Österreich Das Zäunchen

Wenn es die Europäer nicht schaffen, dann machen es die Österreicher halt selbst: Sie schotten sich gegen Flüchtlinge ab. An der Grenze zu Slowenien gibt es jetzt Maschendraht - mit einigen Löchern.

Von Cathrin Kahlweit

Bei Spielfeld ist die Südsteiermark wirklich besonders romantisch. Und sehr still. Weiche Hügel in der Nachmittagssonne, laue Winde, Weinstöcke an steilen Hängen, kleine Winzerhäuser. Wenn man nicht aufpasst und die schmalen Straßen zwischen den Weinbergen entlangkurvt, ist man plötzlich in Slowenien, ohne Ankündigung, ohne Grenzzaun. Hoppla, schon Ausland.

Auch Helmut Strobl hat hoch oben auf der Spielfelder Seite sein Haus, es ist ein schönes Haus mit grün-weiß gestreiften Fensterläden und einer Sitzbank auf dem Grat. Wenn der 72-Jährige vom Komposthaufen mit den frischen Salatstrünken aus nach Süden schaut, blickt er auf seine Weinstöcke, dann den Hang hinunter, wo Ex-BMW- und Ex-VW-Vorstand Bernd Pischetsrieder sein Gehöft hat, und auf der anderen Seite wieder hinauf bis nach Slowenien. Luftlinie vielleicht ein Kilometer. Dort bewirtschaftet er ebenfalls Grund.

Strobl ist eine lokale Berühmtheit: ein eigensinniger ÖVP-Politiker, der schon früher, als Kulturstadtrat im nahen Graz, Nibelungentreue zur Parteilinie mit mangelnder Intelligenz gleichsetzte. Jetzt merkt er lakonisch an: "Selbst zu Zeiten Kommunistiens, unter Josip Broz Tito, konnte ich mit einem Grenzübertrittsschein problemlos hinüber."

Früher, in einer fast schon vergessenen Zeit vor der Flüchtlingskrise, war dieses Hoppla-schon-Ausland-Gefühl ganz normal, hier, im Herzen Europas. Aber das war ja auch, bevor man zum Beispiel an der deutsch-österreichischen Grenze zwei Stunden mit dem Auto in der Polizeikontrolle stand. Oder bevor man, das erste Mal seit den Fünfzigerjahren, auf dem kurzen Weg von Dänemark nach Schweden über den Öresund, plötzlich Schlange stehen und Papiere zeigen musste.

In Spielfeld ragt auf einer Bergkuppe ein nicht mehr genutzter Wachturm aus sozialistischen Zeiten aus dem Wald empor. Jetzt soll ein neues "Grenzregime" kommen, auch hier. Und mit ihm das, was die einen in Österreich für eine Farce, die anderen für ein Symbol der Entschlossenheit halten, zu dem es keine Alternative gibt. Denn solange die Schengen-Außengrenzen nicht gemeinsam geschützt werden von den EU-Partnern, worüber derzeit verhandelt wird, verbarrikadiert sich jeder Staat selbst. In Österreich gehört dazu von Ende dieser Woche an ein Zaun. Oder besser: ein Zäunchen.

Strobl gilt in der Zaun-Frage als Rebell. Weil er partout keinen wollte, wo nie einer war. Aus Prinzip. 20 Meter Lücke gibt es jetzt auf seinem Land, acht Meter davon sind sein Eigentum, der Rest ist eine öffentliche Straße. Ein Freund, erzählt er, habe sein Haus und seine Haltung begeistert als "gallisches Dorf" bezeichnet. Weil er Widerstand leiste gegen die Übermacht der Macht, das gefalle den Leuten.

Und doch ist er da, oder fast da: Der Zaun am Grenzübergang - knapp zwei Kilometer nach Osten, etwa vier Kilometer nach Westen - , den die Republik Österreich auf der Höhe der Flüchtlingskrise im Herbst beschlossen hat und derzeit an ihrer Südgrenze fertig baut. Strobl wächst er quasi entgegen. Feldjäger in Tarngrün schleppen Pfosten und Drahtrollen, sie graben, stemmen und schleppen seit vergangener Woche weiter, wo sie vor Weihnachten aufgehört hatten. Beim Gehöft von Bernd Pischetsrieder sind sie schon angekommen. Der hatte den Zaun anfangs auch nicht gewollt, weil er einen martialischen Aufbau samt Stacheldraht befürchtete, aber nun hat er doch erst mal eingewilligt. Weil das "Ding", wie er in seinem warmen Bairisch sagt, zwar völlig sinnlos sei, aber immerhin nur noch aussehe wie ein "Gartenzaun".

Nachbar Strobl weigert sich hingegen noch immer, seinen Grund dafür herzugeben. "Als ob man das, was derzeit auf der Welt passiert, mit einem Zaun regeln kann", hatte er gesagt. Und sich ein "Entgegenkommen" der Behörden erkämpft.

Nun darf er weiter durch seine Lücke auf die andere Seite fahren. Dort steht am Straßenrand ein schmaler, nadelnder Christbaum. Mitte Januar hängt noch ein handgeschriebener Pappdeckel daran: "Danke Slowenien, danke Österreich, danke Europa" hat jemand draufgeschrieben. Strobl freut sich über das Schild. Das ist sein Europagefühl. Schengen im Kleinformat.

Das andere Europagefühl liegt ein paar Kilometer weiter in einer Senke, am offiziellen Grenzübergang in Spielfeld. Es ist ein durchdachtes, ausgeklügeltes Labyrinth zwischen heruntergekommenen Bordellen, Werbewänden und Spielhallen, weil hier, an der Autobahnabfahrt, nach wie vor manchmal Hunderte, manchmal Tausende Flüchtlinge passieren. Nach Monaten der Improvisation, des Chaos, des Leids und der Überforderung hat sich deshalb die Bürokratie breitgemacht, und mit ihr haben sich Polizei, Sicherheitsdienste, Straßenmeisterei auf Dauer eingerichtet. Poller, Schilder, Absperrungen, Barken, Wegweiser, die Reisende von Geflüchteten, kroatische Lastwagenfahrer von syrischen Großfamilien trennen sollen, ragen über die Straßen, während daneben, hinter hohen Gittern, die Infrastruktur für die Geflüchteten aus dem aufgeschütteten Kies ragt: riesige, beheizbare Zelte, Dixiklos, Sanitär-Stationen, Kleiderkammern.

Der Staat Österreich hat auf seiner Seite ein Leitsystem errichtet; so nennt es jedenfalls das Innenministerium. Das Wort Zaun benutzt in Wien niemand gern. Wer also auf der slowenischen Seite nach der Registrierung die dortigen Zelte verlässt und zu Fuß etwa 400 Meter Straße entlangwandert, der steht auf der österreichischen Seite vor der nächsten Runde Registrierung und Zelte - und wird dort von der Landespolizeidirektion Steiermark, von Kontrollinspektor Fritz Grundnig und seinen Kollegen empfangen.

Grundnig steht mitten im Leitsystem, aber erklären muss er derzeit, wegen der Symbolik, meist den nach rechts und links wachsenden Zaun und die Lücke. De facto ist die Lücke im Grenzzaun, der - schon wegen der Lücke - ja eigentlich keiner ist, nämlich noch viel breiter als nur Helmut Strobls Anteil: Zusätzlich etwa 800 Meter werden frei bleiben, weil lokale Winzer ihre Weinberge sonst nicht bewirtschaften können. In diesem Bereich werden Pfosten aufgestellt, wird der Maschendraht aber nur bereitgelegt - für den Fall, dass es zu einem physischen Ansturm auf die Grenze kommt. Dann könne man den Zaun auch in Windeseile hochziehen, sagt der freundliche Kontrollinspektor. Das sei also - je nach Sichtweise - kein echtes Loch.

Biowinzer Holger Hagen, vor zehn Jahren aus München zugewandert, hat seine Weinberge genau in dieser Lücke mit Vorratsdraht, und wenn das Ganze nicht so absurd wäre, dann könnte er fast über die Sache lachen: Die Behörden hätten ihm versichert, erzählt er, dass der Notfall sicher nicht eintreten und er weiter seine V-förmig nach Slowenien hineinragenden Weinberge bewirtschaften könne. "Aber was ist", sagt Hagen, "wenn die ganze Krisenintervention nichts nützt? Und wenn im Sommer wieder 10 000 hier stehen, die ausflippen, weil es ihnen nicht schnell genug geht? Dann wird alles dicht gemacht."

Derweil führt Polizist Grundnig vor, wie das geht, wenn das neue Leitsystem komplett ist und alle Terminals angeschlossen sind: Am offiziellen Grenzübergang marschieren die Geflüchteten in Zukunft einen in vielen Serpentinen geführten Parkour bis zum Empfangszelt, wo auf großen Bildschirmen gezeigt werden soll, wie und wann die Reise weitergeht, schieben sich dann durch eine von fünf schmalen Türen in eine improvisierte Halle mit Boxen, in denen 48 Grenzstationen untergebracht sind, werden dort fotografiert, geben ihre Fingerabdrücke ab, zeigen ihre Papiere vor, und schieben sich, wenn sie in Österreich oder Deutschland Asyl beantragen wollen, in eines der Zelte, wo es Essen und Kleidung gibt, bevor ein paar Stunden später die Busse nach Norden abfahren.

Zuletzt kamen kaum Flüchtlinge nach Spielfeld. Die, die Österreich erreichten, wurden während der Bauarbeiten über Kärnten nach Norden geleitet. Bis zu 3000 sind es auch jetzt, im Winter, an vielen Tagen. Vorerst wirkt die Infrastruktur in Spielfeld daher eindeutig überdimensioniert. Aber Pessimismus regiert die Politik: Es könnten bald schon wieder mehr kommen. Wenn der Krieg in Syrien weiter eskaliert. Wenn der IS weiter mordet. Wenn der Dschihad in Libyen Fuß fasst. Wenn die Sicherheitslage in Afghanistan sich weiter verschlechtert. Wenn Europa keine Antwort findet. Wenn nichts wird aus den gemeinsamen Kontrollen der Außengrenzen und die Hotspots nicht funktionieren. Dafür will man gerüstet sein. Alles ist jetzt top organisiert. Und auf eine Eskalation ausgelegt, die in Zahlen umgerechnet wurde: Bis zu 11 000 Flüchtlinge pro Tag könne man, heißt es, in Spielfeld "abfertigen".

So weit soll es nicht kommen. Die große Koalition in Wien trifft sich an diesem Mittwoch zum Asylgipfel. Die Zahl der Flüchtlinge soll drastisch reduziert werden, immer in Absprache und mit Blick auf Deutschland. Und mit Blick auf die rechtspopulistische FPÖ, die mittlerweile in Umfragen bei 34 Prozent liegt. Beim Neujahrsempfang hat FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache einen "Volksaufstand" angekündigt und den Kanzler einen "Staatsfeind" genannt. Die ÖVP will jetzt Obergrenzen. Kanzler Werner Faymann (SPÖ) will an einer gemeinsamen europäischen Flüchtlingspolitik festhalten. Aber auch er ist offenbar pessimistisch: "Bis zur Umsetzung weiterer EU-Maßnahmen sind nationale Schritte erforderlich", lässt er wissen. "Dazu zählen verstärkte Grenzkontrollen. In Spielfeld wird nun der Probebetrieb mit einem neuen Leitsystem und einem aufgestockten Einsatz des Bundesheeres anlaufen."

Die FPÖ nennt den Grenzzaun einen "Hasenstall". Sie will einen besseren, so wie die Ungarn

Wahrscheinlich wird das nicht reichen. Aber keiner weiß derzeit, was reicht und was richtig ist. Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) argumentiert, wegen des großen und unkontrollierten Durchzugs von Flüchtlingen - in Spielfeld kamen im Herbst an manchen Tagen 7000 Menschen und mehr an - müsse man handeln. Denn: "Österreich ist am Limit." Deshalb, unter anderem, der Zaun. Der Bundeskanzler nannte ihn beschwichtigend ein "Türl mit Seitenteilen". Aber niemand nimmt ihn ernst, weil jeder weiß: Politische Lösungen sehen anders aus. Nur FPÖ-Chef Strache nennt die Sperre abfällig einen "Hasenstall" und fordert einen anständigen Zaun, wie ihn Viktor Orbán nebenan, in Ungarn, hat bauen lassen.

Helmut Strobl berichtet, auf einer Informationsveranstaltung vor Weihnachten, als bei den 18 betroffenen Anliegern dafür geworben wurde, ihren Grund und Boden für das erweiterte Leitsystem, vulgo Zaun, zu verpachten, habe der Bürgermeister argumentiert, die Leute hätten halt Angst. Deshalb müsse das sein. "Blödsinn", sagt Strobl. "In einem Europa, das immer freizügiger wurde, das Grenzen öffnete, nun wieder Grenzen zu schließen, ist traurig. Aber die Menschen haben sich erfolgreich einreden lassen, dass man Sicherheitsprobleme mit Zäunen regeln kann."

Tage später berichtet der Rebell von Spielfeld am Telefon, der Zaun sei mittlerweile über den nadelnden Weihnachtsbaum und jene Straße hinausgewachsen, über die Strobl immer hinüber nach Slowenien fährt. Das Schild "Danke Slowenien, danke Österreich, danke Europa", das am Baum hing, hat jemand abgenommen.