Barack Obama hat sich wenig optimistisch beim Pazifik-Gipfel in Lima verabschiedet. Der US-Präsident sorgt sich um zwei große Baustellen, bei denen Nachfolger Donald Trump fast alles anders machen will. Vor allem die Lage in Syrien zeichnet Obama düster. "Ich bin nicht optimistisch mit Blick auf die kurzfristigen Aussichten", sagte er. In Syrien werde noch für einige Zeit Chaos herrschen. Ein letzter kurzer Austausch mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin sei ähnlich verlaufen wie viele in den vergangenen Monaten. Es gab in Lima kein bilaterales "Abschlussgespräch", sondern nur einen vierminütigen Wortwechsel am Rande einer Arbeitssitzung. Abseits dessen gingen sich beide aus dem Weg. Man sei sich "mit Respekt begegnet", sagte Putin anschließend.
Obama hingegen äußerte Pessimismus - und kritisierte erneut scharf die russischen Bombardements in Syrien. Er sei tief besorgt über das Blutvergießen dort. Benötigt werde ein Waffenstillstand. Nachdem sich Russland und Iran entschlossen hätten, Syriens Machthaber Baschar al-Assad mit brutalen Luftangriffen zu unterstützen, sei nur schwer erkennbar, wie sich die "moderate Opposition" noch für längere Zeit behaupten könnten. Assad wiederum habe sich entschieden, für den Machterhalt die Zerstörung seines Landes in Kauf zu nehmen.
Für die USA gebe es aber keine legale Grundlage für ein militärisches Eingreifen in Syrien, sagte Obama. Alles andere wäre auch ein "strategischer Fehler" angesichts der Bemühungen um eine Stabilisierung Afghanistans und des Irak und des Kampfes gegen die Extremisten des "Islamischen Staats" (IS). Wie die Rolle der USA unter dem neuen Präsidenten Donald Trump aussehen wird, ist noch unklar. Im Wahlkampf hatte sich Trump dagegen ausgesprochen, die Rebellen weiter zu unterstützen, weil er sich auf den Kampf gegen den IS konzentrieren wolle. Auch eine Zusammenarbeit mit Russland gegen den IS hatte der Republikaner nicht ausgeschlossen. Putin hat seinen Wunsch nach verbesserten Beziehungen zu den USA unter deren künftigem Präsidenten Donald Trump bekräftigt. Dies habe Trump kürzlich in einem Telefonat betont, "und ich habe natürlich dasselbe gesagt", erklärte Putin in Lima. Gleichwohl gebe es in den meisten Ländern einen großen Unterschied zwischen der "Rhetorik vor der Wahl und tatsächlicher Politik". Daher müsse sich zeigen, wie gut sich die Situation entwickle und wie erfolgreich Trump bei der Lösung der Probleme in den USA sein werde, sagte Putin.
Obama warnt vor Aufkündigung von TPP
Obama warnte zudem seinen designierten Nachfolger indirekt davor, das Freihandelsabkommen TPP aufzukündigen. "TPP ist ein Plus für die amerikanische Wirtschaft, für Arbeitsplätze und für Arbeiterrechte." Die Transpazifische Partnerschaft (TPP) war 2015 beschlossen worden und ist das größte Freihandelsabkommen der Welt. Es umfasst die USA, Australien, Brunei, Kanada, Chile, Japan, Malaysia, Mexiko, Neuseeland, Peru, Singapur und Vietnam. Trump will TPP aufkündigen, weil es Arbeitsplätze in den USA kosten könnte. Die USA haben mit den TPP-Staaten ein Handelsvolumen von rund 1600 Milliarden Dollar, das entspricht rund 40 Prozent ihres Außenhandels. Die 21 Apec-Staaten sprachen sich in ihrer Abschlusserklärung demonstrativ für eine Stärkung des Freihandels aus.
