Ein Kommentar von Heribert Prantl

Das Jonglieren mit drei Bällen gehört zu den leichtesten Übungen der Artistik. Doch nun haben die Wähler einen fünften, einen dunkelroten Ball ins gesamtdeutsche Vier-Parteien-System geworfen - und das System wehrt sich.

Das Jonglieren mit drei Bällen gehört zu den leichtesten Übungen der Artistik; gleichwohl muss man am Anfang ziemlich lange trainieren. Die Bundesrepublik, in der die Bälle Parteien heißen, hat in ihren jungen Jahren lange geübt; als sie die Kunst wirklich perfekt beherrschte, warfen die Wähler ihr einen vierten Ball zu.

Es dauerte geraume Zeit, bis dieser grüne Ball dann tatsächlich ins Spiel kam. Es trat nämlich ein Problem auf, das beim normalen Jonglieren keine Rolle spielt: Im demokratischen Spiel der Parteien ist es nicht nur so, dass die Bälle verschieden groß sind und sich deren Größe auch noch ständig verändert. Es kommt auch noch hinzu, dass sich die alten Bälle gegen einen neuen Ball wehren. Es gab also damals, vor 20 Jahren, allerlei Abstoßungsreaktionen. Das wiederholt sich jetzt gerade wieder.

Neue Bündnisse denken

Die Wähler werfen nämlich Wahl für Wahl einen fünften, einen dunkelroten Ball ins gesamtdeutsche Vier-Parteien-System - und das System wehrt sich. Die Werfer des Balles können zwar darauf verweisen, dass andere Demokratien in Europa dieses Spiel längst beherrschen.

Aber jeder lernt für sich allein; und das Lernen in Deutschland hat soeben erst begonnen. Die Große Koalition in Berlin symbolisiert die Übergangs- und Lernzeit, auch eine Zeit der mentalen Präparation: Das System muss sich darauf einstellen, dass die Zeit der Zweierkoalitionen endet und die Zeit der Dreierbündnisse beginnt.

Die Veteranen erzählen derweilen glucksend von den Anfängen des Vierparteiensystems. Ein SPD-Ministerpräsident hat damals über die Grünen gesagt, sie gehörten mit der Dachlatte verprügelt. Fünf Jahre später hat der nämliche SPD-Ministerpräsident den ersten grünen Minister vereidigt.

Der Ministerpräsident hieß Holger Börner, der Minister Joschka Fischer und das Bundesland, in dem sich das zutrug, war Hessen; dort kamen die Grünen erstmals ins Spiel, dort gab es die erste rot-grüne Koalition in Deutschland. Und nun, nach der Landtagswahl, schaut man wieder so gespannt nach Hessen wie damals - und fragt sich, ob die fünf Jahre nun womöglich nur noch fünf Monate dauern.

Der Unterschied zu damals besteht nämlich darin, dass die Neuen so neu nicht mehr sind. Neu sind sie nur im Westen, dort chaotisieren sie noch ein wenig; im Osten des Landes und in Berlin sind sie längst staatstragend im Spiel. Vom gelassenen Vertrauen in die bewährte Integrationskraft des bundesdeutschen Parteiensystems ist aber allenthalben wenig zu spüren.

Kurt Beck, der Chef der Halblinken, hat einen Abgrenzungsschwur geleistet: im Westen des Landes und im Bund keine Koalition mit den ganz Linken. Logisch ist das nicht, aber taktisch. Beck muss damit rechnen, dass das "bürgerliche Lager" im Westen nach wie vor das Kommunisten-Trauma auch gegen die SPD aktivieren kann. Dies wird so lange funktionieren, wie es möglich ist, dass in Deutschland wie selbstverständlich von einem "bürgerlichen Lager" die Rede ist - als ob die Wähler von SPD und Grünen nicht auch Bürger wären.

In einer Demokratie gibt es nur Staatsbürger. Und es gibt das Faktum, dass die neue linke Partei Wähler binden kann, die von den anderen Parteien nur noch begrenzt erreicht werden; ein Teil dieser Wähler ist auch von Rechtsaußen mobilisierbar; dieser Teil könnte in der NPD einen Ansprechpartner finden, dessen offene Systemfeindschaft manifest ist.

Das bisherige Vierparteiensystem hat die Lager Schwarz-Gelb und Rot-Grün herausgebildet. Die Wahl in Hessen hat dem Land nun ein denkwürdiges mentales Trainingsprogramm beschert: neue Bündnisse denken. Eine Flucht in die Große Koalition ist schwierig: CDU und SPD sind exakt gleich stark; zwar hat die CDU ein paar Stimmen mehr, aber das ist irrelevant.

Das Parlament zählt die Zahl der Abgeordneten, nicht die Stimmen, die auf sie entfallen sind. Die Stimmgewichte, die auf jedem Sitz liegen, sind, so bedingt es das Verhältniswahlrecht, ohnehin von Partei zu Partei verschieden.

Angesichts der gleichen Mandatszahl versuchen zwar beide Parteien, einen moralischen Mehrwert für sich zu reklamieren. Die SPD verweist zu Recht darauf, dass sie so viel gewonnen und die CDU so viel verloren hat, dass man mit Fug und Recht von einer Abwahl Roland Kochs sprechen könne. Die CDU dagegen betont, auch zu Recht, Schwarz-Gelb sei immerhin stärker als Rot-Grün.

Das alles stimmt, führt aber nicht weiter. Die Große Koalition ist, weil es nun einmal auch bei einem Patt keine zwei Ministerpräsidenten geben kann, nur dann denkbar, wenn sich entweder die CDU oder die SPD selbst köpft. Solcher Selbstmord ist zwar nicht strafbar, aber wenig wahrscheinlich. Also bleibt - solange die Linke ganz aus dem Spiel gehalten wird - nur die Hoffnung, dass FDP oder Grüne sich von ihrem bisherigen Partner lösen und so der anderen großen Partei zur Mehrheit verhelfen.

Das wäre kein Verrat am Wähler, sondern demokratischer Pragmatismus. Ansonsten bleibt der CDU keine Chance und der SPD nur das Motto Napoleons: Man begibt sich in die Schlacht, und dann wird man sehen.

Der mögliche Schlachtverlauf, erste Phase: Wahl der SPD-Kandidatin Andrea Ypsilanti mit Hilfe der Stimmen der Linkspartei. Zweite Phase: Grüne und SPD bilden eine Minderheitsregierung. Die SPD erklärt zur Reinigung von der Schuld der ihr aufgedrängten linken Bereicherung, dass es sich nur um eine Not- und Übergangsregierung handele, zur Verwirklichung dringlichster Projekte, etwa der Rückabwicklung der von neun auf acht Jahre verkürzten Gymnasialzeit; dann sofortige Neuwahlen.

Dritte Phase: Die FDP tritt, weil sie an Neuwahlen kein Interesse hat, in die rot-grüne Minderheitsregierung ein und verhilft ihr zu einer stabilen Mehrheit, hält so die Linken aus dem Spiel und preist sich deswegen als Retterin des Vaterlandes.

Der Moderator im Wandel: FDP

Man soll die Häme aus dem Spiel lassen. Es geht um Wichtiges, es geht um die Moderation des politischen Wandels in der Republik. Hier hat die FDP Erfahrung, es war dies nämlich ihre historische Rolle in der bundesdeutschen Politik.

In den konservativen Regierungen hat sie den Konservativismus, in den sozialdemokratischen Regierungen den Sozialismus gebremst; sie hat so jähe politische Umbrüche verhindert. Sie verkörperte jahrzehntelang die Kontinuität im wechselnden Farbenspiel der zweiten Republik. Es ist eine Ironie der Geschichte, dass die FDP, die unter Guido Westerwelle ihre Rolle des ehrlichen Maklers verlernt hat, die Chance hat, sie unter ihm wiederzugewinnen.

Das Zeitfenster dafür steht nur begrenzt lange offen - so lange nämlich, wie die Linken aus objektiven oder subjektiven Gründen für die SPD im Westen nicht koalitionsfähig sind. Die FDP hat die Kraft, dafür zu sorgen, dass das lange so bleibt. Sie hat die Chance, den Wandel zum Fünfparteiensystem zu gestalten und dabei an ihre Rolle im Dreiparteiensystem anzuknüpfen. Die FDP wird nie mehr Zünglein an der Waage sein. Sie kann aber Joker der neuen Verhältnisse werden.

(SZ vom 2.2.2008/jkr)