Angriff der Piraten: Aus dem Nichts holt die Piratenpartei bei der Bundestagswahl knapp zwei Prozent. Vor allem männliche Erstwähler stimmen für sie.
Wenige Stunden vor der Wahl feuerten die etablierten Parteien noch einmal eine Breitseite gegen die Piraten: "Die werden die fünf Prozent auf keinen Fall schaffen", verkündete FDP-Chef Guido Westerwelle am Samstag in einer Fernsehdebatte. Deshalb solle sich jeder gut überlegen, ob er seine Stimme einer Gruppe gebe, die keinerlei Einfluss habe.
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Ein Anhänger der Piratenpartei. (© Foto: dpa)
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Und der CSU-Politiker Karl-Theodor zu Guttenberg war zu Scherzen aufgelegt: Er habe von einer alten Dame gehört, die die Partei im Grunde sympathisch finde; nur was die Piraten vor Somalia machten, müsse ja wohl nicht sein.
Am Sonntagabend dürfte sich manch routinierter Politiker bestätigt gesehen haben, denn die bisweilen belächelte Piratenpartei kam nach Auszählung fast aller Wahlkreise nur auf 1,9 Prozent. Zwar wuchs sie damit aus dem Nichts zur größten "sonstigen Partei" heran und darf sich über staatliche Wahlkampfkosten-Erstattung freuen. Ihr selbstgestecktes Ziel haben die Außenseiter jedoch verpasst: Weder in der ARD noch im ZDF erschienen sie als orangefarbener Balken auf dem Fernsehschirm, da sie die Fünf-Prozent-Hürde klar verpassten.
"Kein Wunder geschehen"
"Es ist kein Wunder geschehen", sagte der stellvertretende Vorsitzende Andreas Popp der Süddeutschen Zeitung. Enttäuscht aber waren die Neulinge nicht. "Wir haben unser Mindestziel von einem Prozent erreicht, das ist ja auch schon mal was", meinte der 25-Jährige.
Schließlich stehe die Bewegung "noch ziemlich am Anfang". In vier Jahren könne man einen deutlich besser organisierten Wahlkampf führen, dann werde man sicher auch Windrädchen und Luftballons verteilen, wie die etablierten Parteien. In den vergangenen Monaten sei man von neuen Mitgliedern regelrecht überrollt worden: Statt Wahlkampf zu führen, hätten daher viele Aktivisten vor allem Mitgliedsanträge abarbeiten müssen. Tatsächlich hat sich die Zahl der Piraten seit der Europawahl vom Mai in etwa verneunfacht - auf nun fast 10000. Alles wuchs erstaunlich schnell. "Wir brauchen eine Verschnaufpause", sagte Popp.
Von den männlichen Erstwählern stimmten laut einer frühen ARD-Prognose 13 Prozent für die Piraten. Besonders die gebildeten Jungwähler mit Bindung zum Internet spricht die Partei an, denn sie konzentriert sich auf handverlesene Themen: den Schutz der Bürger vor einem "Überwachungsstaat", den Kampf gegen "Zensur" im Netz oder gegen die Kriminalisierung von Raubkopierern.
Nicht alle Piraten sind traurig, dass es zum Parlamentseinzug nicht gereicht hat. Zu schmal ist das Programm, zu unerfahren sind die jungen Politiker. Auch Andreas Popp unterlief wenige Tage vor der Wahl ein Lapsus: Er hatte der rechtslastigen Jungen Freiheit ein Interview gegeben. Als ihm die suggestiven Fragen komisch vorkamen, informierte er sich dort, wo viele Piraten die Zukunft sehen: im Internet-Lexikon Wikipedia. Dummerweise stand dort längst nicht die ganze Wahrheit. Als die Kritik hochschwappte, entschuldigte sich Popp. Dass diese Episode viele Stimmen kritischer Wähler gekostet hat, glaubt er aber nicht.
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(SZ vom 28.09.2009/segi)
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"@Coffeeshop: Sie wissen überhaupt nichts über die Piraten. Aber Hauptsache man hat seinen Senf dazugegeben..."
Ja, das tut er immer und überall, hält die Linke aber für eine ganz normale Partei, die für soziale Gerechtigkeit steht. Wahrscheinlich glaubt er auch, dass Zitronenfalter Zitronen falten.
In der Wahl schienen die 5% durchaus denkbar, aber das Ziel war mindestens 1% und das wurde verdoppelt! über 800.000 Menschen haben die Piraten gewählt.
Es ist schade, dass viele junge Leute, vor allem Studenten, in den Städten nur mit Zweitwohnsitz gemeldet sind, sonst wären sicher einige Direktkandidaten mit reingekommen.
Nunja, eine dunkelrote Beteiligung an der Regierung wurde verhindert, das ist ja schonmal was.
Richtig ist : Mobilisierung von Jungwählern ist positiv zu bewerten,
aber wenn man den Hype von (online)Redakteuren zu der PP bedenkt,
ist diese auch ziemlich überbewertet.
Ausserdem fehlen die 2% um das "bürgerlich-liberale" Lager zu verhindern.
..wenn man das denn bedauert.
"Zudem hat sich Andreas Popp in dem Interview bei der JF unmißverständlich !! von rechten Parteien distanziert. "
Das ist doch egal. Selbst wenn es inhaltlich nichts zu beanstanden gibt: Mit Schmuddelkindern spricht man nicht! ;)
Und der darauf folgende mediale Aufschrei hat der JF bestimmt mehr Wasser auf die Mühlen geliefert als das Interview selbst.
Eine neue Partei, die in dieser Wahl, in der ja viel auf Wahltaktik herumgeritten wurde, 2 % der Stimmen bekommt, ist nicht so unbedeutend, wie die Großen, die ja auch nicht mehr ganz so groß und unangreifbar wirken, gerne glauben machen wollen. Für 2 % der Menschen sind die Themen Zensur, Überwachung und Recht auf persönliche Freiheit offenbar wichtiger als alles andere (denn in anderen Bereichen war das Programm der Piraten zugegebenermaßen mehr als lückenhaft). Dann würde ich vermuten, dass diese Thematik für eine weit größere Gruppe ebenfalls wichtig ist, nur vielleicht nicht allein wahlentscheidend.
Die Piraten starten ähnlich wie die Grünen in den frühen 80er Jahren mit einem starken Fokus auf einer Problematik. Zum jetzigen Zeitpunkt wären sie wahrscheinlich personell und inhaltlich noch gar nicht in der Lage, ernsthaft im Bundestag mitzuspielen. Aber sie haben eindrucksvoll bewiesen, dass die Standpunkte, die sie vertreten und die Rechte, die sie verteidigen, doch einer Vielzahl von Menschen am Herzen liegen. Vielleicht sollten die Parteien, die diesmal abgestraft worden sind, vor allem die SPD, die sich ja "inhaltlich neu positionieren" will, diesen Themen mehr Aufmerksamkeit widmen, statt die Piraten als irrelevant abzutun.
"Einzig positiver Aspekt dieser Grupierung ist jedoch, dass sie Erstwähler an die politik heranführt, die ansonsten keinerlei Affinität zum Staatswesen und dessen Bedeutung erlangt hätten. Ein Zubringerdienst für richtige Parteien eben. Nicht mehr, aber auch nicht weniger. Übrigens einer der entscheidenden Unterschiede zur grünen Bewegung, die ja immer gerne zum Vergleich herangezogen wird. Diese war von Anfang an hochpolitisch und am Gemeinwesen orientiert. W
Sie wissen überhaupt nichts über die Piraten. Aber Hauptsache man hat seinen Senf dazugegeben...
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