Polen:Es bröckelt

Selbst bisherige Anhänger der Pis-Regierung beginnen an ihr zu zweifeln.

Von Florian Hassel

Wie zementiert schien die Herrschaft der nationalpopulistischen Pis-Regierung in Polen noch vor ein paar Monaten zu sein. Die frühere Regierungspartei Bürgerplattform (PO) war so geschwächt, dass viele ihren baldigen Zerfall voraussagten. Heute hat die Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit deutlich an Zustimmung verloren, in Umfragen musste sie Platz eins der PO überlassen.

Zu frohlocken aber wäre für die Opposition verfrüht - nicht nur, weil Polen erst in zweieinhalb Jahren wieder wählt, sondern auch, weil die Opposition nicht von eigenen, neuen Ideen oder Köpfen profitiert, sondern nur von Fehlern der Regierung. Selbst Pis-Anhänger bemerken, dass etwas nicht stimmen kann, wenn die ganze EU den Polen Donald Tusk als Vorsitzenden des Europäischen Rates bestätigt und nur sein Heimatland dagegen ist. Und wenn die Pis diese krachende Niederlage dann auch noch als Heldentat verkaufen will. Auch der massenhafte Rauswurf angesehener Generäle und die in hastiger Arroganz gemachte Schulreform lassen die Anhängerschaft der Regierung bröckeln.

Schon haben fast eine Million Polen eine Volksabstimmung zur Schulreform gefordert - ein Unmutssignal, das vor Kurzem undenkbar war. Nun will die Opposition den größten Protest gegen die Regierung seit einem Jahr auf die Straße bringen. Gelingt es, verheißt das der Opposition weiter Aufwind.

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