Der designierte US-Präsident Obama will mit allen Mitteln die Konjunktur beleben - auch mit einem Steuergeschenk über 1000 Dollar.

Ein Antrittsgeschenk macht der künftige US-Präsident Barack Obama den Amerikanern: Um den Konsum anzukurbeln, solle 95 Prozent der Arbeitnehmerfamilien in den USA ein Steuernachlass von 1000 Dollar (730 Euro) gewährt werden.

Das sagte er in einer wirtschaftspolitischen Grundsatzrede an einer Universität in Fairfax bei Washington. Die Maßnahme solle dazu beitragen, dass die Leute wieder Geld ausgeben" und damit die Binnennachfrage in Gang bringen. Die Steuersenkung werde nur "der erste Schritt" einer größeren Steuerreform sein, so Obama weiter.

Der designierte Präsident kündigte außerdem an, die Erzeugung alternativer Energien in den USA innerhalb der kommenden drei Jahre mit staatlicher Hilfe zu verdoppeln. Als weitere Maßnahme zur Konjunkturbelebung sollten 75 Prozent aller Gebäude der US-Bundesverwaltung nach ökologischen Maßstäben modernisiert werden, darüber hinaus solle die Energieeffizienz von mindestens zwei Millionen privaten Häusern verbessert werden.

Die Vorstellung seines Plans verband Obama mit einer dramatischen Warnung vor einer jahrelangen Rezession. Diese sei nur durch ein massives staatliches Ausgabenprogramm abzuwenden. Die Verabschiedung eines auf mindestens 775 Milliarden Dollar geschätzten Konjunkturpakets ist Obamas erste Priorität nach seiner Amtsübernahme am 20. Januar.

Zugleich zeichnete Obama ein dramatisches Bild vom Zustand der amerikanischen Wirtschaft. Er rief zu einem entschlossenen staatlichen Gegensteuern auf, auch wenn dies ein weiteres Anwachsen des Rekorddefizits von 1,2 Billion Dollar (880 Milliarden Euro) für dieses Jahr bedeute.

Wenn der Staat jetzt nicht handele, drohe sich die Lage weiter zu verschärfen. "Falls nichts geschieht, könnte die Rezession über Jahre andauern", erklärte er weiter. Die Situation könnte sich "dramatisch verschlimmern". Die Arbeitslosigkeit drohe dann über zehn Prozent anzuwachsen.

Aber dagegen gibt es jetzt ja 1000 Dollar - vom Staat geschenkt.

Zugleich kündigte Obama - der am 20. Januar das Präsidentenamt übernimmt - in einem Interview mit dem TV-Sender CNBC an, das geplante Konjunkturprogramm könne größer ausfallen als geplant. Obama sprach von einem Volumen von bis zu 1,3 Billionen Dollar (955 Milliarden Euro). Bisher war offiziell eher von 800 Milliarden Dollar die Rede gewesen.

Im Kongress regt sich Widerstand gegen eine weitere Ausweitung des Defizits. Nach einem Bericht der Washington Post handelt es sich bei dem vorausgesagten Haushaltsloch in diesem Jahr um das größte Defizit seit 1945. Führende Kongresspolitiker hätten vor weiteren Ausgaben gewarnt.

(dpa/bosw/woja)