Der Westen mit seinem fernsehgeschulten Publikum wünscht sich einen "iranischen Obama". Nur so konnte Mir Hussein Mussawi überhaupt zum Hoffnungsträger werden.
Wer erinnert sich noch an die "Safran-Revolution" in Birma, die "Tulpen-Revolution" in Kirgistan oder an die "Denim-Revolution" in Weißrussland? Sie alle hatten die Sympathien der westlichen Öffentlichkeit, wurden rasch zur Morgenröte einer neuen Freiheit emporgejubelt, verpufften dann aber wirkungslos. Dem "Grünen Tsunami" von Teheran droht ein ähnliches Schicksal. Das liegt nicht daran, dass die Veränderungssehnsucht der protestierenden Iraner zu schwach oder gar unberechtigt wäre. Vielmehr haben wieder einmal Politiker und Medien aus ihren Sympathien Wünsche gemacht und aus den Wünschen virtuelle Wirklichkeit.
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Eine Mussawi-Anhängerin demonstriert: Wer nicht in Freiheit lebt, begreift schneller, dass es nichts nützt, sich verprügeln zu lassen. (© Foto:)
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Ein Mann aus dem Apparat
Das fernsehgeschulte Publikum braucht seinen Helden der Woche. Auf diese Weise konnte ein Mann wie der unterlegene Präsidentschaftskandidat Mir Hussein Mussawi, den vor einem Monat selbst in seiner Heimat kaum mehr jemand kannte, über Nacht zum Idol von Millionen Iranern werden und zur großen Hoffnung der vielen auf der Welt, welche die Islamische Republik grässlich finden, ohne sich viel um Einzelheiten zu kümmern. Der Mann kam aus dem Apparat, war nie ein Liberaler, brauchte aber nur "Reform" zu sagen, und rasch entschlossene Interessenten für Legenden standen Schlange.
Wer im Westen vorsichtig darauf hinwies, daraus könne nichts werden, das Regime habe alle Macht und die Protestierenden gar nichts, machte sich in diesen Tagen nicht beliebt. Die Nachrichtenkonsumenten wollten einen "iranischen Obama". Dass die Unterdrücker auf die netten Leute, die mit zwei Fingern das V-Zeichen machten, brutal einschlugen, empörte die Iraner genau so wie das Ausland, aber sie waren davon weniger überrascht. Und hier liegt auch der Grund, weshalb die Massenproteste so bald abflauten. Wer nicht in Freiheit lebt, begreift schneller, dass es nichts nützt, sich verprügeln und einsperren zu lassen, wenn der Protest erfolglos sein wird.
Unreflektierte Bilder und Berichte
Die westlichen Medien waren in einem Dilemma, als ihnen das Regime jede Möglichkeit zu unabhängiger Berichterstattung genommen hatte. Dennoch bleibt die Frage, ob die Medien den protestierenden Iranern einen Dienst leisteten, indem sie, pauschal gesagt, die berechtigten Klagen über Wahlschwindel ganz unreflektiert mit Bildern und Berichten unterfütterten, die meist nicht nachprüfbar waren.
Das Regime lügt, aber nicht alles, was die in die Enge getriebene Opposition verlauten lässt, muss die reine Wahrheit sein. Die berührenden Fotos der armen, verblutenden Neda erlangten mit Recht Symbolkraft und gingen um die Welt. Aber sie durften den Blick auf die Machtverhältnisse nicht verstellen. Denn an ihnen hatte sich nichts geändert, als Neda begraben war. Falsche Hoffnungen zu wecken, ist keine Hilfe.
Es ist leicht, Mut zu zeigen, wenn man nicht dabei ist und nichts riskiert. "Nichts, was ab jetzt geschieht, wird in Teheran jemals wieder wie vorher sein", schrieb der Meinungsführer Bernard-Henri Levi im fernen Paris. Hoffentlich behält er recht. Doch vorerst lassen sich die Regierenden in Teheran durch YouTube und Twitter nicht davon abbringen, ihre Machtposition notfalls durch Grabesruhe zu sichern.
Die Jugend demonstriert gegen das Regime, oder: Zwei Drittel aller Iraner sind jünger als 30 Jahre. Das sind oft wiederholte Wahrheiten, die aber nichts beweisen. Denn jung sind überwiegend auch die Schläger der Bassidsch-Brigaden mit ihren Knüppeln.
Die Nuba: Leni Riefenstahls Bilder machten sie einst bekannt. Heute sucht das Volk aus Sudan Schutz in Höhlen und Felsspalten – vor den Bomben des Regimes in Khartum. Ein Frontbericht. Seite Drei Jetzt lesen ...
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(SZ vom 27.6.2009/bön)
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Politiker und ihre Pannen
Herr Chimelli behauptet, die Opposition hätte keine Macht und die Regierung hätte alle Macht, aber das ist schlicht falsch. Die Opposition kann wieder auf die Demonstranten zurückgreifen, wenn ihre Verhandlungen scheitern. Die Regierung kann sich auf ihre mächtigen Paramilitärs stützen, doch damit hat noch keine der beiden Seiten gewonnen. Solange das Parlament, die Basaris und die religiöse Elite in Quom noch von beiden Seiten umworben werden, ist es unseriös die eine oder andere Seite zum Sieger zu erklären.
Herr Chimelli lag grandios daneben, als er am 14. 06. im Brustton der Überzeugung titelte: An Ahmadinedschads Wahlsieg ist nicht zu zweifeln. Jetzt trägt er die Opposition zu Grabe. Es bleibt zu hoffen, dass seine Analyse wieder so präzise daneben liegt.
Die Proteste waren landesweit.
Es ist auch nicht so, dass nur die Gewalt die Demonstrationen beendet hätte. Die drei Führer der Bewegung, Musavi, Karubi und Khatami halten ihre Anhänger von Konfrontationen mit der Staatsgewalt ab. Tun sie das nicht, wie am Sonntag, sind sofort wieder Demonstranten auf er Straße. Ihr Schweigen verunsichert westliche Medien ebenso sehr, wie die eigenen Anhänger, ist aber kein Eingeständnis einer Niederlage. Anscheinend kompromisslos beharren sie auf ihrer Forderung nach Neuwahlen, setzen zur Durchsetzung aber im Augenblick nicht auf den Druck der Straße. Wer dieses Druckmittel nutzen will, muss dafür mit Toten und Verletzten zahlen. Stattdessen setzen sie die Machthaber politisch unter Druck, sammeln Verbündete unter den Geistlichen, wo sie tatsächlich auch fündig geworden sind. Dass sich Großayatollahs gegen die Regierung ausgesprochen haben, kann dem Revolutionsführer nicht schmecken, denn sein Machtanspruch, das Prinzip des velayat-e faqih (der Herrschaft des obersten islamischen Juristen) steht auf tönernen Füßen. Es ist erstens theologisch sehr umstritten und zweitens ist Ayatollah Ali Khamenei nicht der oberste islamische Jurist, er ist im Rang unter den Großayatollahs anzusiedeln. Bräche die Diskussion über das velayat-e faqih nach 1979 ein zweites Mal aus, geriete auch der scheinbar allmächtige Revolutionsführer ins Schwitzen.
Ein anderer politischer Erfolg der Opposition ist, dass der Teheraner Basar vergangenen Donnerstag größtenteils dem Aufruf Musavis folgte die Tore zu schließen, obwohl die Wirtschaftslage schlecht ist und die Regierung vor diesem Schritt eindringlich gewarnt hatte. Dieser Akt erinnert an die Vertreibung des Schahs von Persien vor 30 Jahren und hat symbolische Wirkung, denn der Basar schließt nur bei Katastrophen und Revolutionen. Es hat zudem eine wirtschaftliche Auswirkung, denn der Basar ist ein Handelszentrum. Man stelle sich vor, die Frankfurter Börse bliebe aus Protest gegen die Bundesregierung geschlossen.
Der nächste politische Erfolg war, dass das Parlament größtenteils dem ersten Auftritt Präsident Ahmadindedschads nach der Wahl ferngeblieben ist. Das ist mehr als nur eine Unhöflichkeit, denn die neue Regierung, die Ahmadinedschad bilden wird, muss vom Parlament bestätigt werden. Das Ausbleiben der 190 von 209 Abgeordneten lässt Zweifel an der Zuverlässigkeit der Parlamentarier aufkommen.
der Islamischen Republik an Einfluss verlieren, während Staat und Gesellschaft zunehmend militarisiert werden. Die Iraner begannen sich um ihn zu scharen, den unbekannten Musavi, weil er das offen ansprach, weil er vom immer noch verehrten Khatami unterstützt wurde und weil er kein Mullah ist.
Hinzu kommt noch der Obama-Effekt. Während Ahmadinedschad & Co in unmöbilierten Wohnungen sitzen und einen Kreuzzug gegen Krawatte, Sonnenbank und Lippenstift als Vorboten westlicher Dekadenz führen, hantieren die Iraner längst mit Laptop, I-Phone und Youtube so selbstverständlich wie die Menschen in London, New York oder Berlin. Sie trinken Coca-Cola und verfolgen 2008 das Politpop Happening um die amerikanische Präsidentschafswahl über CNN und BBC, die verbotenen Feindsender, die im ganzen Land über verbotene Satellitenschüsseln empfangen werden können. Die Wahlkampfeuphorie der Amerikaner war allgemein ansteckend.
Angesteckt wurde sogar Präsident Ahmadinedschad, dessen Wahlslogan unter anderem lautete: Ma mitavonim Wir können. Erstmalig gab es im iranischen Fernsehen TV-Duelle nach amerikanischem Vorbild, was sich allerdings als Eigentor erwies, da Mir Hussein Musavi in diesen Duellen Sympathien gewann und der Präsident sie sogar noch verlor.
Als Revolutionsführer Ali Khamenei in seiner Ansprache zum Freitagsgebet andeutete, dass sich die Konkurrenten im Wahlkampf auf unislamische Weise gegenseitig angegriffen hätten, da hatte er wohl vor allem diese TV-Duelle im Sinn.
Es hat weniger eine Musavi-Begeisterung gegeben (und deshalb hinkt der Obama Vergleich) als vielmehr eine Wahlbegeisterung. Dem entsprechend waren die Menschen nach Bekanntgabe des Wahlergebnisses weniger empört über die Niederlage ihres Lieblings als vielmehr darüber, dass ihre Stimme nicht gehört, ja sogar verhöhnt wurde. Das ist ein kleiner, aber feiner Unterschied. Das Regime hat nicht Herren Musavi den Wahlsieg gestohlen, es hat allen Iranern, gleich wen sie gewählt haben, die Stimme geklaut.
Die Proteste auf den Straßen von Teheran sind wie vor zehn Jahren niedergeschlagen- und geschossen worden, das hat Herr Chimelli registriert. Ignoriert hat er aber, dass dieses Mal nicht nur Studenten demonstrierten, sondern alle Bevölkerungsschichten. Sogar Mullahs sah man vereinzelt unter den Demonstranten. Die Leute sind nicht nur in Teheran auf die Straße gegangen, sondern auch in Tabriz, Isfahan, Mashad, Shiraz, Arak, Rasht und anderen Städten, deren Namen wir nie gehört haben.
Viele Menschen im Ian und viele Beobachter im Ausland leiden unter einer leichten Form von Geisteskrankheit, dem weitgehend harmlosen Wunschdenken. Sie wollen einfach nicht hören auf das altersweise Mahnen eines Experten wie Herren Chimelli.
Die Schlussfolgerung, dass der Grüne Tsunami gescheitert sei, ist schwer zu akzeptieren für die iranische Jugend, die einem alternden Aparatschnik auf bloße Wahlversprechen hin nachgelaufen ist, wie einst Kinder dem Rattenfänger von Hameln. Es ist schwer zu akzeptieren für das fernsehgeschulte Publikum, das seinen Helden der Woche bejubelt, ohne einen Blick hinter die Kulissen werfen zu wollen.
Den Blick hinter die Kulissen gewährt uns Herr Chimelli mit seinem Artikel, dieser Medien- und Leserschelte leider nicht. Er lässt uns alleine mit der Andeutung, dass er es besser weiß und der kühnen Behauptung, dass die Samtene Revolution gescheitert sei, was er nun wiederum besser wissen müsste.
Erklären lässt sich diese Einschätzung eigentlich nur, wenn man die jetzigen Ereignisse für eine Wiederholung der Geschehnisse von 1999 hält. Damals demonstrierten Teheraner Studenten für tiefgreifendere Reformen, wurden aber brutal niedergeknüppelt und ins Gefängnis geworfen, während der verehrte Reformpräsident Khatama macht- und tatenlos beiseite stand. Doch das ist zehn Jahre her und die Lage ist eine völlig andere. Vier Jahre Ahmadinedschad haben das Land verändert. Vier Jahre lang sind die Iraner belogen worden wie vielleicht noch nie zuvor in ihrer Geschichte, vier Jahre lang hat sie ihr Präsident vor aller Welt lächerlich gemacht wie ganz sicher nie zuvor in ihrer Geschichte. Die hohe Inflation von 25 % bedroht Existenzen, gerade die der ärmeren Bevölkerung, die den Präsidenten angeblich unterstützt, die geschätzte Arbeitslosigkeit von 20 % tut es noch mehr. Gesellschaftliche Probleme wie Drogensucht, Prostitution, AIDS und Obdachlosigkeit sind im Land bekannt, werden von der Regierung aber schlicht geleugnet.
Als Mir Hussein Musavi seine Reformvorschläge auf den Tisch legte, wurde er nicht empfunden als einer jener Politiker, die etwas um des Wahlsiegs Willen versprechen, wie Ahmadinedschad es 2005 getan hat, sondern als einer, der verdrängte und doch offensichtliche Probleme offen ansprach. Er sagte, dass das iranische Volk gegenüber dem Ausland seine Würde verloren habe, dass die industrielle Infrastruktur des Landes in einem beklagenswerten Zustand ist, die Korruption Milliarden verschlinge und die Institutionen