Teurer Papstbesuch: Bildungsministerin Annette Schavan hat Medienberichten zufolge für einen Flug zu einer Audienz bei Papst Benedikt XVI. die Flugbereitschaft des Bundes benutzt - und damit Kosten von 150.000 Euro verursacht.
Für eine Romreise aus Anlass einer Audienz beim Papst hat Bundesforschungsministerin Annette Schavan nach einen Bericht des Nachrichtenmagazins Der Spiegel die Flugbereitschaft des Bundes genutzt und damit Kosten von 150.000 Euro verursacht.
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Bundesbildungsministerin Annette Schavan: mit der Flugbereitschaft zum Papstbesuch. (© dpa)
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Die Reise habe Ende März stattgefunden. Mit drei Begleitern sei die CDU-Politikerin am Vorabend des Termins angereist und am Tag nach der Audienz bei Benedikt XVI. wieder mit einem Kleinjet abgeholt worden.
Schavans Ministerium rechtfertigte die Entscheidung zugunsten der Flugbereitschaft mit ihren engen Terminen: Mit einem Linienflug hätte sie den Empfang des deutschen Botschafters am Vorabend der Audienz nicht erreichen können. Schavans Ministerium wies darauf hin, es habe sich um einen Arbeitsbesuch gehandelt. Neben der Begegnung mit dem Papst habe sie zahlreiche weitere Gespräche auf Ministerebene und mit hochrangigen Vertretern von Bildung, Wissenschaft und Kultur auf dem Programm gehabt. "Für solche dienstlichen Reisen dürfen Bundesminister unter bestimmten Bedingungen die Flugbereitschaft nutzen. Die Bedingungen waren in diesem Fall erfüllt, da die Termine mit Linienflügen nicht erreichbar gewesen wären." Nach der Rückreise habe sie zu einem Vortrag nach Nordhorn gemusst.
(dapd)
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Politiker und ihre Pannen
Die Frage ist dann sitzt dann überhaupt noch jemand im Parlament? :-)
3.000 mal Hummer essen können oder Klaus Ernst 5 gebrauchte Porsche bekommen.
Wer ko der ko .
Die Politiker (und diesmal wars die Schavan) haben kein Gefühl mehr für die reale Welt. Voll der Überzeugung, dass sie etwas besonderes sind und normale Gesetzmässigkeiten auf sie nicht zutreffen. Deswegen...weg mit denen, die sich solche Dinge auf Staatskosten (also auf unsere Kosten) leisten.
Fällt mir gerade so ein...der Möllemann ist zurückgetreten, weil er den Ministerbriefkopf auf ein privates Schreiben gesetzt hatte. Da frage ich mich, was ist das größere "Verbrechen"?
Na sowas. Eine Ministerin, die ihre Termine nicht koordinieren kann? Vielleicht mußte sie - wenn shon zum Papst - zeigen, daß sie dem Hlg. Geist ebenbürtig ist. Der weht bekanntlich wo er will. Und sie tut was und wie sie's will. Beim Papast ist sie gut aufgehoben. Me culpa.
Die verschleuderten Steuergelder spielen keine Rolle. Wie heißt es doch so schön: Geld spielt keine Rolle, wir haben sowieso keins.
Scheinheilig ist die Ausrede der angeblich so geschäftigen Ministerin, Alternativen für Hin- und Rückreise hätten nicht zur Verfügung gestanden, um Kosten für einen Flug zu rechtfertigen, mit denen eine halbe Weltumrundung möglich gewesen wäre. Gerade sie, die vor nicht allzulanger Zeit sich im Bundestag „nicht nur heimlich“ über Guttenbergs Plagiat schämte, sondern mit dem Zeigefinger auf ihn deutete, beweist nun, dass sie mit anderen Maßstäben gemessen werden möchte. Sie, die zum Thema „Person und Gewissen“ promovierte, zeigt sich selbst gewissenlos, was Kosten und Nutzen angehen. Schavan mokiert sich mit ihrer albernen Ausrede über die öffentliche Reaktion, macht sich damit aber nur selbst lächerlich.
Allein, würde man Schavans Argument ernst nehmen wollen, so steht doch fest, dass An- und Abholung durch die Flugbereitschaft keinerlei Auswirkung auf Termine haben; alleine An- und Abreise sind entscheidend. Diese lassen sich, wenn es schon exklusiv zugehen muss, auch mit Privatjets erreichen. Düsentriebwerke, Edelholzfurniere, drehbare Ledersessel mit Platz für 10 Passagiere – das alles kann bei zahlreichen Betrieben für rund 4.000 Euro die Stunde gebucht werden. Mit den im Raum stehenden 150.000 Euro für die Papstvisite ließen sich bei der Lufthansa zwei Dutzend Weltreisen finanzieren – in der ersten Klasse, wohlgemerkt.
Schavan ist erneut abgehoben. Ihr kann man vorwerfen, den Ministerposten zur privaten Vorteilserschleichung skrupellos ausgenutzt zu haben. Der Haushaltsausschuss wird klären, welche wichtigen Termine anstanden, ihr Beitrag und Ergebnisse und ihre offensichtliche Ausrede überprüfen. Zu welchem Ergebnis der Haushaltsausschuss gelangt, ist letztlich zweitrangig. Mit der Ausnutzung der Flugbereitschaft und exorbitanten Kostenverursachung disqualifiziert sie sich selbst – als Volksvertreter, als gebildete Person und führt ihre Dissertation „Person und Gewissen“ auch ohne Plagiat ad absurdum.
Der Skandal um Schavans Inanspruchnahme der Flugbereitschaft erinnert an die ehemalige Gesundheitsministerin Ulla Schmidt, die für eine 72 km weite Dienstreise ihre Mercedes S-Klasse nach Spanien chauffieren ließ und zunächst ebenfalls ihren engen Terminplan als Grund für die spektakuläre Fahrt angab. Der Autovermieter Sixt machte sich damals lustig und betonte, die Mietwagentarife wären deutlich günstiger. „Nur“ 10.000 Euro – gerade 7% des nun im Raum stehenden Betrags – wollte Ulla S