Warum die Sozialdemokratie beim Parteitag in Dresden Godesberg suchen muss. Oder: "Wer im Stich lässt seinesgleichen, lässt ja nur sich selbst im Stich."
Die jüngere Geschichte der SPD gleicht einer Castingshow: Eine Partei besetzt die Rolle ihres Vorsitzenden. Sie probiert es mit Dünnen, sie probiert es mit Dicken, mit Gerissenen und mit Biederen.
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Franz Müntefering und Sigmar Gabriel: Wir kennen das Casting - aber was steht eigentlich auf dem Programm? (© Foto: ddp)
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Aber es spielt keiner das Stück zu Ende, der eine, weil er nicht mehr will; der andere, weil er nicht mehr kann; der Nächste, weil man ihn nicht mehr lässt. Manche vergessen ihren Text, mache erfinden schnell einen neuen, manche verschwinden sang- und klanglos hinter den Kulissen, manche springen plötzlich von der Bühne. Der eine scheitert schon im Prolog; und vom anderen wünscht sich die Partei nachträglich, dass er schon im ersten und nicht erst im zweiten Akt gescheitert wäre - weil er das Publikum vergrault und verjagt hat. Nun also macht die SPD mit einem Kandidaten weiter, der aussieht wie das Wirtschaftswunder und so rund ist wie geballte Energie: Sigmar Gabriel.
Wir kennen also das Casting. Aber was steht eigentlich auf dem Programm?
Suchen sich die wechselnden Kandidaten das Stück selber, das sie dann spielen? Oder ist alles, was da noch inszeniert wird, nur die Hinführung zu dem Finale, das schon feststeht? Ist also das elfjährige Regieren, ist das gerade begonnene Opponieren, sind die Auf- und Abtritte der Parteichefs nur die eher beliebigen Szenen einer Saga, die vom Untergang einer Volkspartei handelt?
Es gibt drei Zustandsformen der Materie. Nach ihrer Beweglichkeit und Dichte unterscheidet man: fest, flüssig und gasförmig. Die naturwissenschaftlichen Erkenntnisse über Formbeständigkeit und Elastizität eines Stoffes lassen sich für die Beschreibung der SPD nutzbar machen. Die Analyse der SPD ergibt dann folgendes: Den ersten, den starren Zustand hat sie schon lang hinter sich gelassen; starr und doktrinär - das war sie in der Zeit, als August Bebel keinen Tag ohne die Überzeugung ins Bett ging, dass es bis zur Revolution nur noch wenige Tage dauern würde.
Der Verwandlungsprozess, der die SPD in den nächsten Zustand führte, war langwierig und mit vielen Rückschlägen verbunden. Die Sozialdemokraten suchten und fanden aber den Modus Vivendi mit der Gesellschaft, in der sie lebten.
Die Partei verwandelte sich von einer bisweilen sehr theorielastigen Kraft zu einer flexiblen, sozialreformerisch demokratischen Bewegung. Dieser zweite Zustand wird wunderbar beschrieben im Godesberger Programm von 1959.
Und in diesem Zustand, dem elastisch-flüssigen sozusagen, wurde die SPD zu einer höchst erfolgreichen Partei.
Als Regierungspartei unter Kanzler Schröder überschritt sie dann einen neuen kritischen Punkt zum dritten Zustand: den Übergang zur Gasförmigkeit. Gase füllen jede Form, besitzen keine definierte Oberfläche und üben allseitig Druck aus. In diesem Zustand, so lehren es Physik und Chemie, lösen sich die bisherigen Zusammenhänge und Bindungskräfte auf. Genau das war das Schicksal der Schröder-, Müntefering- und Steinmeier-SPD.
Die Verbindungen zu den Traditionen der Arbeiter- und Kleine-Leute-Partei wurden gekappt, das Verhältnis zu den Gewerkschaften gelöst, die alten sozialdemokratischen Bindemittel - Solidarität und soziale Sicherheit - nicht mehr hergestellt. Das Experimentieren mit neuen vermeintlichen Bindemitteln, mit neoliberalen Substanzen nämlich, endete im Desaster.
Vor genau fünfzig Jahre hat sich die SPD mit dem Godesberger Programm vom Marxismus verabschiedet und ist Volkspartei geworden. Jetzt muss sie es wieder werden - und diesmal den kritischen Punkt nicht vom ersten in den zweiten, sondern vom dritten zurück in den zweiten Zustand finden. Die SPD muss aufhören, Schröders Agenda 2010 für das fünfte Evangelium zu nehmen.
Die SPD hält sich für die Partei, die das Soziale erfunden hat. Sie hat geglaubt, es sei ausreichend, es einmal erfunden zu haben, um dann für immer davon zu profitieren. Womöglich hilft hier ein Lied zu besserer Erkenntnis, das Brecht-Lied von der Solidarität, dritte Strophe: "Wer im Stich lässt seinesgleichen, lässt ja nur sich selbst im Stich". Beim Buhlen um die "neue Mitte" hat die SPD vergessen, wo sie herkommt.
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(sueddeutsche.de/gba)
Bildung in Europa
Sehr geehrter Herr Prantl, dieser Kommentar über den Gemütszustand der SPD darf wohl wieder einmal als Sternstunde des Journalismus bezeichnet werden. Das er keine Alternativ-Forderungen erfüllt, liegt in der Anlage des Artikels und kann und darf den Diskussionen in Dresden nicht vorgreifen.
Nochmals, herzlichen Dank
Natürlich hat dies in einem Umfang zu geschehen, dass niemand von Almosen wird sprechen können. Den "SS-Sound" von Sloterdijk und Sarrazin, der der Volksverhetzung nahe kommt, wird die SPD mit neuen Blaskapellen übertönen müssen. Dafür darf sich die Partei nicht mehr zu schade sein.
Die Union hat mit dem Slogan "Wir haben die Kraft" die Wahlen gewonnen. Man darf es ihr jetzt also nicht zu leicht machen, indem man sie als insgeheim genauso saft- und kraftlos wie die SPD hinstellt, was manche Parteienforscher gerne tun, um der Alternativlosigkeit das Wort reden zu können. Die Union muss jetzt die, die immer nur Fordern, ihnen die Prekarier vom Halse zu halten, in die Pflicht nehmen, denn schliesslich wollen wir eine Angleichung der Lebensverhältnisse in Ost und West. Doch bis dahin ist es noch ein weiter Weg, zumal es sich die Sieger über den Sozialismus einfach immer noch viel zu bequem machen.
ich habe 1998 SPD gewählt, als Gerhard Schröder antrat und versprach, mit der neuen Mitte eine vernünftige Politik zu machen. Leider hielt er nicht lange durch und wurde ebenso von den Parteilinken zu Fall gebracht wie weiland Helmut Schmidt.
sie würden die SPD sowieso nicht wählen. Wieso hören Sie nicht einfach mit polemischen unernsten Ratschlägen auf, wenn Sie nichts zu sagen haben?
wird es auch in absehbarer Zeit nicht geben".
UND DAS IST GUT SO !
im übrigen stimme ich Ihnen vollkommen zu. Für jeden Schritt, den die SPD nach links auf die Neo-Kommunisten hin macht, verliert sie 2 Wähler aus dem nach wie vorhandenen Reservoir der in der politischen Mitte angesiedelten, nicht-dogmatischen SPD-Wähler, die noch aus den Tagen eines Helmut Schmidt oder Hans-Jochen Vogel stammen. Ohne Mitte wird die Partei ein linke Sektierer- und Spinnerpartei irgendwo in der politischen Bedeutungslosigkeit.
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