Ostermärsche Wie die Friedensbewegung sich selbst schwächt

Ostermarsch in Bremen im Jahr 2013.

(Foto: dpa)
  • Trotz Ukraine-Krieg und Waffenlieferungen tut sich die Friedensbewegung schwer, Menschen auf die Straße zu bringen.
  • Sie suchte im Winter Anschluss an die umstrittenen Montagsmahnwachen um Lars Mährholz und Ken Jebsen.
  • Der Versuch schlug fehl, die Bewegung leidet bis heute darunter.
Von Hannah Beitzer

"Friedensbewegung" ist kein geschützter Begriff. Jeder kann sich Friedensaktivist nennen, jeder kann Ostermärsche anmelden. So erklärt es Kristian Golla vom Netzwerk Friedenskooperative, welches die traditionellen Ostermärsche koordiniert, die über die Feiertage in vielen deutschen Städten stattfinden. Gerade in den Tagen und Wochen vor den Oster-Demonstrationen fragte kaum jemand: Was macht die deutsche Friedensbewegung? Sondern: Mit wem? Um diese Frage ist auch zwischen den teilweise schon Jahrzehnte aktiven Akteuren der Bewegung ein unangenehmer Streit entbrannt.

Die Bewegung hat mit zwei Problemen zu kämpfen, von denen das eine das andere zur Folge hat. Erstens: Die Vertreter der deutschen Friedensbewegung tun sich schon seit vielen Jahren schwer, Menschen in nennenswerter Zahl auf die Straße zu bringen. In den Debatten um den Ukraine-Krieg und den Kampf gegen den Islamischen Staat kamen sie kaum vor. "Das sind unheimlich komplexe Themen, die auch schwer zu verstehen und zu erklären sind", sagt Golla. Der Protestforscher Dieter Rucht sieht darin eine bereits länger andauernde Entwicklung: "Die Konflikte sind nicht mehr einfach zu kategorisieren: Was ist die gute Seite? Was die Schlechte?" Schon in den Jugoslawien-Kriegen sei es schwer gewesen, Menschen zu mobilisieren.

Ostermärsche: Muss sich die Friedensbewegung verändern?

Seit den 50er Jahren setzen sich die traditionellen Ostermärsche für Frieden und Abrüstung ein. Durch komplexe Themen und umstrittene Aktivisten verlieren sie jedoch immer mehr Unterstützer. Lässt sich diese Entwicklung aufhalten? Diskutieren Sie mit uns. mehr ... Ihr Forum

Das führt heute allerdings zum zweiten Problem: Dass es Leute gibt, die sich trotzdem auf die Straße stellen, Demonstrationen anmelden - und vermeintlich einfache Antworten auf schwierige aktuelle Fragen geben. "Montagsmahnwachen" und "neue Friedensbewegung" nennen sich die Organisatoren um Lars Mährholz und den ehemaligen RBB-Moderator Ken Jebsen, die auch von einigen Abgeordneten der Linkspartei unterstützt werden.

Etablierte Akteure suchen die Nähe der neuen

Auf ihren Veranstaltungen wettern sie gegen die Nato, die USA und die amerikanische Zentralbank und fordern Verständnis für Russland. Kritiker werfen ihnen neurechte Verschwörungstheorien vor - oder mindestens "nach rechts offen" zu sein. Zwar bringen Jebsen und Mährholz damit auch keine Massen auf die Straße, erfreuen sich aber einiger Beliebtheit auf Facebook und Youtube. Ihre Fans starteten zum Beispiel im vergangenen Jahr eine Spam-Aktion auf die Kommentarbereiche der etablierten Medien, die sie als Nato-Organe, "Systemmedien" und "Lügenpresse" schmähen. Pegida lässt grüßen.

Dennoch suchten bekannte Akteure der Friedensbewegung vor einigen Monaten die Nähe der umstrittenen Aktivisten, zumindest auf regionaler Ebene. Sie riefen etwa in Berlin gemeinsam mit ihnen zu den sogenannten Friedenswinter-Demonstrationen auf, die hauptsächlich auf die Ukraine-Politik der Bundesregierung abzielten. Ein Schritt, den einige bekannte Akteure schon damals kritisierten. Andere betonten, dass es dabei um die Menschen vor, nicht auf der Bühne ginge. Man wollte die Besucher der Demonstrationen erreichen, mit ihnen ins Gespräch kommen - nicht jedoch deren Organisatoren adeln. Das klappte allerdings nicht so recht. Auf der Friedenswinter-Demo in Berlin etwa trat Ken Jebsen zwar nicht als offizieller Redner auf, er fuhr jedoch auf einem Lautsprecher-Wagen mit und hielt seine Rede lautstark von dort.

Zuletzt forderte deswegen der Aktivist Monty Schädel im Interview mit der taz, sich deutlich von den Mahnwachen zu distanzieren - eine Forderung, für die er in der Szene nicht nur Unterstützung bekam. Auf einer Veranstaltung im März griff ihn dann Ken Jebsen namentlich an, bezeichnete ihn als "Feind" und von der Nato gekauft. Etwas später erläuterte er in seiner halbstündigen Rede, dass Rechtsradikale in Deutschland "das kleinste Problem" seien, sondern die Passivität der Menschen. Die Kooperation für den Frieden, eine Art Dachverband der Friedensbewegung, distanzierte sich von Jebsen. "Eine solche Sprache und ein solches Denken sind Ausdruck einer politischen Kultur, die nicht die der Friedensbewegung ist", schreibt die Organisation.

"Nicht die Zeit der Nabelschau"

Golla ärgert sich über den Streit auch, weil er von den eigentlichen Zielen der Bewegung ablenke. "Die Ostermärsche sind die Zeit der Inhalte, nicht die Zeit der Nabelschau." Es gebe sie viel länger als die Montagsmahnwachen, seit Jahren organisierten Menschen in deutschen Städten die Demonstrationen. In diesem Jahr soll es in den Reden zum Beispiel um Rüstungsexporte gehen. Auch die Waffenlieferungen der Bundesregierung an die Kurden für den Kampf gegen den Islamischen Staat seien ein wichtiges Thema, sagt Golla.

Die Friedensbewegung wird sich aber auch der Frage stellen, wie sie ihre Ideen von ziviler Konfliktlösung wieder mehr in die Öffentlichkeit tragen kann. Denn auch wenn Golla den Montagsmahnwachen kritisch gegenübersteht - er gibt zu, dass ihre Öffentlichkeitsarbeit vor allem in den sozialen Medien wirkungsvoller zu sein scheint, die Videos etwa von Ken Jebsen professioneller als vieles, was die Friedensbewegung zu bieten hat.

Trotzdem sind viele Akteure der Friedensbewegung überzeugt: Protest allein im Internet, per Video und Facebook-Petition, das reicht nicht aus. Und auf die Straße brachten sie zumindest in den Ostermärschen zuletzt immer noch mehr Menschen als die Montagsmahnwachen.