Die Dokumente gelten als geheim, enthalten sie doch Notizen der britischen Polizei zur Festnahme von Wikileaks-Gründer Julian Assange bei einem möglichen Verlassen der ecuadorianischen Botschaft in London. Nun sind die Pläne jedoch versehentlich an die Öffentlichkeit gelangt.
Auf einem Klemmbrett hielt der Polizist die geheimen Dokumente zu einer Verhaftung Julian Assanges in der Hand.
(Foto: AP)Ein Fotograf der Nachrichtenagentur AP machte ein Bild der Notizen, die ein Polizist vor der Botschaft in einem Klemmbrett der Hand hielt. Diese waren unter anderem mit dem Wort "geheim" versehen und wurden nun von mehreren Zeitungen gedruckt. Auf dem Papier ist zu lesen, der Mitte Juni in die Botschaft Ecuadors geflüchtete Assange sei "unter allen Umständen" festzunehmen, wenn er das Gebäude verlasse. Dies sollte allem Anschein nach auch für den Fall gelten, dass der 41-jährige Australier die diplomatische Vertretung in einem Wagen oder als "diplomatisches Gepäck" verlässt. Zudem enthält das Papier einen Warnhinweis, dass Anhänger Assanges versuchen könnten, die Polizei abzulenken.
Regierungen nähern sich an
Ein Sprecher von Scotland Yard bestätigte, dass es sich bei dem Dokument um "die Mitschrift eines Polizisten aus einer Besprechung" handle. "Unter keinen Umständen" solle dabei aber gegen diplomatische Regeln verstoßen werden.
Der peinliche Patzer von Scotland Yard passiert zu einer Zeit, in der sich die Regierungen von Ecuador und Großbritannien im Streit um Assange wieder annähern. Ecuadors Staatschef Rafael Correa erklärte in einer Fernsehansprache, Großbritannien habe in einer formellen Note mitgeteilt, dass es die Wiener Konvention über die Unantastbarkeit der diplomatischen Vertretungen respektiere. Die Immunität der ecuadorianischen Botschaft in London bleibt also unangetastet.
Kurz zuvor hatte Ecuadors Außenminister Ricardo Patiño in Washington noch gefordert, Großbritannien müsse sich von der Drohung distanzieren, zur Festnahme Assanges notfalls in die ecuadorianische Botschaft einzudringen. Correa sagte, die Nachricht des Foreign Office enthalte die erwartete Zusicherung, die von seiner Regierung "mit Freude" registriert werde. So könne die Wiederaufnahme des Dialogs ermöglicht werden.
Ecuador gewährte Assange zwar am 16. August Asyl, er kann aber London nicht verlassen. Assange wird von der schwedischen Justiz wegen mutmaßlicher Sexualdelikte per EU-weitem Haftbefehl gesucht. Der 41-Jährige befürchtet, von dort in die USA ausgeliefert zu werden, wo er wegen Geheimnisverrats verurteilt werden könne. Die Enthüllungsplattform Wikileaks hatte Zehntausende geheimer US-Depeschen veröffentlicht.