Oppermann im Fall Edathy:Anrüchig, aber nicht skandalös

Bundestag

Die Fraktionsvorsitzenden von Union und SPD, Volker Kauder (l) und Thomas Oppermann, bei einer Bundestagssitzung im Februar.

(Foto: dpa)

Die CSU gibt nicht auf: SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann solle gefälligst mehr Reue für seine Fehler im Fall Edathy zeigen und zurücktreten, findet sie. Doch der Dauerbeschuss der CSU ist reines Ablenkungsmanöver.

Ein Kommentar von Christoph Hickmann, Berlin

Zu Beginn der neuen Woche haben wieder diverse Menschen aus der CSU diverse Dinge über Thomas Oppermann gesagt, den Fraktionsvorsitzenden der SPD. Dabei spielte abermals die mittlerweile hinlänglich bekannte Behauptung eine Rolle, Oppermann könne wegen seines Parts in der Affäre Edathy kein starker Fraktionschef mehr sein. Außerdem wurde gefordert, die SPD im Allgemeinen und Oppermann im Besonderen sollten öffentlich mehr und tiefere Reue zeigen. Zum Ersten ist zu sagen: Mumpitz. Und zum Zweiten: Jetzt ist aber auch mal gut.

Ja, Oppermann hat Fehler gemacht. Er hat den BKA-Präsidenten angerufen, um sich mal eben so über den Verdacht gegen Edathy ins Bild setzen zu lassen. Er hat öffentlich eine Darstellung dieses Telefongesprächs abgegeben, die er später korrigieren musste. Und er hat behauptet, dass seine Erklärung über die Informationskette im Fall Edathy vor ihrer Veröffentlichung auch an Unions-Fraktionschef Volker Kauder gegangen sei - was nicht stimmte.

Der Anruf beim BKA-Chef war eine Grenzüberschreitung, aber kein Rücktrittsgrund. Die offensichtlich nicht haltbare Darstellung dieses Telefonats war anrüchig, aber nicht skandalös. Und die Sache mit Kauder war ein dämliches, ärgerliches Kinkerlitzchen. Vor allem aber liegen all diese Fehler offen auf dem Tisch. Das Geblöke der Union, die SPD habe nun dringend Aufklärung zu leisten, lief deshalb schon vor einigen Tagen ins Leere.

Es diente ausschließlich der Befriedung der eigenen Reihen. Erstens konnte man so davon ablenken, dass der Minister Friedrich nicht von Oppermann gestürzt, sondern von der eigenen Führung fallen gelassen wurde. Zweitens dämpfte es das diffuse Unbehagen über den eigenen Start in diese bislang von der SPD dominierte Koalition. Drittens befriedigte es einen kindischen Reflex, der gleichwohl in der Politik recht weit verbreitet ist: Der hat mir Aua gemacht, jetzt soll der auch ein Aua haben!

Oppermann ist zu einem guten Teil selbst schuld daran, dass er all dies mit solcher Wucht abbekommen hat. In den vergangenen Jahren hat er keine Gelegenheit und keine Kamera ausgelassen, um Aufklärung und Konsequenzen zu fordern, wenn er beim politischen Gegner den Hauch eines Anlasses entdeckte. Da war die Revanche nur eine Frage der Zeit. Dass Oppermann nun selbst solch maßlosen Forderungen ausgesetzt war, sollte ihn Demut oder zumindest Zurückhaltung lehren.

Und damit zur Frage, ob Oppermann nun noch ein starker Fraktionschef sein kann. Natürlich kann er das, die Union hat daran ja genauso viel Interesse wie die SPD. Ein schwacher Fraktionschef wäre nicht mehr in der Lage, mühsam ausgehandelte, für die Genossen womöglich schmerzhafte Kompromisse in den eigenen Reihen durchzusetzen - und das wäre es dann mit der Koalition. Weil daran nicht einmal die CSU Interesse hat, besteht zumindest Anlass zur Hoffnung, dass nach der bayerischen Kommunalwahl mit dem Klamauk Schluss ist. Allerdings sind es bis dahin immer noch fast drei Wochen.

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