Peer Steinbrück und die SPD Partei in Depression

Niemand in der Partei hat eine Ahnung, wie die SPD in den kommenden Monaten wenigstens den Hauch einer Wechselstimmung im Land erzeugen will. SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück (li.) berät auf der Fraktionsklausur in Berlin gemeinsam mit Parteichef Sigmar Gabriel (mi.) und Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier über die Wahlkampfthemen.

(Foto: dpa)

"Mega-schwierig" bis "total beschissen", so beschreiben viele Sozialdemokraten derzeit die Stimmung. Peer Steinbrück und sein schwer lädiertes öffentliches Image zieht die ganze Partei nach unten. Selbst hartgesottene Genossen fragen, wie man unter diesen Bedingungen einen halbwegs anständigen Bundestagswahlkampf überstehen soll.

Von Susanne Höll, Berlin

Die SPD ist in ihrer wechselvollen Geschichte Unbill gewohnt. Die katastrophale Wahlniederlage 2009 war der vorläufige Tiefpunkt der jüngsten Zeit. Aber viel besser ist die Stimmung derzeit nicht. Eigentlich wollte sie im Sommer selbstbewusst ihren 150. Geburtstag feiern und im Herbst dann mit etwas Glück den Kanzler stellen.

Von Selbstbewusstsein ist dieser Tage aber wenig zu spüren, von Glück kann keine Rede sein. Namhafte und gemeinhin wohltemperierte Sozialdemokraten beschreiben den Zustand der Partei in überraschend drastischen Worten. "Mega-schwierig" ist der höflichere, "total beschissen" der gängigere Begriff. Der Kanzlerkandidat, besser gesagt, dessen inzwischen schwer lädiertes öffentliches Image, zieht die SPD in den Keller. So weit herab, dass sich selbst hartgesottene Genossen fragen, ob man noch einen halbwegs anständigen Bundestagswahlkampf auf die Beine stellen kann. Und was macht der Kandidat? Er spricht über Butter.

Genauer gesagt über die Butter, die er sich nicht vom Brot nehmen lassen werde. Mit diesen Worten zitieren SPD-Abgeordnete Peer Steinbrück nach der Klausurtagung der Bundestagsfraktion am Freitag. Und dass er Nehmerqualitäten habe, sagte Steinbrück demnach auch noch in der Runde. Es wird seinerseits keine Journalistenschelte geben, keine Vorwürfe über Medienkampagnen. Steinbrück, der nach einer schwierigen Debatte über seine Nebeneinkünfte mit einer guten Rede beim SPD-Bundesparteitag einen zunächst erfolgreichen Zweitstart als Herausforderer hingelegt und den dann zum Jahreswechsel mit einer inzwischen auch von ihm als töricht empfundenen Bemerkung über das Kanzlergehalt wieder vermasselt hatte, zeigte sich diesen Berichten nach selbstkritisch, auch zerknirscht. Die Zuhörer sind, soweit gemessen an der miesen Lage, durchaus angetan von diesen Worten.

Nicht mal ein kleiner Wunsch nach Kanzlerwechsel

Sollte Steinbrück gefürchtet haben, ihm schlügen in Berlin aus den eigenen Reihen Wogen der Entrüstung entgegen - er hätte nicht bangen müssen. Von Wut und Erregung ist nichts zu spüren, wer im vertraulichen Gespräch das Parteibefinden erkundet, spürt stattdessen Resignation, Ratlosigkeit und Anzeichen von Defätismus, Stimmungen also, die für eine Partei im Bundestagswahljahr gefährlicher sein können als Ärger und Zorn.

Das öffentliche Bild des Grandseigneurs aus der Beletage, so ungerecht es auch sein möge, bekomme Steinbrück kaum mehr weg, zagt ein Mitglied aus der roten Führungsmannschaft. Ein anderer klagt, dass Steinbrück es im Spitzenamt wohl nicht mehr schaffen werde, wenigstens einen kleinen Wunsch nach Kanzlerwechsel in der Bevölkerung zu säen. Und alle stellen fest, dass kein Mensch in der Partei ein Rezept hat, wie die missliche Situation zu verbessern sei.

Steinbrück selbst, aber auch der Fraktionsvorsitzende Frank-Walter Steinmeier brauchten, wenn man Berichten hochmögender Sozialdemokraten Glauben schenkt, in den vergangenen Tagen Trost. "Man musste sie aufbauen", erzählen die wenigen Wackeren, die sich in den Parteireihen finden lassen.

Dass Steinbrück hinschmeißt, ist so gut wie ausgeschlossen. Er wird auch nicht gestürzt werden. Denn eine echte Alternative zu ihm gibt es nicht. Steinmeier und der Parteivorsitzende Sigmar Gabriel halten sich bekanntlich selbst nicht geeignet für das Amt. Keiner von beiden kann vor die Wähler treten und ernsthaft für sich beanspruchen, nun doch Kanzlerin Angela Merkel aus dem Amt vertreiben zu wollen. Gabriel allerdings müsste antreten, wenn Steinbrück, aus welchen Gründen auch immer, absolut nicht mehr zu halten wäre. Denn Nordrhein-Westfalens Ministerpräsidentin Hannelore Kraft ist zu klug, in dieser Lage doch noch für die Bundes-SPD einzuspringen und ihre durchaus verheißungsvolle Karriere für ein wenig aussichtsreiches Unterfangen Berlin 2013 aufs Spiel zu setzen.

Die SPD ist dazu verdammt, die Nerven zu behalten

Ein Kandidatenwechsel im Wahljahr wäre eine Katastrophe, sagen erfahrene Sozialdemokraten: "Das wäre Selbstmord aus Angst vor dem Tod." Stimmt. Steinbrück wird weitermachen müssen - mit einer Partei, die sich im Fall einer missglückten Niedersachsen-Wahl nicht zur Rebellion erhebt, sondern sich der Depression ergeben wird. Und er mitsamt der Partei müssten dann acht Monate lang den Eindruck erwecken, als hätten sie Freude an dieser Last. Steinmeier bekam schon zu spüren, was das heißt. "Hat Peer Steinbrück noch Freude an der Kanzlerkandidatur?", wurde er zum Abschluss der Fraktionsklausur in Berlin gefragt. "Ja", antwortete er. Eine Notlüge, wenngleich verständlich. Hätte er die Frage verneint, wäre ein neuer Sturm über die SPD hinweggefegt, nur eine Woche vor der Wahl, die unbedingt gewonnen werden soll. Die Sozialdemokraten sind jetzt sozusagen dazu verdammt, die Nerven zu behalten.

Was genau am 21. Januar geschieht, wenn der neue Ministerpräsident in Hannover nicht Stephan Weil heißt, mögen sich viele Sozialdemokraten jetzt nicht ausmalen - weil die Vorstellung, wie sie sagen, zu schrecklich wäre. Kluge Politiker denken im Wahlkampf und schon gar nicht in dessen anstrengender und kräftezehrender Schlussphase ohnehin nicht an die Folgen einer Niederlage. Denn dann wären sie verkrampft, mithin unattraktiv für das Wahlvolk.

Wer sich dennoch traut, einen Blick in eine womöglich düstere Zukunft zu werfen, sieht einen dritten Weg zwischen Aufstand und Depression. "Hart arbeiten und nicht auseinanderfallen", lautet das Rezept. Bessere Ideen gibt es nicht. Auch die Leute in der Führungsspitze sehen nur eine Möglichkeit, aus dem Tief herauszukommen. Die Personaldebatte soll aufhören, stattdessen will man wieder über Sachthemen reden. Von Steinbrück seien in den nächsten Tagen keine missverständlichen, womöglich verfänglichen Äußerungen zu seiner eigenen Person zu erwarten, heißt es. Man werde zu Inhalten sprechen - denen der SPD. Die schlechten Umfragezahlen wollte der Kandidat schon am Freitag nicht öffentlich kommentieren. Kommende Woche wird er in Niedersachsen wieder kämpfen. Und auch sich selbst an den Rat Steinmeiers halten, der da lautet: "Wir müssen in die Zukunft schauen."