Triumph für Andrea Ypsilanti: Die Frankfurter SPD hat sie einstimmig als Direktkandidatin nominiert. Außerdem durfte sie kräftig über die Abweichler schimpfen.

Die hessische SPD-Vorsitzende Andrea Ypsilanti ist von ihrer Partei einstimmig als Direktkandidatin für die Landtagswahl aufgestellt worden. Bei der Abstimmung am Samstag in Frankfurt am Main erhielt sie trotz eines Gegenkandidaten alle 54 abgegebenen Stimmen.

Mit großer Mehrheit nominierte die Frankfurter SPD Ypsilanti auch für Platz Zwei der hessischen SPD-Landesliste. Auf dem Landesparteitag am nächsten Samstag in Alsfeld soll sie demnach direkt hinter Spitzenkandidat Thorsten Schäfer-Gümbel platziert werden. Ypsilanti wurde von dem Parteitag mit Ovationen bedacht.

"Verletzung demokratischer Spielregeln"

Ein Antrag, der auf Kritik an ihrem Verhalten gegenüber den vier Abweichlern abzielte, die ihr im Landtag wegen der Zusammenarbeit mit der Linkspartei die Stimme verweigert hatten, wurde mit großer Mehrheit zurückgewiesen. Ypsilanti selbst nannte das Verhalten der vier Abgeordneten einen "Anschlag auf die gesamte Partei" und eine Verletzung demokratischer Spielregeln. Und weiter: Die zentralen Forderungen des letzten Wahlkampfs wie Mindestlohn und Energiewende blieben nach wie vor richtig.

Schäfer-Gümbel griff in seiner Rede vor den Delegierten Ministerpräsident Roland Koch (CDU) scharf an und bezeichnete die SPD als "Fortschrittspartei" in Hessen. Zugleich rief er die Sozialdemokraten im Land zur Geschlossenheit auf und ermahnte sie, nicht das Bild eines "aufgescheuchten Hühnerhaufens" abzugeben. Die SPD werde keinesfalls "in Demut" in den Wahlkampf gehen.

"Die Ereignisse haben uns überrumpelt"

Der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Peter Struck, führte die schlechten Umfragewerte der Sozialdemokraten auf den gescheiterten Machtwechsel in Hessen zurück. "Die Ereignisse haben uns überrumpelt. Aber ich bin davon überzeugt, dass die Wahlergebnisse der SPD im kommenden Jahr deutlich besser sein werden als die Umfragen", sagte Struck dem Hamburger Abendblatt.

Unabhängig vom Wahlausgang sprach sich Struck für eine größere Rolle Schäfer-Gümbels in der hessischen SPD aus: "Thorsten Schäfer-Gümbel ist ein eigener Kopf und unabhängig von Andrea Ypsilanti. Er ist ein selbstbewusster Spitzenkandidat." Für ihn sei völlig klar: "Er wäre ein besserer Ministerpräsident als Roland Koch. Falls das nicht gelingen sollte, ist er auf jeden Fall die Nummer eins der SPD in Hessen."

Die hessische CDU kritisierte, Strucks Äußerungen seien nichts als Schaumschlägereien, solange die Berliner Parteiführung Ypsilanti in Hessen an der Parteispitze lasse. Schäfer-Gümbel sei "Ypsilantis Marionette, denn sie hat als Partei- und Fraktionschefin weiterhin alle Fäden in der Hand", sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Landtagsfraktion, Axel Wintermeyer. Parteichef Franz Müntefering müsse in der hessischen SPD aufräumen.

Al-Wazir schließt Beteiligung an Koch-Regierung aus

Der hessische Grünen-Vorsitzende Tarek Al-Wazir schloss eine Beteiligung an einer von Ministerpräsident Roland Koch geführten Landesregierung aus. Entweder bekämen CDU und FDP bei der Wahl am 18. Januar die Mehrheit und Roland Koch bleibe Ministerpräsident. Oder Koch müsse den Weg für einen Neuanfang frei machen, sagte Al-Wazir dem Sender HR-Info. Es sei nicht vorstellbar, dass die Grünen Koch zum Ministerpräsidenten mitwählten.

(AP/hai)