Österreich: Die Macht der Überläufer

In Österreichs Parlament verschiebt sich das Kräfteverhältnis: Mehrere Abgeordnete der Partei Team Stronach sind zur ÖVP gewechselt. Sollte dieser Trend anhalten, werden neue Bündnisse möglich.

Im österreichischen Parlament verschieben sich die Machtverhältnisse, in letzter Konsequenz könnte das zu einem Regierungswechsel führen. Gleich vier der elf Abgeordneten der Kleinpartei Team Stronach (TS) sind seit Juni zur konservativen Volkspartei (ÖVP) übergelaufen, zuletzt sogar die ehemalige Fraktionschefin. Die ÖVP regiert als kleinerer Partner in einer Koalition mit der sozialdemokratischen SPÖ. Wegen der Überläufer hat die ÖVP nun 51 Mandate im Nationalrat - drei mehr, und sie hätte eine Mehrheit für eine Koalition mit der rechten Freiheitlichen Partei (FPÖ), mit dem ÖVP-Chef als Kanzler. Tatsächlich passiert ist so ein fliegender Regierungswechsel noch nie, rechtlich wäre er aber möglich: Würde der Nationalrat der Regierung mit einfacher Mehrheit das Vertrauen entziehen, müsste der Bundespräsident diese absetzen.