Deutschland ist einer der wichtigsten Handelspartner Irans. Um der Verantwortung für Israel nachzukommen, sollte Kanzlerin Merkel schärfere Sanktionen anstoßen.
Israels Präsident Schimon Peres redet den Deutschen ins Gewissen, wenn er vor der "Tragödie des Versäumnisses" warnt. Das ist nicht nur als Lehre aus der Schoah zu verstehen. Peres wollte von der Zukunft sprechen. "Drohungen, unser Volk und unseren Staat zu zerstören", ausgestoßen "im Schatten von Massenvernichtungswaffen" - das ist die Bedrohung Israels durch Iran.
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Israels Staatspräsident Schimon Peres und Bundeskanzlerin Angela Merkel kennen sich bereits von früheren Staatsbesuchen. (© Foto: ddp)
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Ob die Sorge berechtigt ist, hatte Irans Geistlicher Führer Ali Chamenei bei einem Treffen mit dem Präsidenten Mauretaniens beantwortet: Er beschwor den Tag herauf, an dem die Region "die Vernichtung" Israels erleben werde.
Ein abstraktes Versprechen
Bundeskanzlerin Angela Merkel bekennt sich zur Verantwortung Deutschlands für die Sicherheit Israels. Doch was bedeutet dieses abstrakte Versprechen? Eine Debatte darüber ist berechtigt. Und es zeugt von der Qualität der Beziehungen, dass Deutschland und Israel sie offen führen.
Berlin hat Staatsbürgschaften für Iran reduziert, verzögert Genehmigungen, rät Unternehmen von Geschäften ab. Das wurde in Israel wohlwollend aufgenommen. Und doch stellt sich die Frage, ob die Bundesregierung nicht mehr tun muss. Deutschland ist einer der wichtigsten Handelspartner Irans.
Viele Wirtschaftsvertreter sind nicht gegen schärfere Sanktionen, doch freiwillig auf legale Geschäfte verzichten wollen sie kaum. Die Warnung, dass nicht jedes legale Geschäft auch legitim ist, verhallt allzu oft.
Die Kanzlerin sollte ihren Einfluss nutzen, um die europäischen Partner in der nun beginnenden Debatte zu Sanktionen zu bewegen. Damit gäbe sie der Wirtschaft nicht nur klare Maßstäbe an die Hand, sondern würde Teheran auch noch den Gehalt ihrer Sicherheits-Garantie demonstrieren.
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(SZ vom 28.01.2010/sukl)
Die Ärzte in München
Es geht doch gar nicht darum, dass Iran eine Atombombe baut oder nicht, es geht einzig und alleine darum, dass das Gleichgewicht im Nahen Osten bestehen bleibt, das lautet. Israel hat Atomwaffen, darf die Palästinenser unterdrücken, Israel hat europäische Freunde und durfte Ägypten wegen der Suezkrise als Präventivmaßnahme angreifen, Israel darf das palästinensische Land ohne Konsequenzen ( z.b. Sanktionen) enteignen, Israel darf "offenbar expandieren ( Golanhöhen, Westjordanland), Israel darf den Libanon zerstören, weil zwei israelische Soldaten gefangen genommen wurden ( was sollen da die gefangenen Libanesen machen) usw. Das dume ist nur, wenn es ein Land geben würde, dass das Potential hat einem selber auch so richtig weh zu tun, dann kann man all diese Dinge nicht mehr so einfach machen!
Keine weiteren Kommentare.
ist die eigene Politik der israelischen regierung - und das sehen sehr viele Israelis genau so.
Seitens der arabischen nachbarstaaten und auch seitens des Irans gibt es keine Drohungen, sondern teils hndfeste Vorschläge für einen dauerhaften Frieden.
Wir als Deutsche sollten uns an Geit und Buchstaben der UN-Charta und an das GG halten - nicht an israelische oder andere Wünsche.
jedenfalls mehr als Sanktionen es jemals vermögen. Außerdem: Präsidenten kommen und gehen, manchmal schneller als gedacht.
Merkwürdig, daß den Deutschen so oft von "außen" gesagt werden muß, was sie zu tun oder zu lassen haben. Es ist doch sehr nett, daß man sich den Kopf für unsere Bundeskanzlerin zerbricht, damit sie auch das richtige tut. Natürlich meint man das auch ganz uneigennützig....
Paging