Operation Enduring Freedom:Kabinett verlängert Einsatz in Afrika

Die Beteiligung der Bundeswehr an der Operation Enduring Freedom soll nach dem Willen des Bundeskabinetts um ein Jahr verlängert werden - aber ohne das KSK.

Die Bundesregierung will die USA im weltweiten Anti-Terrorkampf weiter mit Kräften der Bundeswehr unterstützen. Das Kabinett beschloss am Mittwoch in Berlin, das Bundeswehrmandat für die Operation Enduring Freedom (OEF) um 15 Monate bis zum 15. Dezember 2009 zu verlängern. Das teilte das Verteidigungsministerium mit. Die endgültige Entscheidung fällt der Bundestag am 13. November.

Operation Enduring Freedom: Sie werden künftig nicht mehr bei der Operation Enduring Freedom dabei sein: Soldaten der Spezialeinheit KSK.

Sie werden künftig nicht mehr bei der Operation Enduring Freedom dabei sein: Soldaten der Spezialeinheit KSK.

(Foto: Foto: ddp)

Die Obergrenze des Mandats soll von 1400 auf 800 deutsche Soldaten gesenkt werden. Die Operation war nach den Anschlägen in den USA im September 2001 gestartet worden. Zu Beginn hatte Deutschland annähernd 4000 Soldaten zur Verfügung gestellt.

Die Bundesregierung will künftig keine Kämpfer des Kommandos Spezialkräfte (KSK) mehr für Afghanistan unter OEF bereitstellen. Das KSK wurde nach Angaben von Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) seit 2005 nicht mehr unter OEF in Afghanistan, sondern nur im Rahmen der Nato-geführten Afghanistan-Schutztruppe Isaf eingesetzt.

In der Koalition war der Verzicht auf die KSK-Komponente im OEF-Mandat umstritten. Die Elitetruppe galt als Symbol für die Unterstützung der USA bei der Bekämpfung von Terroristen, die in Afghanistan vermutet werden.

Deutschland wird sich damit in Afghanistan militärisch künftig ausschließlich im Rahmen von Isaf bewegen. Dieses Mandat hatte der Bundestag Mitte Oktober erheblich aufgestockt und bis Ende 2009 verlängert. Die in den vergangenen Monaten oft überschrittene Obergrenze wurde von 3500 auf 4500 Soldaten erhöht. Dies ist die größte Anzahl deutscher Soldaten seit Beginn des Einsatzes vor fast sieben Jahren.

Deutschland ist nach den USA und Großbritannien drittgrößter Truppensteller der rund 53.000 Mann starken Isaf-Truppe. Derzeit sind laut Verteidigungsministerium 90 deutsche Soldaten unter OEF am Horn von Afrika im Einsatz.

Zur Bekämpfung des internationalen Terrorismus zählt auch die Nato-Mission Active Endeavour (OAE) im Mittelmeer. Daran sind 24 deutsche Soldaten mit einem U-Boot beteiligt. Die Kosten des Einsatzes für die nächsten 13 Monate belaufen sich auf rund 48 Millionen Euro.

Nach Auffassung der Regierung ist die Welt weiterhin durch internationalen Terrorismus bedroht. Der Einsatz von Marine- und Seeluftstreitkräften am Horn von Afrika soll Terroristen den Rückzugs- und Aktionsraum versperren. Bislang wurde das Mandat jeweils um ein Jahr verlängert.

Diesmal ist ein Mandatszeitraum von 13 Monaten vorgesehen, damit die Entscheidung im nächsten Jahr erst nach der Konstituierung des neuen Bundestags nach der Wahl im September anfällt.

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