Parteitag in Duisburg "Neustart, der sich gewaschen hat"

"Wir haben die Karre vor die Wand gefahren, weil wir uns zu sicher waren": Michael Groschek beim SPD-Parteitag in Duisburg

(Foto: dpa)
  • Beim Parteitag der SPD in Nordrhein-Westfalen wird Michael Groschek zum neuen Vorsitzenden gewählt.
  • Die bisherige Wissenschaftsministerin Svenja Schulze wird neue Generalsekretärin.
  • Jetzt will die NRW-SPD das Wahldebakel aufarbeiten und einen Neustart wagen.
Von Jan Bielicki, Duisburg

Eine war abwesend in Duisburg: Hannelore Kraft. Dabei ist es gerade vier Monate her, dass Nordrhein-Westfalens SPD ihre Chefin als Spitzenkandidatin in den Landtagswahlkampf schickte. 100 Prozent der Parteitagsdelegierten stimmten damals für die Ministerpräsidentin. Den Nachwahlparteitag lässt sie nur herzlich grüßen. Am Abend der Wahl hat sie die Verantwortung für das schlechteste SPD-Ergebnis in der Landesgeschichte übernommen, ist von allen Parteifunktionen zurückgetreten, in der vergangenen Woche hat sie ihre Facebook- und Twitter-Konten gelöscht. Botschaft: Die Ära Kraft ist Vergangenheit.

Das Gesicht der Zukunft ist fünf Jahre älter als die ehemalige Vorsitzende: Für Michael, parteiintern "Mike", Groschek, 60, stimmen bei der Wahl zum neuen Landeschef nur 353 der 412 Delegierten. "Mehr wär' auch gelogen gewesen", sagt der bisherige Verkehrsminister selbst. Auch Svenja Schulze, bislang Wissenschaftsministerin, bekommt als neue Generalsekretärin, was sie ein "ehrliches Ergebnis" nennt: nur 283 Stimmen.

Aber immerhin: Groschek kann mit seiner Rede die Delegierten begeistern, fast zu sehr für seine Geschmack. Als die Genossen zum Beifall aufstehen, bricht er die Ovationen ab, bevor der Eindruck entstehen hätte könnte, die Partei hätte ihre Niederlage schon wieder vergessen. Für die hat sich Groschek zuvor bei der Basis entschuldigt: "Wir haben die Karre vor die Wand gefahren, weil wir uns zu sicher waren", sagt er. Aber Buße zu tun, ist nur ein Teil der Aufgabe, die er sich vorgenommen hat - eine Partei wieder aufzubauen, die er so beschreibt: "Wir sind die stolze, gerupfte, angeschlagene, aber nicht niedergeschlagene SPD."

"Ein Neuanfang, der sich gewaschen hat"

Und es muss schneller gehen, als es sich die Parteispitze vorgenommen hatte. Der Fahrplan sah ursprünglich vor: Aufarbeitung des Wahldesasters erst von Oktober an, vorher ist Wichtigeres zu tun, nämlich Bundestagswahlkampf. Aber gut zwanzig Wortmeldungen zeigen, dass vielen Sozialdemokraten dafür die Geduld fehlt, und weil Groschek und seine neu gewählte Generalsekretärin Schulze durch die Bezirke gezogen sind, haben sie die Stimmung längst aufgenommen. Da gibt es etwa Ärger, dass der 70-jährige Norbert Römer weitermacht an der Spitze der Landtagsfraktion. Ärger, der beschwichtigt werden muss: In sogenannten "Zukunftswerkstätten" soll daher nun "so schnell wie möglich" an der neuen SPD gebastelt werden.

Wie sie aussehen soll, bleibt zwar in Groscheks Rede noch vage, aber er spricht die Probleme an, vor denen die Partei gerade in jenen Gegenden steht, in denen sie bis vor Kurzem noch ihre Hochburgen vermutete. Dort, im Ruhrgebiet, seien nun "die Gipfelkreuze der AfD-Zustimmung", sagt er und die Schuld daran sieht er nicht bei den Wählern der Rechtspopulisten, sondern im Auftreten der Sozialdemokraten selber: "Wir sind als Teil von 'Die-da-oben' begriffen worden." Die Demokratie sei auf dem Rückzug, die Wahlbeteiligung gerade dort niedrig, wo die Ärmeren wohnten. Dort will er die SPD haben, in Kneipen wie der "Kupferkanne" in Duisburg-Rheinhausen: "Ob das drei oder vier Pils kostet", die "werden wir zurückerobern". Aber das gehe nur, wenn Problemlösungen alltagstauglich und konkret erfahrbar seien: "Parteitagsrede ist schön, Kontoauszug ist besser."

Der Partei verspricht Groschek "einen Neuanfang, der sich gewaschen hat". Die NRW-SPD brauche nicht weniger als eine "Generalinventur", heißt es in einem Thesenpapier des Landesvorstands, das der Parteitag billigt. Sie solle "Ort kontroverser Debatten" und "Talentschuppen" sein, ein "Bündnis der Bessermacher" schmieden und ihre Kampagnenkompetenz stärken. Vor allem aber: Es brauche in Zeiten von Digitalisierung, zunehmender sozialer Spaltung und wachsender Abstiegsängste eine "eigenständige sozialdemokratische Antwort" finden - eine Aufgabe, die in ein paar Wahlkampfwochen wohl nicht zu erledigen ist.

Parteichef Martin Schulz aber gibt sich optimistisch, was bleibt dem Kanzlerkandidaten auch übrig. Die Partei sei in der Lage, die Niederlage "wegzustecken", sagt er und hört in Duisburg "eine einzige Botschaft: Wir kämpfen für den 24. September und für den Wahlsieg." Der Beifall nach seiner Wahlkampfrede ist pflichtgemäß laut. Die Delegierten stehen auf, und diesmal dürfen sie für zwei Minuten stehen bleiben.

Mehr Emotion wagen

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