Die nordkoreanische Armee hat ein Sicherheitsabkommen mit Südkorea zur Verhinderung bewaffneter Zusammenstöße zwischen beiden Ländern aufgekündigt. In einer Botschaft an die südkoreanische Armeeführung habe Nordkoreas Generalstabschef zudem mit einem sofortigen Angriff gedroht, falls Südkorea die Grenze im Gelben Meer verletze, meldete die staatliche nordkoreanische Nachrichtenagentur KCNA am Donnerstag. Unterdessen hat die südkoreanische Marine weitab von der koreanischen Seegrenze vor der Westküste ein Seemanöver abgehalten und damit militärische Stärke demonstriert.
Demonstration militärischer Stärke: Weitab von der koreanischen Seegrenze hält Südkorea ein Seemanöver ab.
(Foto: dpa)Die Krise zwischen den beiden koreanischen Nachbarstaaten hat sich seit der Veröffentlichung eines Untersuchungsberichts zum Untergang eines südkoreanischen Kriegsschiffes massiv verschärft. Internationale Ermittler waren in der vergangenen Woche zu dem Schluss gekommen, dass beim Untergang des Kriegsschiffes Cheonan am 26. März im Gelben Meer alles auf einen nordkoreanischen Torpedoangriff hinweise. Bei dem Unglück waren 46 Menschen ums Leben gekommen. Die kommunistische Führung in Pjöngjang wies jede Schuld von sich und drohte mit Krieg. Nach Angaben nordkoreanischer Dissidenten versetzte Machthaber Kim Jong Il die Truppen bereits in Alarmbereitschaft.
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Koalitionspoker zwischen CDU und SPD in Nordrhein-Westfalen, der Taliban-Anführer Maulana Fazlullah ist möglicherweise getötet worden und Unionspolitiker fördern höhere Strafen bei Gewalttaten gegen Polizisten: Lesen Sie auf den folgenden Seiten weitere Kurzmeldungen im Überblick.
NRW: SPD pocht auf Rüttgers' Posten
CDU und SPD in Nordrhein-Westfalen wollen an diesem Donnerstag die Chancen für eine große Koalition ausloten. Unter der Leitung von CDU-Ministerpräsident Jürgen Rüttgers und SPD-Landeschefin Hannelore Kraft treffen sich Delegationen beider Parteien zu einem Sondierungsgespräch in Düsseldorf. Momentan ist eine große Koalition die einzige Möglichkeit, in Nordrhein-Westfalen eine Regierung zu bilden. Der stellvertrende SPD-Vorsitzende Klaus Wowereit reklamierte das Amt des Regierungschefs für seine Partei. "Frau Kraft hat den Anspruch, Ministerpräsidentin zu werden", sagte Berlins Regierungschef Klaus Wowereit dem Hamburger Abendblatt. "Und diesen Anspruch wird sie in den Gesprächen zum Ausdruck bringen."
SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles sagte der Rheinischen Post, der amtierende Ministerpräsident Rüttgers müsse abgelöst werden. Die SPD wolle "einen Politikwechsel in NRW. Rüttgers kann für diese Politik nicht stehen. Wir erheben Anspruch auf das Amt des Ministerpräsidenten." Die CDU müsse sich in den Gesprächen mit der SPD bewegen - dies gelte vor allem für die Bildungspolitik, für Studiengebühren und die finanzielle Situation der Kommunen. "Da machen wir keine falschen Kompromisse", sagte Nahles. Rüttgers sieht in der Koalition mit der SPD die einzige Chance für stabile Verhältnisse in NRW. "Wir wollen den Erfolg dieser Gespräche, wir wollen auch den Erfolg einer möglichen großen Koalition", sagte er am Mittwoch nach einer Sitzung der CDU-Landtagsfraktion. Er machte deutlich, dass die CDU den Posten des Regierungschefs beansprucht. Den Äußerungen dazu habe er "nichts Neues hinzuzufügen". In den Verhandlungen müsse "jeder seinen Teil dazu beitragen, dass es gemeinsame Lösungen gibt".
(dpa)
Taliban-Anführer womöglich getötet
Der von der pakistanischen Armee aus dem Swat-Tal im Norden vertriebene dortige Taliban-Anführer Maulana Fazlullah ist möglicherweise in der ostafghanischen Provinz Nuristan getötet worden. "Unsere Einheiten, die an dem Zusammenstoß mit den Militanten beteiligt waren, berichteten, dass Fazlullah getötet wurde", sagte ein ranghoher Polizeibeamter der Region. Nuristans Gouverneur Dschamaluddin Badr sagte, Geheimdienstberichte über Fazlullahs Tod seien offiziell noch nicht bestätigt, würden aber untersucht. Die afghanischen und die pakistanischen Taliban dementierten den Tod Fazlullahs. Er hatte die Taliban im Swat-Tal angeführt, gegen die die Armee im Frühjahr vergangenen Jahres mit einer blutigen Offensive vorging. In einem Interview hatte Fazlullah später der britischen BBC gesagt, er habe sich nach Afghanistan abgesetzt. Der Sprecher der afghanischen Taliban, Sabiullah Mudschahid, sagte, an den Kämpfen im Distrikt Bargi Matal seien keine pakistanischen Aufständischen beteiligt. Afghanische Taliban hätten den Distrikt umstellt und lieferten sich schwere Gefechte mit den Sicherheitskräften. Nach Angaben der Sicherheitskräfte wurden neben Fazlullah sechs weitere Aufständische und ein Polizist getötet.
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Al-Baschir erneut als sudanesischer Präsident vereidigt
Der wegen Kriegsverbrechen in Darfur international gesuchte sudanesische Präsident Omar al-Baschir ist am Donnerstag für eine weitere fünfjährige Amtszeit vereidigt worden. Er hatte die Wahl im April wie erwartet gewonnen, nachdem sich seine wichtigsten Herausforderer zurückgezogen hatten. Gegen al-Baschir besteht wegen der Gräuel in Darfur ein Haftbefehl des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH), der jedoch vom Sudan nicht anerkannt wird. Erst am Mittwoch hatte das Gericht in Den Haag dem UN-Sicherheitsrat mitgeteilt, dass der Sudan sich geweigert habe, zwei weitere Staatsbürger festzunehmen.
(AP)
Gericht: Straftäter bleibt in Sicherungsverwahrung
Erneut ist ein verurteilter Straftäter mit seinem Versuch gescheitert, aus der Sicherungsverwahrung entlassen zu werden. Der 59-Jährige berief sich auf eine Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR), der Anfang Mai die rückwirkende Verlängerung der Sicherungsverwahrung als Verstoß gegen die Menschenrechte eingestuft hatte. Das Oberlandesgericht Celle hingegen argumentierte in einem nun veröffentlichten Urteil, die Entscheidung des Europäischen Gerichtshofes zwinge nicht zur Entlassung des Mannes. Die Auslegung der Straßburger Richter widerspreche dem Willen des deutschen Gesetzgebers, sagte eine Sprecherin des OLG Celle. Der 59-Jährige war 1987 wegen schweren Raubes zu einer 15-jährigen Freiheitsstrafe mit anschließender Sicherungsverwahrung verurteilt worden.
(dpa)
EU will Grenze für Bosnier und Albaner öffnen
Die Europäische Union will bald ihre Grenzen für Bürger Albaniens und Bosnien-Herzegowinas öffnen. EU-Innenkommissarin Cecilia Malmström schlug in Brüssel den Verzicht auf Visa vor, wenn die Reisenden nicht länger als 90 Tage bleiben und einen biometrischen Pass haben. Die Entscheidung - auch über den noch unklaren Zeitpunkt des Beginns der Visafreiheit - liegt nun voraussichtlich im Herbst beim EU-Ministerrat und beim EU-Parlament. "Die Visapolitik ist ein sehr wichtiges Instrument der EU, ein Eckpfeiler der Politik für die Integration des westlichen Balkans", sagte Malmström. "Unsere politische Botschaft ist: Harte Arbeit zahlt sich aus. Und die EU steht zu ihrem Wort." Albanien und Bosnien-Herzegowina hätten erhebliche Anstrengungen unternommen, um die Voraussetzungen für visafreies Reisen zu erfüllen. Allerdings gebe es noch weitere Vorbedingungen. Diese könnten allerdings "bald" erfüllt werden.
(dpa)
Tote bei Bombenanschlag in Russland
Bei einem schweren Bombenanschlag sind in der südrussischen Stadt Stawropol mindestens sechs Menschen getötet und weitere 45 teils schwer verletzt worden. Der Sprengsatz detonierte vor dem Kultur- und Sportpalast der Großstadt im Nordkaukasus, als die Menschen auf dem Weg zu dem Konzert waren. Das teilten die Behörden nach Angaben russischer Agenturen mit. Die Staatsanwaltschaft ging inzwischen von einem Terroranschlag aus, wie ein Sprecher der Agentur Itar-Tass sagte. Schon zuvor hatte der Leiter des örtlichen Zivilschutzes, Boris Skripka, über einen Anschlag von islamistischen Untergrundkämpfern spekuliert, da die unter einem Vordach angebrachte Bombe kurz vor einem Auftritt eines Ensembles aus der Konfliktrepublik Tschetschenien explodiert war. Stawropol mit seinen mehr als 300.000 überwiegend russischen Einwohnern gilt im Gegensatz zu den sonst muslimisch geprägten Gegenden im Nordkaukasus nicht als Teil der Konfliktregion. Der Anschlag 15 Minuten vor Konzertbeginn sei eine nie dagewesene und "unerhörte Provokation", sagte der Gouverneur des Gebiets Stawropol, Waleri Gajewski.
Der mit Metallteilen ummantelte Sprengsatz hatte nach Angaben von Ermittlern eine Wucht von 200 Gramm TNT. Er ging um 18.45 Uhr Ortszeit in die Luft. Unter den Opfern waren mehrere Jugendliche und Kinder. Der tschetschenische Präsident Ramsan Kadyrow warnte davor, den Anschlag mit dem Ensemble aus seiner Republik in Verbindung zu bringen. Die Täter hätten es darauf abgezielt, die Lage in der Region zu destabilisieren. Der Beauftragte des Kreml für das Konfliktgebiet Nordkaukasus, Alexander Chloponin, rief die Vertreter der Sicherheitsbehörden für diesen Donnerstag in Stawropol zu einer Sondersitzung zusammen.
(dpa)
tausend Ghanaer flüchten nach Togo
Mehrere tausend Menschen aus dem Norden Ghanas haben sich in den vergangenen Tagen vor ethnisch motivierten Kämpfen ins Nachbarland Togo geflüchtet. Ein Sprecher des UN-Flüchtlingshilfswerks (UNHCR) sagte, seit Anfang vergangener Woche hätten mehr als 3.200 Flüchtlinge aus den Dörfern Kombatiek und Nadongou die Grenze überquert. Die togoische Regierung habe schnell reagiert und Zelte, Lebensmittel und Medikamente zur Verfügung gestellt.
(apn)
Mit Blick auf die Konferenz der Innenminister der Länder haben Unionspolitiker härtere Strafen bei Gewalttaten gegen Polizisten gefordert. "Es kann nicht sein, dass der Angriff auf einen Polizeibeamten mit dem selben Strafrahmen bewehrt ist wie unerlaubtes Wild-Angeln", sagte der Vorsitzende des Bundestags-Innenausschusses, Wolfgang Bosbach (CDU), dem Kölner Stadt-Anzeiger. "Völlig schräg" sei, dass es "für einen Angriff auf einen Polizeiwagen bis zu fünf Jahre Haft wegen Sachbeschädigung" gebe, für einen Angriff auf Polizeibeamte aber nur zwei Jahre. Bosbach plädierte dafür, den Strafrahmen für diese Delikte auf bis zu fünf Jahre auszuweiten. Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) forderte in der Passauer Neuen Presse "eine umfangreichere Definition, was Gewalt gegen Polizisten ist". Zudem verlangte er eine Ausweitung des verbesserten Schutzes auf Feuerwehrleute und Rettungssanitäter, die heute bei ihren Einsätzen ebenso Gewalt erleben müssten wie Polizisten.
Bosbach und Herrmann bezeichneten den Entwurf von Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) für härtere Strafen als nicht ausreichend. Die Ministerin wolle lediglich die Definition von Waffen, mit denen Polizisten angegriffen werden, um gefährliche Gegenstände wie etwa Pflastersteine erweitern, bemängelte Bosbach. Herrmann forderte die Bundesregierung auf, den entsprechenden Gesetzesentwurf des Bundesrates zu übernehmen. "Wir werden von unserer Forderung, die ja bereits eine Mehrheit unter den Ländern gefunden hat, auf keinen Fall abweichen", sagte der CSU-Politiker.
(AFP)
Vor den Wahl in Tschechien: Sozialdemokraten liegen vorne
Gut ein Jahr nach der Amtsübernahme einer Interimsregierung in Prag wählen die Tschechen am Freitag und Samstag ein neues Parlament. In aktuellen Umfragen liegen die Sozialdemokraten des ehemaligen Ministerpräsidenten Jiri Paroubek in der Wählergunst vor der Demokratischen Bürgerpartei (ODS) des gestürzten Regierungschefs Mirek Topolanek. Im März 2009, mitten während der tschechischen EU-Ratspräsidentschaft, war die Regierung des Konservativen Topolanek mit einem Misstrauensvotum gestürzt worden. Danach übernahm der parteilose Jan Fischer übergangshalber die Regierungsgeschäfte. Präsident Vaclav Klaus setzte für Oktober vorgezogene Wahlen an, das Verfassungsgericht kippte die Entscheidung jedoch. Somit können erst jetzt Neuwahlen stattfinden.
In den Umfragen liegt Paroubeks sozialdemokratische CSSD mit über 30 Prozent der Stimmen vorne. Die Partei verspricht höhere Renten und Arbeitslosenhilfen. Paroubek, der bereits 2005/2006 Ministerpräsident war, ist allerdings bei der Jugend extrem unbeliebt. Der 57-Jährige wurde bereits mehrfach mit Eiern beworfen. Die ODS fordert im Gegensatz zu den Sozialdemokraten rigorose Sparmaßnahmen, obwohl Tschechien eines der niedrigsten Defizite der 27 EU-Staaten hat. Die Partei, die in Umfragen auf 19 Prozent der Stimmen kommt, wird übergangsweise von dem ehemaligen Arbeits- und Sozialminister Petr Necas geführt. Sowohl Paroubek als auch Necas haben eine Koalition mit den Kommunisten ausgeschlossen, die Umfragen zufolge mit 13 Prozent der Stimmen rechnen können. Insgesamt treten 25 Parteien bei dem zweitägigen Urnengang an. Rund 5050 Kandidaten bewerben sich um die 200 Sitze im Parlament.
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Klitschko denkt über ukrainisches Präsidentenamt nach
Der amtierende Boxweltmeister im Schwergewicht, Vitali Klitschko, erwägt eine Bewerbung um das Präsidentenamt in seinem Heimatland Ukraine. Der 38-Jährige, der seit April Vorsitzender der ukrainischen UDAR-Partei ist, sagte in einem Interview mit der Bild-Zeitung, er denke über eine Kandidatur nach. Er verurteilte die häufigen Tumulte im Parlament von Kiew als peinlich und unwürdig: Dies sei nicht europäischer Standard, betonte der Boxweltmeister, der an diesem Samstag in Gelsenkirchen seinen WM-Titel gegen den Polen Albert Sosnowski verteidigt.
Klitschko erklärte die Zwischenfälle mit den ethnischen Unterschieden in seinem Land: "Die Ukraine ist ein Vielvölkerstaat mit rund 90 Nationalitäten - Menschen ganz unterschiedlicher Herkunft, Sprache, Mentalität, Kultur, Religion", betonte er. Die Folge davon seien viele politische Splittergruppen. Jede dieser Gruppen wolle im Parlament von Kiew möglichst medienwirksam ihre Präsenz gegen die jeweils andere Gruppe zeigen. "Was da manchmal im Parlament von Kiew abgeht, ist reine Show", fügte der 38-Jährige hinzu. Den Namen seiner Partei - UDAR bedeutet so viel wie Schlag - erklärte der Boxweltmeister auf diese Weise: "Nur gemeinsam sind wir stark - wie die fünf Finger einer Faust. Ein Finger alleine richtet wenig aus", sagte er. Gewalt lehne seine Partei jedoch ab.
(apn)
Spanische Mehrheit stimmt Sparmaßnahmen zu
Das spanische Parlament hat mit einer hauchdünnen Mehrheit von nur einer Stimme den Sparplänen der Regierung zugestimmt. Von den 350 Parlamentariern des Unterhauses stimmten am Donnerstag 169 Abgeordnete für die Maßnahmen, 168 dagegen und 13 enthielten sich der Stimme. Im Rahmen der Sparanstrengungen im Kampf gegen das Haushaltsdefizit sollen vor allem Gehälter im öffentlichen Dienst gekürzt werden. Die EU und internationale Finanzinstitutionen hatten das angekündigte Sparprogramm gelobt. In Spanien selbst sehen viele Bürger die Maßnahmen als Abkehr der sozialistische Regierung von Ministerpräsidenten José Luis Rodríguez Zapatero von den sozialen Werten der Partei. Vor der Abstimmung hatte Finanzministerin Elena Salgado für die Maßnahmen geworben und erklärt, sie seien schmerzhaft, aber unumgänglich.
(apn)
Staatsanwalr fordert 15 Monate Bewährung für Ex-SPD-Politiker
Der ehemalige SPD-Politiker Jörg Tauss soll nach Ansicht der Staatsanwaltschaft eine Bewährungsstrafe erhalten, weil er Kinderpornos besessen hat. Im Prozess gegen den früheren Bundestagsabgeordneten plädierten die Ankläger für eine Haftstrafe von einem Jahr und drei Monaten auf Bewährung sowie auf eine Geldstrafe. Der 56-Jährige habe sich das einschlägige Material mit Bildern und Videos zu rein privatem Zweck beschafft, um sich sexuell zu erregen, warf ihm die Staatsanwältin an diesem Donnerstag vor dem Landgericht in Karlsruhe vor. Tauss räumt den Besitz zwar ein. Er betont aber, das Material aus dienstlichem Interesse besessen zu haben.
(dpa)