Eine Explosion mit unklarem Hintergrund hat am Donnerstag in der südisraelischen Küstenstadt Eilat große Besorgnis ausgelöst. Israelische Medien berichteten zunächst, zwei Katjuscha-Raketen seien von Jordanien oder der Sinai-Halbinsel aus auf Eilat abgefeuert worden - jedoch auf jordanischem Gebiet und im Meer niedergegangen. Anschließend berichtete der israelische Rundfunk aber, es handele sich möglicherweise um eine Explosion in einer Kühlanlage im nahe gelegenen jordanischen Akaba. Ein israelischer Armeesprecher wollte sich nicht zu den Berichten äußern. Ein Sprecher der ägyptischen Sicherheitskräfte sagte, es seien keine Raketen von der Sinai-Halbinsel aus abgefeuert worden. Eilat liegt im Länderdreieck zwischen Ägypten und Jordanien.
Der Bundestag prüft eine Spende an eine CDU-Initiative in Nordrhein-Westfalen, Südkorea geht davon aus, dass eines seiner Kriegsschiffe von einem nordkoreanischen Torpedo versenkt wurde, und Georgien deckt einen Schmuggel mit hochangereichertem Uran auf: Lesen Sie auf den nächsten Seiten weitere Kurzmeldungen.
Im Streit innerhalb der Nato um die nächsten Schritte bei der nuklearen Abrüstung hat Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen die taktischen Atomwaffen der USA in Europa verteidigt. "Die Präsenz amerikanischer Atomwaffen in Europa ist ein essenzieller Teil einer glaubwürdigen nuklearen Abschreckung", sagte er während Beratungen der Nato-Außenminister in Estland.
Zuvor hatte Bundesaußenminister Guido Westerwelle seine Forderung nach dem Abzug der taktischen Atomwaffen aus Deutschland und Europa bekräftigt. "Das ist die Friedensdividende auch für uns Deutsche", sagte der Minister zu Beginn der Nato-Beratungen. Die USA selbst hätten die Reduzierung der taktischen Atomwaffen für denkbar erklärt.
Die USA haben nach Schätzungen 160 bis 200 Atombomben in Europa gelagert, Russland zwischen 2000 und 4000.
Armenien hat die Ratifizierung von Abkommen mit der Türkei über die Normalisierung der Beziehungen auf Eis gelegt. Da die Türkei sich weigere, die Vereinbarungen ohne Vorbedingungen in angemessener Zeit zu ratifizieren, werde der Prozess im armenischen Parlament ausgesetzt, erklärte die Regierungskoalition in Jerewan. In den von beiden Seiten unterzeichneten Protokollen wird ein Zeitplan zur Aufnahme diplomatischer Beziehungen festgelegt. Außerdem soll die seit 16 Jahren geschlossene Grenze zwischen den Nachbarländern wieder geöffnet und das Massaker an Armeniern im Osmanischen Reich während des Ersten Weltkriegs durch eine Expertenkommission untersucht werden. Die Annäherung erfolgte auch nach diplomatischem Druck der USA und der EU. Gegen die Annäherung waren Nationalisten auf beiden Seiten Sturm gelaufen. Das türkische Außenministerium erklärte, es lägen keine offiziellen Informationen darüber vor, dass Armenien den Ratifizierungsprozess ausgesetzt habe.
Im Zuge der schweren Missbrauchsskandale unter dem Dach der katholischen Kirche in Irland hat der Papst den Rücktritt eines weiteren irischen Bischofs angenommen. Wie der Vatikan mitteilte, akzeptierte Benedikt XVI. die Amtsniederlegung des Bischofs von Kildare und Leighlin, James Moriarty. Zum Rücktrittsgesuch des Bischofs von Augsburg, Walter Mixa, gab es aus dem Vatikan bisher keine Reaktion. Der Ire Moriarty hatte sein Rücktrittsgesuch bereits im vergangenen Dezember abgeschickt. Er wird beschuldigt, sexuellen Missbrauch von Minderjährigen durch Geistliche in der Erzdiözese Dublin vertuscht zu haben. Moriarty ist der vierte Bischof, der im Zuge des Skandals sein Amt verlassen muss. Ein Bericht der Richterin Yvonne Murphy hatte 2009 dokumentiert, dass mehr als 300 Kinder in den Jahren 1975 bis 2004 von Priestern in der Erzdiözese sexuell missbraucht wurden. Die Verantwortlichen haben dies laut dem im November veröffentlichten Untersuchungsbericht vertuscht oder verschwiegen. Ein weiterer Report hatte in diesem Jahr belegt, dass Prügel und sexueller Missbrauch von Kindern in Einrichtungen der irischen Kirche seit den 1930er Jahren an der Tagesordnung waren.
Die Bundestagsverwaltung geht der Spende für eine CDU-Wählerinitiative bei der nordrhein-westfälischen Landtagswahl im Jahr 2005 nach. "Wann immer wir Anhaltspunkte für mögliche Verletzungen des Parteiengesetzes haben, prüfen wir den Vorgang", sagte Bundestagpräsident Norbert Lammert (CDU) den Lübecker Nachrichten. Zu dem Fall könne er aber erst nach Abschluss der Prüfung etwas sagen.
Konkret geht es um eine Spende von 10.000 Euro des Lippstädter Autozulieferers Hella an die damalige Initiative "Wähler für den Wechsel" des jetzigen CDU-Ministerpräsidenten Jürgen Rüttgers. Die Firma hatte die Zahlung zunächst als Betriebsaufwand und damit als steuerlich abzugsfähig verbucht. Nachdem ein Medienbericht dies aufgedeckt hatte, korrigierte Hella nachträglich seine Angaben beim Finanzamt. Die SPD hatte von der CDU in NRW Aufklärung gefordert, ob noch weitere Spenden über solche "Tarnorganisationen" geflossen seien.
Südkorea geht davon aus, dass eines seiner Kriegsschiffe von einem nordkoreanischen Torpedo versenkt wurde. Dies hätten gemeinsam mit den USA gesammelte Geheimdienstinformationen ergeben, meldete die Nachrichtenagentur Yonhap. Bei dem Zwischenfall im vergangenen Monat waren 46 Seeleute ums Leben gekommen. Das südkoreanische Verteidigungsministerium wollte sich zu dem Bericht zunächst nicht äußern. Alle nordkoreanischen U-Boote seien mit schweren Torpedos mit 200-Kilogramm-Sprengladungen ausgestattet, zitierte Yonhap einen hochrangigen Militärvertreter. Der militärische Geheimdienst gehe davon aus, dass ein solcher Torpedo das südkoreanische Schiff versenkt habe. Das Präsidialamt in Seoul sei kurz nach dem Zwischenfall über diese Einschätzung informiert worden. Ein ranghoher Regierungsvertreter hatte wenige Tage nach dem Zwischenfall erklärt, Nordkorea trage nach bisherigen Untersuchungen wohl keine Schuld daran. Dem südkoreanischen Präsidenten Lee Myung Bak wurde daraufhin vorgeworfen, er habe eine mögliche Verwicklung Nordkoreas heruntergespielt. Südkorea plant, das Wrack des gesunkenen 1200 Tonnen schweren Schiffes zu heben. Das kommunistische Nordkorea hatte jegliche Verantwortung für den Untergang des Schiffes unweit der umstrittenen Seegrenze vor der Westküste zurückgewiesen.
Die georgischen Behörden haben einen Schmuggel mit hochangereichertem Uran aufgedeckt. Das bestätigte der georgische Präsident Michail Saakaschwili. Nach Angaben des georgischen Innenministeriums wurden in diesem Zusammenhang mehrere Ausländer festgenommen. Laut Saakaschwili wurde die Lieferung im vergangenen Monat abgefangen. Er warf Russland vor, in der Region für instabile Verhältnisse gesorgt haben, was Atomschmugglern ihre Tätigkeit erleichtere.
2008 hatten beide Länder gegeneinander Krieg geführt, in dessen Folge Russland die zwei abtrünnigen georgischen Regionen Abchasien und Südossetien als unabhängige Staaten anerkannte. Die Regionen sind vom Rest Georgiens aus praktisch nicht zugänglich.
Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) will nach Informationen der Tageszeitung Die Welt am Samstag an der Trauerfeier in Ingolstadt für die vier in der vergangenen Woche in Afghanistan getöteten Bundeswehrsoldaten teilnehmen. Deshalb müsse die Tagesordnung für den Bundesparteitag der FDP in Köln, der am Wochenende stattfindet, geändert werden, berichtete die Zeitung unter Berufung auf Parteikreise. Westerwelle werde beim Auftakt des Parteitags fehlen, seine Rede werde vom Mittag auf den Nachmittag verschoben, hieß es.
An der Trauerfeier nimmt auch Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg teil. Bundeskanzlerin Angela Merkel will ebenfalls nach Ingolstadt kommen, wenn ihr Terminplan dies zulässt.
Dem Chef und Hoffnungsträger der britischen Liberaldemokraten, Nick Clegg, ist unsauberer Umgang mit Parteispenden vorgeworfen worden. Die Vorwürfe wurde nach einer Woche voller Umfrage-Erfolge und unmittelbar vor der zweiten Fernsehdebatte im Wahlkampf laut. Premierminister Gordon Brown, der Chef der Konservativen David Cameron und Clegg stellen sich am Abend in einer Fernsehdebatte den Wählern. Die Wahlen sind für den 6. Mai angesetzt.
Clegg sah sich am Donnerstag Vorwürfen ausgesetzt, Spenden an seine Partei seien auf sein Privatkonto überwiesen worden. Die Zeitung Daily Telegraph berichtete, Clegg habe 2006 mehrmals Geld von drei Geschäftsleuten direkt auf sein Konto bekommen. Es soll sich um jeweils rund 250 Pfund (288 Euro) gehandelt haben. Damals war er noch nicht Chef der "LibDems" Clegg sagte der Zeitung, sämtliche Spenden seien ordnungsgemäß angemeldet worden. Das Geld sei als Gehalt für einen Mitarbeiter bestimmt gewesen. Als er 2007 zum Parteivorsitzenden gewählt wurde, habe man die Regelung geändert und das Geld sei direkt an das Parlamentsbüro der Liberaldemokraten gegangen.
Die Regierung in Finnland bereitet einen kräftigen Ausbau der Atomenergie vor. Ministerpräsident Matti Vanhanen bestätigte nach einer Regierungsklausur in Helsinki, dass zwei weitere Atomreaktoren zusätzlich zu vier existierenden und einem im Bau befindlichen geplant seien. Das Kabinett gab grünes Licht für die Bauvorhaben. Es fehlt noch die Zustimmung des Parlaments.
Finnland hat derzeit zwei Atomkraftwerke mit je zwei Reaktoren in Lovisa und Olkiluoto. Ein fünfter Reaktor ist in Olkiluoto mit Beteiligung des deutschen Siemens-Konzerns im Bau. Die Anlage soll nach erheblichen Verzögerungen 2012 mit der Stromerzeugung beginnen.
Anhänger des sandinistischen nicaraguanischen Präsidenten Daniel Ortega haben am Mittwoch die Zentrale der oppositionellen Liberalen Partei attackiert. Wie Augenzeugen berichteten, bewarfen die Angreifer das Gebäude in Managua, in dem Deputierte eine Tagung abhielten, mit selbst gebauten Sprengsätzen. Personen seien nicht zu Schaden gekommen. Bereits am Vortag hatten gewaltbereite Sympathisanten Ortegas in einem Hotel oppositionelle Politiker angegriffen. Dabei waren vier Abgeordnete verletzt worden.
Mit den Attacken wollen die regierenden Sandinisten nach Meinung von Analysten eine von der Opposition beantragte Parlamentssitzung verhindern. Die Opposition verfügt über eine Mehrheit im Parlament und will ein Dekret Ortegas untersagen, mit dem dieser die Amtszeiten von Dutzenden ihm nahestehenden hohen Funktionären in den Wahl- und Justizbehörden verlängern will. Nach Meinung der Opposition bereitet Ortega eine Fälschung der Präsidentenwahl im Jahr 2011 vor, um an der Macht bleiben zu können.
Die Lage in Thailand hat sich am Donnerstag gefährlich zugespitzt. Die Armee forderte die oppositionellen Rothemden am Morgen eindringlich auf, das von ihnen seit Wochen besetzte Touristen- und Geschäftsviertel von Bangkok so schnell wie möglich zu verlassen. Ihnen bleibe nicht mehr viel Zeit vor einer gewaltsamen Räumung, sagte Armeesprecher Sunsern Kaewkumnerd. Die Behörden seien entschlossen, die Proteste endgültig zu beenden. Diejenigen, die sich der Armee widersetzten, riskierten ihr Leben, warnte er.
Angesichts einer drohenden Niederschlagung ihrer Protestbewegung hatten die Rothemden am Vortag in dem Geschäftsviertel Barrikaden aus Bambusstöcken und Autoreifen errichtet und sich mit Pflastersteinen und angespitzten Bambusstöcken ausgerüstet. Sie sind entschlossen, ihre Proteste fortzusetzen, bis sie den Rücktritt von Ministerpräsident Abhisit Vejjajiva und Neuwahlen erzwungen haben. Verhandlungen mit Abhisit lehnen sie ab.
Die Auseinandersetzungen weiten sich nun nach und nach auch auf den Nordosten des Landes aus. Im Bahnhof von Khon Kaen blockieren die Rothemden seit Mittwoch einen Zug mit Soldaten und Waffen. In der Nacht zum Donnerstag zwangen sie drei Busse mit etwa 150 Soldaten zur Rückkehr in die Kasernen. Sie fürchteten, die Sicherheitskräfte seien zur Verstärkung nach Bangkok unterwegs.