Occupy-Bewegung Viele bewegt, wenig bewirkt

Die Besetzer des Zuccotti Parks in Manhattan haben einen Nerv getroffen - und weltweit Unterstützung und Nachahmer gefunden. Doch das Programm der Bewegung ist vage. Den Banken die Schuld für die Finanzkrise zu geben, hilft in erster Linie Politikern in Europa: Sie können von ihrer Verantwortung ablenken.

Von Nikolaus Piper, New York

Fast genau zwei Monate ist es her, dass sich ein paar versprengte Protestierer im Zuccotti Park in Manhattan niederließen und erklärten, sie "besetzten" die Wall Street. Seither ist Occupy Wall Street zu einer Formel geworden, die auf der ganzen Welt funktioniert. Und zumindest aus amerikanischer Sicht ist es nicht so falsch, wenn Lokalpolitiker und Sympathisanten den Protestierern raten, sie sollten jetzt ihren Sieg erklären und sich jetzt anderen Aufgaben widmen. Schließlich sei es ihnen gelungen, die Debatte in den Vereinigten Staaten über Armut und Ungleichheit von Grund auf zu verändern.

Diese Aussage trifft den Kern. Seit ein paar Wochen sind die wachsende Kluft zwischen den Einkommen, die fehlenden Chancen für junge Leute und das Verschwinden der Mittelschicht plötzlich wieder Themen, die in der breiten Öffentlichkeit diskutiert werden. Die Aktivisten hatten einen Nerv getroffen. Und viele Politiker zeigten öffentlich Verständnis für Occupy Wall Street. Präsident Barack Obama sagte: "Wir stehen auf eurer Seite."

Trotz aller Unterschiede lassen sich die konservative Tea Party und die linke Occupy-Bewegung durchaus miteinander vergleichen. Beide sind Ausdruck der tiefen Verunsicherung und der Unzufriedenheit der Amerikaner mit ihrem Land. Während allerdings die Tea Party das Staatsdefizit als zentrales Thema fest in der Politik verankert hat, muss man erst noch abwarten, ob den Occupy-Leuten das Gleiche mit der sozialen Frage gelingt, ohne klares Ziel und Programm.

Meinungsumfragen legen nahe, dass die jungen Besetzer vom Zuccotti Park derzeit deutlich populärer sind als die meist älteren Leute von der Tea Party. Nach der Umfrage eines lokalen Fernsehsenders hatten Anfang November 44 Prozent der New Yorker Sympathien für Occupy Wall Street, aber nur 21 Prozent für die Tea Party.

Occupy Wall Street wird im allgemeinen als "Bewegung" charakterisiert, das ist im politischen Sinn nicht ganz richtig. Eine politische Bewegung braucht ein Ziel und zumindest halbwegs konkrete Forderungen. Aber auf beides haben die Protestierer bis zuletzt bewusst verzichtet. An ihrer Stelle stehen Formen, die Besetzung öffentlichen Raumes, der Typus der "Generalversammlung", also der offenen Endlosdiskussion, bis ein Konsens über eine Frage gefunden ist - oder auch nicht.

Auf jeden Fall ist es der zersplitterten und isolierten amerikanischen Linken gelungen, mit Occupy ihren Wirkungsgrad zu vervielfachen. Wobei die eingängige Formel "Wir sind die 99 Prozent" eigentlich eine Anmaßung ist. Die protestierende Linke macht eher ein Prozent der Bevölkerung aus, es sind in der Regel Kinder der bedrängten weißen Mittelschicht. Aber deren Protestformen sind, ganz unabhängig vom Inhalt, so attraktiv, dass die ausgezehrten amerikanischen Gewerkschaften die jungen Leute jetzt als Bündnispartner suchen.

Dabei gab und gibt es rund um den Zuccotti Park durchaus interessante Programm-Debatten. Einige fordern zum Beispiel die "Nationalisierung" der Notenbank Fed, also die Kappung aller institutionellen Bindungen der Federal Reserve an die Wall-Street-Banken. Gleichzeitig fand man im Park aber auch immer wieder die Parole "End the Fed". Die Forderung nach Abschaffung der Notenbank kommt aus der politischen Rechten, die das Papiergeld ganz abschaffen und zum Goldstandard zurückkehren möchte. Dass dies die Macht der Banken erhöhen würde, dürfte den wenigsten bewusst sein.