Oettinger über EU und Türkei-Beitritt "Auf Knien nach Ankara robben"

Die Gespräche zwischen Türkei und EU stocken seit Jahren. EU-Kommissar Günther Oettinger hat nun mit einer gewagten Aussage in Brüssel für Aufregung bei der EU und in Berlin gesorgt. Für Kanzlerin Merkel wird die geplante Türkei-Reise nun nicht einfacher. Denn die Reaktion aus Ankara folgte prompt.

Mit Kritik am zögerlichen Umgang mit dem EU-Beitrittskandidaten Türkei hat Günther Oettinger für Wirbel gesorgt. Die Bild-Zeitung zitierte den deutschen EU-Kommissar mit den Worten: "Ich möchte wetten, dass einmal ein deutscher Kanzler oder eine Kanzlerin im nächsten Jahrzehnt mit dem Kollegen aus Paris auf Knien nach Ankara robben wird, um die Türken zu bitten, Freunde, kommt zu uns." Oettinger soll dies mit Bezug auf die deutsche und europäische Außenpolitik bei einer Veranstaltung der Konrad-Adenauer-Stiftung in Brüssel gesagt haben.

Die Reaktion aus Ankara ließ nicht lange auf sich warten. Er wisse zwar nicht, ob die Europäer eines Tages "gekrochen kommen werden, oder ob sie auf die Knie sinken", um die Türkei um einen EU-Beitritt zu bitten, sagte der türkische EU-Minister Egemen Bagis lauttürkischen Medienberichten. "Aber wenn es eine Sache gibt, die ich sicher weiß, ist es, dass sie ganz bestimmt nachgeben werden", so Bagis.

Seit Jahren kommt der geplante EU-Beitritt der Türkei nicht mehr voran. An diesem Sonntag reist Kanzlerin Angela Merkel für zwei Tage nach Ankara, wo sie auch Staatspräsident Abdullah Gül und Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan trifft.

EU-Kommission distanziert sich

Die EU-Kommission distanzierte sich von Oettingers Äußerung. Ein Sprecher von EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso sagte auf Anfrage, man habe seine Anmerkungen zur Kenntnis genommen: "Das ist seine persönliche Meinung und nicht die der EU-Kommission."

Innerhalb der EU-Kommission ist Oettinger für das Ressort Energie zuständig. Seine Sprecherin erklärte auf Anfrage, Oettinger habe sich nicht für den Beitritt der Türkei ausgesprochen: "Der EU-Kommissar hat vielmehr auf das Interesse der Türkei an einem EU-Beitritt hingewiesen und gleichzeitig unterstrichen, dass die EU und die Regierungen der EU-Mitgliedsländer ein Interesse an einer engen Beziehung zur Türkei haben müssten."

Schon 1987 hat die Türkei den Beitritt beantragt, doch erst 2005 wurde der Beginn von Beitrittsverhandlungen vereinbart. Sie stocken seit 2010. Hauptgrund ist die Forderung, dass die Türkei ein Assoziierungsabkommen mit der EU auch auf das EU-Mitglied Zypern anwenden muss. Die Türkei lehnt die Öffnung ihrer Grenzen gegenüber der zyperngriechischen Regierung jedoch ab, da sie noch immer rund 30.000 Soldaten im Norden Zyperns - der international nicht anerkannten Türkischen Republik Nordzypern - stationiert hat.