Politik kompakt Niebel stockt auf

Bevor er ins Amt kam, wollte Dirk Niebel das Entwicklungsministerium noch abschaffen, jetzt plant der FDP-Minister ein Drittel mehr Personal einzustellen. Die Kurzmeldungen im Überblick.

Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) will das Personal seines Ressorts offenbar um ein Drittel aufstocken. Von den geplanten 210 Stellen solle die Hälfte schon 2011 geschaffen werden, der Rest später, berichtet die Bild-Zeitung. Den Steuerzahler koste das jährlich rund 20 Millionen Euro.

Radikale Kehrtwende: Vor Amtsantritt wollte Niebel das Entwicklungsministerium abschaffen, jetzt will er die Zahl der Mitarbeiter um mehr als ein Drittel vergrößern.

(Foto: dpa)

Niebel hatte vor seinem Amtsantritt vor gut einem Jahr noch die Abschaffung des Ministeriums mit seinen rund 600 Mitarbeitern gefordert. Hintergrund für die jetzt geplante Aufstockung sei die Zusammenlegung dreier für die deutsche Entwicklungshilfe zuständiger Organisationen. Dadurch würden nach Angaben des Ministeriums Doppelstrukturen abgebaut und der Steuerzahler unter dem Strich entlastet.

Im Haushaltsausschuss wird dies laut Bild als "Schönrechnerei" kritisiert, weil durch die Schaffung neuer Planstellen im Ministerium dem Bundeshaushalt langfristig Mehrbelastungen entstünden. Sogar der von der FDP entsandte Abgeordnete Jürgen Koppelin habe Niebels Ansinnen abgelehnt. Der Minister solle jetzt selbst im Ausschuss darüber berichten.

Niebel hat seine Pläne für eine Personalaufstockung inzwischen bestätigt und zugleich verteidigt. "Es handelt sich um die faktische Umwandlung bereits vorhandener Stellen im Bundeshaushalt", teilte Niebel in Berlin mit. "An anderer Stelle wird der Bundeshaushalt um weitere 500 Stellen entlastet."

Der Entwicklungsminister zeigte sich überzeugt davon, dass seine Ideen mittelfristig Wirkung zeigen. "Es ist wie bei einem Niedrigenergiehaus: Im ersten Jahr rümpfen alle über den Kaufpreis die Nase und danach freuen sich trotzdem alle über den niedrigen Verbrauch und die besseren Wirkungsgrade."

(dpa)

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