Piratenpartei: Julia Reda führt Piraten in die Europawahl

Julia Reda, Vorsitzende der Jungen Piraten Europa, soll die Piratenpartei in den Wahlkampf führen.

(Foto: dpa)

Die Bundestagswahl ging schief, doch die Piraten versuchen es noch einmal: Unter der Führung von Julia Reda will die Partei den Einzug ins Europaparlament schaffen. Dort gilt zwar nur eine Drei-Prozent-Hürde - doch leicht ist die Aufgabe trotzdem nicht.

Nach dem Scheitern geht es weiter: Die junge Piratin Julia Reda und der Politikwissenschaftler Fotios Amanatides sollen die Piratenpartei nach der verpatzten Bundestagswahl ins Europaparlament führen. Auf ihrem Bundesparteitag in Bochum am Wochenende legte die Partei fest, mit welchen Gesichtern und Themen sie bei der Europawahl im Mai die Wähler neu für sich gewinnen will.

Die 27-jährige Julia Reda, Vorsitzende der Jugendorganisation Young Pirates Europe, will sich für eine Reform des Urheberrechts und mehr Mitsprache in Europa einsetzen. "Wir stehen für ein gemeinsames, grenzenloses Europa", sagte Reda nach ihrer Wahl zur Spitzenkandidatin.

Den zweiten Listenplatz besetzt Fotios Amanatides, der in der Piratenpartei seit 2010 die Außen- und Sicherheitspolitik koordiniert. Er sieht in seiner Kandidatur die Chance, sich auf EU-Ebene für transparentere Entscheidungen und mehr Mitbestimmung einzusetzen. Die Netzaktivistin Anke Domscheit-Berg, die sich kurzfristig zur Wahl gestellt hatte, wurde von den rund 600 Abstimmenden auf Listenplatz drei gewählt.

Um ins Europaparlament einzuziehen, muss die Partei in Deutschland zwar lediglich eine Drei-Prozent-Hürde überspringen. Bei der Bundestagswahl im September hatten die Piraten allerdings gerade einmal 2,2 Prozent erreicht und konnten damit nicht an die Erfolge bei Landtagswahlen der Jahre 2011 und 2012 anknüpfen - von den kurzzeitigen zweistelligen Umfrageergebnissen ganz zu schweigen.

Mit Themen wie Transparenz und Mitbestimmung will die Partei jetzt wieder beim Wähler punkten. Europa stehe vor Herausforderungen, auf die die Piraten Antworten hätten, unterstrich etwa die schwedische Europaabgeordnete Amelia Andersdotter während einer Gastrede in Bochum. "Das Internet muss die Versprechen von sozialer Interaktion, Dezentralisierung und Stärkung der Mitspracherechte erfüllen."

Mit großer Zustimmung haben sich die Piraten auf ihrem Bundesparteitag in Bochum einem EU-weiten Europawahlprogramm angeschlossen. Zu den Kernforderungen der in Gründung befindlichen Europäischen Piratenpartei gehören unter anderem die Einführung von Volksabstimmungen auf EU-Ebene, der Schutz vor staatlicher Überwachung sowie eine Reform des Urheberrechts.