Panama Papers Nur 92 Euro

Maltas skandalbehäufte Regierung übernimmt im kommenden Januar die EU-Präsidentschaft.

Von Oliver Meiler, Rom

Der Startenor ist schon mal gebucht. Joseph Calleja soll singen, wenn Malta, sein Heimatland, im kommenden Januar für ein halbes Jahr die Präsidentschaft in der Europäischen Union übernimmt. Das kleine Malta gehört seit 2004 zur Union und hat noch nie präsidiert. Da will man glänzen, unangenehme Töne will die Regierung verhindern. Leicht wird das nicht. Seit vor acht Monaten bekannt wurde, dass zwei prominente Mitglieder des Kabinetts von Premier Joseph Muscat Firmen in Panama und Trusts in Neuseeland besitzen, deren Existenz sie in Malta gesetzeswidrig verschwiegen, liegt auf der Regierung ein Schatten. Der Schatten könnte sie bis auf die europäische Bühne verfolgen.

Im Zentrum stehen Muscats Kabinettschef Keith Schembri und Konrad Mizzi, der in Malta nun auch "No-Portfolio-Minister" genannt wird. Mizzi war als Minister für Energie und Gesundheit die Nummer 2 der Regierung, zudem Vizechef der Labour Party, als die Enthüllungen aus den Panama Papers seine Glaubwürdigkeit unterspülten. Besonders brisant mutete an, dass Mizzi und Schembri ihre Firmen 2013 gründeten, kaum hatten sie ihre Regierungsämter angetreten. Beide räumten ein, dass sie es unterlassen hätten, die Behörden zu informieren. Ihr Versäumnis beschreiben sie aber als nachrangig. Zudem, sagte Mizzi, sei sein Konto leer - oder fast: 92 Euro lägen darauf.

Der Unmut war groß, die Rücktrittsforderungen der Opposition waren laut

Der Unmut in der Bevölkerung war dennoch schnell so groß und die Rücktrittsforderung aus der Opposition waren so laut, dass Muscat nicht umhin kam, die Stellung seines wichtigsten Weggefährten Mizzi ein bisschen zu stutzen - wenigstens der Form nach: Premier Muscat übernahm das Portfolio der Energie, was Mizzi jedoch nicht daran hinderte, sich de facto weiterhin zuständig zu fühlen für das Ressort. Kabinettschef Schembri blieb auf seinem Posten.

In der vergangenen Woche war die Farce mal wieder besonders offensichtlich. Nicht Muscat präsentierte sich im Parlament, um drängende Fragen der Abgeordneten zu Energiegeschäften zu beantworten, sondern Konrad Mizzi. Die konservative Nationalist Party verließ aus Protest den Saal und kam erst wieder zurück, als Mizzi das Rednerpult verlassen hatte.

Nun fragt man sich in Malta, wer während der EU-Präsidentschaft zu den drei Energiegipfeln auf Ministerebene laden werde, die bereits geplant sind: Muscat oder Mizzi? Und sollte es Mizzi sein, riskiert Malta nicht, dass die Journalisten nur peinliche Fragen zu dessen Off-Shore-Firmen stellen? Fragen hat man auch im Europaparlament. Da untersucht eine Kommission gerade alle Fälle von Politikern aus den Mitgliedstaaten, die in den Panama Papers genannt werden. Auf der Liste jener, die bald für eine Anhörung zitiert werden sollen, steht auch der Name des No-Portfolio-Ministers aus Malta.

Ein Teil des Misstrauens, das Mizzi und Muscat daheim entgegenschlägt, rührt daher, dass die Finanzanlagen des Ministers noch immer nicht durchleuchtet wurden. Als der Druck auf die Regierung am größten war, hat der Premier ein Audit durch einen unabhängigen internationalen Prüfer versprochen. Doch bis heute ist nicht einmal der Name der Kanzlei bekannt. Und nichts deutet darauf hin, dass die Prüfung bald abgeschlossen wäre.

Als Mizzi unlängst in einem Gerichtsfall, den er selbst angestrengt hatte, nach dem Audit gefragte wurde, sagte er genervt: "Das sind Fragen, die sie dem Premierminister stellen sollten." Als Journalisten darauf Muscat damit konfrontierten, sagte der: "Es handelt sich um eine renommierte Firma, eine Topfirma auf dem Gebiet." Alles Nachhaken brachte nichts. Solange die Untersuchung noch laufe, sagte Muscat, möge er den Namen nicht nennen. Er sage erst am Ende alles auf einmal: Erkenntnisse und Namen der Kanzlei. So gehöre sich das.

Die Times of Malta findet, der Premier manage die Affäre miserabel: "Muscat hat den Ruf seiner Regierung beschädigt", schreibt die Zeitung, "und mit ihm auch den Ruf des Parlaments und jenen des ganzen Landes". Doch politisch droht ihm unmittelbar kein Ungemach, denn im Parlament ist die Mehrheit von Labour stabil. So spielt Muscat weiter auf Zeit, deckt dabei seine engen Vertrauten und, so vermuten es viele Malteser, auch sich selbst. Indizien dafür, dass er der "dritte Mann" im Skandal sein könnte, gibt es bisher aber keine. Vor einigen Tagen sagte der Regierungschef, man wolle genau Bescheid wissen, ob Schembri und Mizzi die Wahrheit sagten und die Konten tatsächlich leer seien. Dafür müssten Banken überall auf der Welt durchforstet werden. Und das könne nun mal dauern.