Pingpong der Positionen Schluss mit Stückwerk - was ein Integrationsministerium leisten könnte

Wie kann Integration gelingen? Und könnte ein eigenes Ministerium die Sache befördern? Ein Schritt ist jedenfalls die Sprache.

(Foto: dpa (M))

Leser Max Kuhlmann findet - anders als SZ-Autor Stefan Braun: Integration kann man nicht verordnen, ein Ministerium dafür ist unnötig. Im "Pingpong der Positionen" widerspricht unser Kollege.

Ist es sinnvoll, in Deutschland ein Integrationsministerium zu schaffen? Ja, meinte unser Berliner Online-Chef Stefan Braun in seinem Kommentar. Leser Max Kuhlmann entgegnete, er halte ein solches Ministerium für unnötig und plädierte stattdessen für eine Stärkung des beziehungsweise der Integrationsbeauftragten. In unserem "Pingpong der Positionen", einem Dialog-Format, mit dem wir im Rahmen unseres Projekts "Democracy Lab" experimentieren, antwortet nun Stefan Braun auf die Einwände des Lesers. Dieser hat dann - wenn er will - das letzte Wort.

Integrationsbeauftragte stärken - statt neues Ministerium schaffen

SZ-Autor Stefan Braun findet: Deutschland braucht ein Integrationsministerium. Leser Max Kuhlmann ist anderer Meinung und hat eine Gegenrede verfasst - für unser "Pingpong der Positionen". mehr ...

Stefan Brauns Entgegnung

Zuallererst das Wichtigste: Max Kuhlmann hat gute Argumente gegen mein Plädoyer für ein neues Ministerium für Integration und Einwanderung vorgebracht. Das gilt für die Sorge vor mehr Bürokratie. Es gilt für die Angst, dass ein solches Haus durch unpräzise Definition keine klar umrissene Aufgabe hätte, am Ende also tatsächlich wie eine etwas vergrößerte Abteilung der jetzigen Staatsministerien im Kanzleramt daherkäme.

Es gilt zudem für die Gefahr, dass andere Ministerien alle Kompetenzen, die wirklich wichtig sind, nie hergeben würden. Und es gilt - vielleicht zuallererst - für Herrn Kuhlmanns Mahnung, dass Integration eigentlich eine Aufgabe für alle sein muss. Für den Staat, aber auch für die Kommunen, die Vereine, die Gesellschaft, am Ende für jeden Einzelnen. Kurz gesagt: Er hat die wichtigen Punkte getroffen.

Dennoch bleibe ich dabei: Es ist an der Zeit, ein solches Ministerium einzurichten. Und das aus mehreren Gründen. So ist das, was Herr Kuhlmann als Sorge für die Zukunft formuliert, leider während der Flüchtlingskrise exakt geschehen. Alle möglichen Ministerien, ob Familie, Wirtschaft, Arbeit oder Außen haben sich sehr lange sehr vornehm zurückgehalten. Sie haben eben gerade nicht gemeinsame Sache gemacht, um wirklich an den vielen verschiedenen Baustellen schnell und kollegial anzupacken.

Das ist erst geschehen, als die Regierung mangels Organisation, Geschlossenheit und Entschlossenheit dramatisch in die Kritik geriet. Die Eitelkeiten der einzelnen Ministerien sind deshalb kein Grund, auf ein Integrationsministerium zu verzichten. Es ist die Begründung, ein neues Ressort zu schaffen. Nur wenn ein Minister umfassend für Integrations- und Migrationsfragen verantwortlich ist, wird er sehr schnell und konkret darauf achten, dass die anderen Kollegen nicht bremsen und nicht einschlafen.

Integration - eine Aufgabe schreit nach einem Zuhause

Unser Autor Stefan Braun meint: Wir brauchen dringend ein Integrationsministerium. Lesen Sie hier seine Argumente. Sie sind anderer Meinung? Dann schreiben Sie uns eine Gegenrede! mehr ...

Richtig ist, dass dieses Ressort wenig zu sagen hätte, wenn bei steuerlichen Begünstigungen für Ehrenamtliche, bei der Formulierung von Lehrplänen für Einwandererkurse oder auch bei der Anerkennung von Zeugnissen wahlweise das eine oder andere Ministerium auf seinen Pfründen sitzen bliebe. Diese Art von Eigensinn geht aber nur, solange es eine Regierung im Ganzen zulässt.

Wenn sie es ernst meint mit einer neuen Schwerpunktsetzung, dann ist sie jederzeit in der Lage, die jeweiligen Experten der verschiedenen Ministerien in einem neuen Haus zusammenzuführen. Das ist nicht unmöglich und auch nicht verboten. Es hat in der Vergangenheit immer wieder solche Schritte gegeben. Jüngstes Beispiel: Das Ministerium für Justiz und Verbraucherschutz; auch hier mussten Abteilungen aus verschiedenen Häusern unter einem Dach zusammengefügt werden.