Pentagon-Bericht: USA besorgt über Chinas militärische Stärke

Die zweitgrößte Wirtschaftsmacht der Welt rüstet auf und die USA zeigen sich beunruhigt: China versuche die Vorherrschaft Amerikas im Pazifik zurückzudrängen. Peking reagiert wie erwartet - entrüstet.

Die USA sind beunruhigt über Chinas wachsende militärische Stärke. Mit dem Aufstieg zur zweitgrößten Wirtschaftsmacht der Welt habe China die Modernisierung seiner Streitkräfte beschleunigt und ausgeweitet, heißt es in einem Bericht des amerikanischen Verteidigungsministeriums.

Eine Militärparade in Peking: China rüstet mit hohem Tempo auf. (Foto: AFP)

Beklagt wird darin auch ein Mangel an Transparenz, der zu Missverständnissen und Fehleinschätzungen führen könne: "Viele Unsicherheiten bestehen darüber, wie China seine zunehmenden militärischen Fähigkeiten nutzen wird."

Peking will nach Ansicht der USA den Einsatzbereich seines Militärs ausweiten und die Vorherrschaft der USA im Pazifik zurückdrängen. Der Bericht hebt auch Fortschritte in Chinas Möglichkeiten zur elektronischen Kriegsführung hervor.

2009 seien zahlreiche Computer weltweit, darunter auch US-Regierungsrechner, Ziel von Angriffen geworden, "die ihren Ursprung offenbar in der Volksrepublik hatten". Es bleibe unklar, ob die Volksbefreiungsarmee hinter den Hacker-Attacken stecke oder sie unterstütze. Die Entwicklung der Cyber-Kriegsführung decke sich aber mit schriftlichen Erklärungen der Militärs, heißt es weiter.

Chinesische Staatsmedien wiesen das Pentagon-Papier am Dienstag als "Einmischung in innere Angelegenheiten" zurück. Die amtliche Nachrichtenagentur Xinhua kritisierte "eigenwillige Kommentare" über Pekings Beziehungen zu Taiwan.

Chinesische Sicherheitsexperten bescheinigten dem jährlichen Bericht gleichwohl auch einen "vorsichtigen und moderaten Ton". Die Vorlage des Berichts war aus Rücksicht auf die Spannungen mit China im Frühjahr erst mit mehrmonatiger Verspätung erfolgt. Ursache für die Spannungen waren neue US-Waffenlieferungen an Taiwan.

Der Bericht setzt sich für eine Wiederaufnahme der deswegen von China ausgesetzten Militärkontakte zu den USA ein. In dem 83-seitigen Dokument heißt es, die umfassende Modernisierung der Streitkräfte "erweitert Chinas Optionen, seine militärische Stärke einzusetzen, um diplomatische Vorteile zu erlangen oder Streitigkeiten zu seinem Vorteil zu lösen".

China liegt mit mehreren Nachbarn im Streit über Territorialansprüche und Rohstoffvorkommen in Seegebieten. Weiter heißt es in dem Dokument, China entwickele "sich überlappende, mehrschichtige offensive Einsatzmöglichkeiten", die bis in den Westpazifik reichten. Damit wolle China amerikanische Streitkräfte daran hindern, Taiwan im Kriegsfall zur Hilfe kommen zu können. Trotz "positiver Trends" im Verhältnis zu der demokratischen Inselrepublik rüste Peking gegenüber Taiwan unverändert auf. Das Kräftegleichgewicht verschiebe sich weiter zugunsten Festlandchinas, heißt es weiter.

Peking betrachtet die Insel als abtrünnige Provinz und droht im Falle einer Unabhängigkeit Taiwans mit einer gewaltsamen Wiedervereinigung. Der Bericht wirft China trotz "bescheidener Fortschritte" weiter unzureichende Offenheit in Militär- und Sicherheitsfragen vor. Zu viel Geheimniskrämerei führe dazu, "regional und global Angst über Chinas wachsende Macht zu entfachen", warnte der Bericht.