OPCW:Die Kontrolleure

Die Organisation für ein Verbot der Chemiewaffen hat einen undankbaren Job: Sie kann nichts tun, wenn Bestände versteckt werden.

Von Tobias Matern

Die Zahl liest sich wie eine Erfolgsmeldung: 96,27 Prozent aller Chemiewaffen-Bestände weltweit sind inzwischen vernichtet. So teilte es die Organisation für ein Verbot der Chemiewaffen (OPCW) im Herbst mit. Der OPCW gehören 192 Staaten an, die sich offiziell dem Ziel einer chemiewaffenfreien Welt verschrieben haben. Aber die Organisation, die 2013 den Friedensnobelpreis erhielt, setzt nicht auf Zwang, sondern auf die Selbstverpflichtung ihrer Mitglieder.

Auf der Liste der Staaten, die angeben, ihre Arsenale vernichtet zu haben, führt die OPCW auch Syrien auf. Dabei wurde der Einsatz von Giftgas dort inzwischen mehrmals bestätigt - am Mittwoch von der OPCW selbst. Ein Expertenteam sei zu dem Schluss gekommen, dass mit hoher Wahrscheinlichkeit im Februar in der Provinz Idlib Chlorgas verwendet worden sei, teilte die Organisation in Den Haag mit. Wenn die westlichen Vorwürfe zutreffen, dass das syrische Regime das Giftgas eingesetzt hat, dann handelt es sich um nicht deklarierte Bestände, die den Kontrolleuren vorenthalten worden sind.

Die OPCW hat im letzten Jahr Russland bescheinigt, einen "Meilenstein" erreicht zu haben: Das Land habe seine Chemiewaffen komplett zerstört. Die globale Abrüstung schreitet also voran - aber wenn Bestände versteckt werden, kann die OPCW nichts tun. Deshalb kommen Kampfstoffe nach wie vor zum Einsatz, wie im Fall Skripal oder in Syrien. Zu klären, wer Urheber ist, gehört nicht zu den Aufgaben der OPCW, weder in Syrien noch im Fall Skripal. Bei Letzterem hat die Organisation den Einsatz von Nowitschok bestätigt. Aber sie lässt offen, ob die britische Regierung recht hat: Die macht Moskau für die Giftattacke verantwortlich.

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