Partei in der Krise Ein Ruck muss durch die SPD gehen

Zusammenhalt? Oder alle zusammen jetzt mal halt? Der Bundesvorsitzende der SPD, Sigmar Gabriel, spricht auf dem Landesparteitag der niedersächsischen SPD in Braunschweig.

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Die SPD sinkt tiefer, als es ihre ärgsten Gegner für möglich gehalten hätten. Die Partei braucht mehr als einen personellen Neustart. Den aber auch.

Kommentar von Thorsten Denkler, Berlin

Es ist ja nicht irgendein Umfrageergebnis, das die Sozialdemokraten seit einigen Tagen durchrüttelt. Nicht mal irgendein schlechtes. Es ist schlicht das schlechteste Ergebnis, das die Meinungsforscher von Infratest dimap im Auftrag der ARD je für die SPD gemessen haben: 21 Prozent. Na gut, immerhin noch besser als jene 12,7 Prozent, die die SPD in Baden-Württemberg am Katastrophen-Wahlabend vom 13. März eingefahren hat. Und auch viel viel besser als die 10,6 vom gleichen Abend in Sachsen-Anhalt. Aber welcher Sozialdemokrat würde sich darauf etwas einbilden wollen?

Johanna Uekermann jedenfalls nichts. Die Juso-Chefin ist ein ständiger Stachel im Fleisch des Parteivorsitzenden Sigmar Gabriel. Einerseits, weil ihr die Rolle als Vorsitzende des SPD-Nachwuchses ohnehin zusteht. Andererseits, weil sich Uekermann und Gabriel kaum etwas zu sagen haben.

"Mit 21 Prozent", sagt Uekermann jetzt der Welt, "sind wir an einem Punkt angelangt, wo jedem verbliebenen Sozi das Herz in die Hose rutschen sollte." Die Parteiführung müsse jetzt in eine "schonungslose Analyse" gehen. Viele Menschen wünschten sich mehr soziale Gerechtigkeit, immer weniger trauten dies jedoch der SPD zu. "Mir fällt es schwer, einfach zusehen zu sollen, dass unser Zustand von Umfrage zu Umfrage ernster wird."

Antworten fehlen

Klingt alles recht kämpferisch. Antworten aber hat auch Uekermann nicht. Sondern vor allem Fragen: "Was hindert uns daran, Glaubwürdigkeit zurückzugewinnen? Wie lautet das übergeordnete Ziel der SPD? Welche Maßnahmen wollen wir konkret umsetzen, um dieses Versprechen einzulösen?"

Wenn sie das alles wüsste, Uekermann könnte sich erfolgversprechend auf die Nachfolge von Gabriel bewerben.

Gabriel ablösen?

Noch hat niemand diese Personal-Frage klar und deutlich gestellt. Nur eine Frage der Zeit, sagen manch altgediente Sozialdemokraten. Auf dem Bundesparteitag im Dezember hat sich Gabriel so gerade noch mit 74,3 Prozent der Stimmen als Parteichef wiederwählen lassen. Seitdem wird die Kritik an ihm immer lauter.

Auf dem Landesparteitag der SPD Niedersachsen am vergangenen Wochenende zum Beispiel. Gabriel hält hier in seiner Heimat eine grundsolide, sozialdemokratische Rede. "Wir müssen unseren Anspruch erneuern, Schutzmacht der kleinen Leute zu sein - das muss unsere Antwort auf das Erstarken des Rechtspopulismus sein", sagte Gabriel da. Klingt gut, Gabriel klang aber auch schon mal anders. Wer weiß schon, wie ernst er es diesmal meint.

Seine Rede wurde - sagen wir es vorsichtig - überschaubar beklatscht. In der Aussprache wird Gabriel mehrfach attackiert. Auch wegen seiner ganz persönlichen Glaubwürdigkeitsprobleme. Gabriel setzt sich zur Wehr. Er fühlt sich genötigt zu erklären, der Austausch von Personal werde kein strukturelles Problem der Partei lösen.

Mag sein, aber viele Genossen sind anscheinend inzwischen der Ansicht, dass der Nichtaustausch von Personal die strukturellen Probleme der Partei auch nicht löst.