Obama zur NSA-Affäre Wenn die Maschine den Menschen steuert

Barack Obama war einst ein Gegner des Überwachungsstaats. Dann kam heraus, dass die USA die ganze Welt ausforschen. Trotzdem macht der US-Präsident nicht Schluss mit seiner Spähmaschine NSA. Das Weiße Haus hat ihn verändert. Hat es ihn sogar paranoid gemacht?

Ein Kommentar von Nicolas Richter, Washington

Amerikanische Kinos zeigen jetzt eine skurrile Beziehungsgeschichte. In dem Science-Fiction-Film "Her" entwickelt der einsame Schriftsteller Theodore eine Freundschaft, gar Liebe, zu seinem Computer, der ein Bewusstsein hat und sich Samantha nennt. Samantha unterhält sich mit Theodore über Gefühle, er geht mit ihr spazieren, damit sie mit ihrem Kameraauge die Welt entdeckt. Eine Geschichte über Einsamkeit in High-Tech-Zeiten; über das Bedürfnis, verbunden zu sein, wie auch immer.

In Washington ist seit sechs Monaten eine ähnlich bizarre Beziehung zu beobachten. Präsident Barack Obama, einst Gegner des Überwachungsstaats, lebt in einer Zweckgemeinschaft mit einem Computerorganismus namens National Security Agency. Wie sich herausstellt, forscht der Apparat die ganze Welt aus: Alltagstelefonate in Amerika, Bewegungsprofile in Kairo, E-Mail-Ströme aus Pakistan, lange sogar Angela Merkel. All das widerspricht eigentlich den Überzeugungen Obamas, doch offenbar haben sich diese Überzeugungen unter dem Einfluss des gefräßigen Betriebssystem NSA geändert.

Am Freitag hat Obama über das Verhältnis zu seiner Spähmaschine gesprochen. Er hat nicht Schluss gemacht mit der NSA. Sie wird auch in Zukunft einsammeln dürfen, was der Nationalen Sicherheit dienen könnte. Die Verbindungsdaten sämtlicher US-Inlandsgespräche wird Obama weiter sammeln lassen, er wird lediglich den Zugang erschweren und zur Debatte stellen, wer den Datenwust verwalten soll.

Damit verfestigt sich das Alles-oder-nichts-Prinzip, das die NSA erfunden hat: Demnach funktioniert das System nur, wenn man praktisch alles nehmen und speichern darf. Im Ausland setzt Obama der NSA noch weniger Grenzen. Sie wird nicht mehr jeden Regierungschef abhören dürfen, übrig bleiben trotzdem genug Quellen und Leitungen. Die NSA bleibt ein einmalig invasives Werkzeug.

Die Paranoia geht auf die Politiker über

Die Wandlung Obamas in den ersten Amtsjahren ist ein Beispiel für den Einfluss von Apparaten auf Menschen, in diesem Fall von Sicherheitsapparaten auf Politiker. Amerikas Spionage-Organisationen haben einen Präsidenten umgedreht oder verführt, der ihnen einst tief misstraute. Als Kritiker staatlicher Allmacht hätte Obama seinem Volk schon in der ersten Amtszeit schildern müssen, was er 2009 im Weißen Haus entdeckt hat, er hätte eine Debatte anstoßen müssen. Obama behielt das Geheimnis aber für sich. Er wollte die NSA mit niemandem teilen, er wollte sie schon gar nicht zerteilen lassen. Von sich aus hätte er wohl nie verraten, was nun Edward Snowden verriet.

Das Weiße Haus ist berüchtigt dafür, seine Bewohner zu verändern. Wer über die Schwelle tritt, ist plötzlich einsam und für alles verantwortlich. Jeden Morgen deckt der Geheimdienst den Präsidenten mit Gefahrenprognosen ein; die Paranoia kann damit auf den Politiker übergehen.