Ostukraine:Ringen um Fortschritt 

Nach einem Gespräch mit seinen Kollegen aus Russland, Frankreich und der Ukraine zum Thema Ostukraine zeigt sich Außenminister Heiko Maas optimistisch. Alle Seiten hätten sich demnach erneut zu einer anhaltenden Waffenruhe bekannt.

Die deutsche und die französische Regierung haben sich im Ringen um Fortschritte in der Ostukraine vorsichtig optimistisch gezeigt. Moskau und Kiew hätten sich auf mehrere Maßnahmen zur Konfliktentschärfung verständigt, teilte Bundesaußenminister Heiko Maas am späten Montagabend nach einem Treffen mit seinen Kollegen aus Russland, Frankreich und der Ukraine in Berlin mit. Alle Seiten hätten sich demnach erneut zu einer anhaltenden Waffenruhe bekannt. Maas nannte das Treffen "notwendig und überfällig". Russland und die Ukraine setzten sich unter Vermittlung Deutschlands und Frankreichs nach mehr als 16 Monaten erstmals wieder im sogenannten Normandie-Format an einen Tisch. Durchbrüche wurden jedoch nicht erreicht. Maas erklärte allein schon das Treffen zum Erfolg. Man habe nicht in vielen Fragen Übereinstimmung erzielt, aber in vielen wichtigen Punkten einen Weg vereinbart, wie man den Zielen im Minsker Friedensabkommen näherkommen wolle. Es werde viele Folgetreffen auf unterschiedlichen Ebenen geben, kündigte der Bundesaußenminister an.

Deutschland und Frankreich hätten angeboten, sich bei der Räumung der Minen mit zusätzlichen Mitteln und Know-how zu beteiligen, sagte Maas. Auch sei bei Moskau und Kiew der politische Wille für einen weiteren Austausch von Gefangenen gegeben. Der russische Außenminister Sergej Lawrow nannte das Treffen sehr produktiv. Dennoch seien viele Probleme weiterhin noch ungelöst. Im Zentrum stand auch ein möglicher Einsatz von UN-Blauhelmen im Donbass. Die Vorstellungen dazu gingen in Kiew und Moskau allerdings immer noch weit auseinander. Anders als die Ukraine sieht der Kreml Friedenstruppen vor allem an der Frontlinie, nicht jedoch im gesamten Konfliktgebiet.

© SZ vom 13.06.2018 / SZ - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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