Iran kritisiert und die Staatsanwaltschaft gegen Bundesbank-Vorstand Thilo Sarrazin ermittelt. Lesen Sie auf den nächsten Seiten weitere Kurzmeldungen.
Vorwurf der Volksverhetzung: Ermittlungen gegen Sarrazin
Wegen seiner Äußerungen über Migranten ermittelt die Staatsanwaltschaft Darmstadt gegen den Bundesbank-Vorstand Thilo Sarrazin wegen des Vorwurfs der Volksverhetzung. Es seien mehrere Anzeigen eingegangen, sagte ein Sprecher der Behörde. Die Anzeigen bezögen sich auf eine Rede im Juni in Darmstadt. Dort hatte Sarrazin - früher Berliner Finanzsenator - die Ansicht vertreten, Deutschland werde "durchschnittlich dümmer". Zuwanderer "aus der Türkei, dem Nahen und Mittleren Osten und Afrika" seien weniger gebildet als Migranten aus anderen Ländern.
Es ist nicht das erste Mal, dass gegen Sarrazin wegen Volksverhetzung ermittelt wird. Die Staatsanwaltschaft Berlin hatte den Volkswirtschaftler im vergangenen November aber von diesem Vorwurf entlastet. Sarrazin hatte sich in einem Interview abwertend über Türken und Araber geäußert. Einzelne seiner Äußerungen hätten nicht die Grenzen zwischen Meinungsfreiheit und Strafrecht überschritten, hieß es damals
(dpa)
EU-Sanktionen: Iran setzt weiter auf Verhandlungen
Iran hat die EU-Sanktionen gegen die Führung in Teheran scharf kritisiert. Die Strafmaßnahmen seien "weder konstruktiv noch effektiv" und machten den Streit um das iranische Atomprogramm nur noch komplizierter, sagte Außenamtssprecher Ramin Mehmanparast nach Angaben der amtlichen Nachrichtenagentur IRNA. Gleichzeitig bekräftigte Präsident Mahmud Ahmadinedschad im iranischen Sender Press TV, sein Land wolle wieder Verhandlungen über das Atomprogramm aufnehmen. Er bevorzuge aber Gespräche mit der Türkei und Brasilien. Vertreter der beiden Länder hatten bereits im Mai bei einem Treffen in Teheran versucht, im Atomstreit zu vermitteln.
Auch Russland hat die neuen Sanktionen der Europäischen Union gegen Iran scharf kritisiert. "Sie untergraben nicht nur unsere gemeinsamen Bemühungen, eine politische und diplomatische Lösung für das iranische Atomprogramm zu finden, sie sind auch eine Missachtung der sorgsam abgestimmten und koordinierten Bestimmungen der UN-Resolutionen", erklärte das Außenministerium.
Die EU-Außenminister hatten am Montag die schärfsten EU-Sanktionen aller Zeiten gegen Iran beschlossen. Nach Angaben von EU- Diplomaten sind neue Handelsbeschränkungen für Güter vorgesehen, die sowohl für zivile als auch für militärische Zwecke verwendet werden können. Auch Kanada beschloss weitere Strafmaßnahmen und geht - nach den USA und der EU - damit ebenfalls über die am 6. Juni beschlossenen Sanktionen der Vereinten Nationen hinaus.
(dpa/Reuters)
Libanon: Deutscher wegen Spionageverdachts festgenommen
Der libanesische Militärgeheimdienst hat einen deutschen Ingenieur festgenommen - wegen des Verdachts der Spionage für Israel. Der 58-Jährige habe in einer Milchprodukte-Fabrik in der Region Talia im Osten des Libanon gearbeitet, sagte ein Mitglied der Sicherheitskräfte. Der Ingenieur sei für die Instandhaltung der Maschinen in der Fabrik zuständig gewesen. Er sei verhört worden, weil er hochmoderne Funkausrüstung besitze.
Die deutsche Botschaft in Beirut gab keine Stellungnahme ab, ob der Ingenieur dort registriert war. Die libanesischen Behörden haben seit dem vergangenen Jahr gut 70 Menschen wegen Spionageverdachts für Israel festgenommen. Vergangene Woche hatte das libanesische Kabinett wegen der Spionage-Vorwürfe gegen Israel eine Beschwerde beim UN-Sicherheitsrat beschlossen. Israel hat bisher keine Stellungnahme zu den Vorwürfen abgegeben. Angeklagte Spione können nach libanesischem Recht zu lebenslanger Haft oder zum Tode verurteilt werden.
(dpa)
Auftakt mit Konflikten: EU und Island verhandeln über Beitritt
Die Europäische Union und Island haben Beitrittsverhandlungen begonnen. Nach dem zeremoniellen Startschuss EU-Erweiterungskommissar Stefan Füle in Brüssel: "Ein Beitritt ist für beide Seiten von Nutzen. Aber es muss auch von beiden Seiten Anstrengungen geben." Obwohl Island etwa als Mitglied des visafreien Schengen-Raums und des Europäischen Freihandels-Abkommens EFTA der EU bereits nahe steht, gibt es Probleme. Dazu gehört die Tilgung der Auslandsschulden nach dem Zusammenbruch der isländischen Internetbank Icesave in Höhe von 3,8 Milliarden Euro. Außerdem muss der Beitritt einem Referendum standhalten, die Mehrheit der Isländer ist der Integration gegenüber aber negativ eingestellt.
Besonders schwierige Kapitel seien die Fischerei- und Agrarpolitik, Umwelt, regionale Entwicklung, Finanzen und Nahrungsmittelsicherheit, sagte Füle. "Wir müssen offen und freimütig an die Sache herangehen." Nötig sei auch "bessere Kommunikation". Derzeit führt Brüssel auch mit Kroatien und der Türkei Beitrittsverhandlungen. Eine konkrete Perspektive haben außerdem sechs Balkanstaaten. Die Aufnahme Islands ist für 2012 oder 2013 vorgesehen.
(dpa)
Berlin: Polizei darf friedliche Demonstranten nicht filmen
Die Berliner Polizei darf friedliche Demonstranten nicht länger filmen. Das Verwaltungsgericht erklärte die langjährige Berliner Polizeipraxis für rechtswidrig, sagte ein Gerichtssprecher.Die Polizei begründete ihre Videoaufnahmen damit, dass sie Informationen für ihre Einsatzplanung gewinnen wollte.
Anlass der Entscheidung war die Überwachung der Anti-Atom-Demonstration vom 5. September 2009 mit mehreren zehntausend Teilnehmern. Diese hatte die Polizei gefilmt, obwohl sie selbst bei den Demonstranten keinerlei Gewaltabsichten feststellen konnte. Dagegen hatten die Veranstalter der Protestaktion geklagt. Für die Aufzeichnung fehlte die Rechtsgrundlage, urteilten die Richter. (VG 1K 905.09).
(dpa)
Sarkozy will härteres Vorgehen gegen Terroristen
Nach dem Tod einer französischen Geisel in der Sahara droht Premierminister François Fillon mit einem schärferen Vorgehen gegen Al-Qaida-Terroristen. "Frankreich übt keine Rache, aber wir haben Abkommen mit der den Regierungen von Mali und Mauretanien, um die Terroristen aufzuspüren und sie der Justiz zu übergeben", sagte Fillon dem Sender Europe1. Der Kampf gegen den Terrorismus und insbesondere gegen Al-Kaida im islamischen Maghreb werde verstärkt.
Präsident Nicolas Sarkozy hatte am Montag die Ermordung des im April im Niger entführten Franzosen Michel Germaneau bestätigt. Fillon rechtfertigte den gescheiterten französischen Militäreinsatz gegen ein Lager der mutmaßlichen Terroristen. "Es bestand Hoffnung, dass Michel Germaneau sich dort befand", sagte er. Kritiker vermuten, dass der Angriff französischer und mauretanischer Soldaten in direktem Zusammenhang mit der Ermordung der Geisel steht. Es sei allerdings auch möglich, dass der 78 Jahre alte Mitarbeiter einer Hilfsorganisation bereits zuvor getötet worden sei, meinte Fillon. Die Leiche der getöteten Geisel ist bislang nicht gefunden worden.
(dpa)