Polen:Botschaft und Botschafter

Wechselseitige Hiebe bringen nichts im Verhältnis zwischen Warschau und Berlin.

Von Stefan Kornelius

Natürlich ist nichts in Ordnung mit den deutsch-polnischen Beziehungen, so wie auch die Beziehungen vieler anderer Länder der EU zu Polen unter dem rauen Klima in Warschau leiden. Stellt sich also die Frage, wie man dieses Missbehagen ausdrückt; und vor allem, ob Kritik Warschau beeindruckt.

Zunächst: Die Regierung ist so kurz im Amt, dass Druck von außen sie vermutlich mehr stabilisiert als beschädigt. Der Solidarisierungseffekt mit der regierenden Pis wird hoch sein, solange der Regierung nicht schwere Fehler nachzuweisen sind, deren Folgen von den Bürgern tatsächlich gespürt werden. Diese Solidarisierung erzwingt Parteichef Jarosław Kaczyński mit den üblichen rhetorischen Kniffen. Wer einen Missstand in Polen anprangert, bekommt einen Missstand im eigenen Land zum Ausgleich vorgehalten. Reicht das nicht, dann kommt die historische Keule: Eine Belehrung in Sachen Demokratie müsse sich Polen gerade von Deutschen nicht gefallen lassen.

Gegen dieses Gift des Nationalismus und des Kollektiv-Patriotismus ist kein Kraut gewachsen. Deswegen sind wechselseitige Hiebe kontraproduktiv. Die polnische Regierung weiß, dass sie unter verschärfter Beobachtung der EU steht, deren Verträge sie unterschrieben hat. Und die polnische Bevölkerung spürt, dass ihre Regierung mit dem Feuer spielt. Ein Botschafter kann also Gutwetter machen. Die Botschaft ist eine andere.

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