Palästinenserkonflikt:Ermutigende Schritte

Erstmals seit zehn Jahren besteht eine Chance, den Konflikt zwischen Hamas und Fatah zu beenden.

Von Alexandra Föderl-Schmid

Die ersten Signale sind erfreulich: Die Hamas meint es ernst mit ihrem Gesprächsangebot an die Fatah, wie der Beginn der Verhandlungen gezeigt hat. Es besteht eine Chance, diesen seit zehn Jahren andauernden Konflikt zwischen den Palästinensern zu beenden, weil Ägypten Druck macht. Und nur wenn der Grenzübergang in Rafah, dem Tor zur Welt im Gazastreifen, wieder geöffnet wird, werden sich die Lebensbedingungen für die Bewohner dort verbessern.

Wie ernst es die Hamas tatsächlich meint, wird sich aber erst nach einem Fortgang der Gespräche zeigen. Wenn die Hamas nicht bereit ist, ihren umfangreichen Sicherheitsapparat der Autonomiebehörde zu unterstellen, Waffen abzugeben, und der militärische Arm der Organisation die Verhandlungsergebnisse nicht akzeptiert, wird es keine Friedenslösung geben. Dann könnte eine Situation wie in Libanon mit der Hisbollah eintreten.

Es droht in diesem Fall ein Szenario wie 2014, als sich die Hamas in einem Konflikt mit der Autonomiebehörde befand und als Ausweg aus dieser Krise die militärische Eskalation mit Israel suchte. Die israelische Regierung hält sich deshalb mit offiziellen Kommentaren zu einer möglichen Lösung des Palästinenserkonflikts zurück. Denn mit Verweis auf den innerpalästinensischen Streit konnte Israel bisher begründen, warum es keine Fortschritte bei den Bemühungen um eine Zwei-Staaten-Lösung gibt.

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