Politik kompakt Koalition einigt sich auf höhere Leistungen für Demenzkranke

Mehr Geld für Demenzkranke und ihre pflegenden Angehörigen: Die Koalition hat sich auf höhere Leistungen für alterverwirrte Menschen geeinigt, die in keine Pflegestufe einzuordnen sind. Der Beitragssatz soll dafür ab 2013 um 0,1 Prozentpunkte erhöht werden.

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Die schwarz-gelbe Koalition hat sich auf höhere Leistungen für Demenzkranke und pflegende Angehörige im Rahmen der Pflegereform verständigt. Wie der gesundheitspolitische Sprecher der Unionsfraktion, Jens Spahn, am Mittwoch in Berlin sagte, soll es in den Pflegestufen 1 und 2 bei den ambulanten Leistungen einen deutlichen Zuschlag geben. Auch Dementen, die in keine der drei Pflegestufen einzuordnen sind, solle spürbar geholfen werden.

Wird eine Kurzzeitpflege in Anspruch genommen, soll anders als bisher das Pflegegeld nicht komplett wegfallen, sondern zur Hälfte weitergezahlt werden. Auf diese Weise soll erreicht werden, dass sich mehr Angehörige für eine Auszeit entscheiden können. Bei einer Kurzzeitpflege können zu Hause von Angehörigen betreute Pflegebedürftige pro Jahr bis zu vier Wochen in einer stationären Einrichtung versorgt werden.

Von anderer Seite hieß es aus Koalitionskreisen, die Summe für die zusätzlichen Leistungen solle wie in den von den Koalitionsspitzen erarbeiteten Eckpunkten 1,1 Milliarden Euro nicht übersteigen. Dafür ist eine Erhöhung des Beitragssatzes ab 2013 um 0,1 Prozentpunkte vorgesehen. Altersverwirrte Menschen bekommen bislang nur geringe Leistungen aus der Pflegekasse oder fallen bei Begutachtungen des Medizinischen Dienstes der Krankenkassen durchs Raster.

Langfristiges Ziel von Gesundheitsminister Daniel Bahr ist es daher, einen komplett neuen Pflegebedürftigkeitsbegriff einzuführen. Dieser muss aber noch von einem Beirat erarbeitet werden und kann nicht mehr in dieser Wahlperiode umgesetzt werden. Mit den höheren Leistungen soll im Übergang schon ab 2013 für Entlastung gesorgt werden.

(Reuters)