US-Präsident Obama warnt vor der Gefahr des internationalen Nuklearterrorismus - und erhält dabei Unterstützung von Kanzlerin Angela Merkel. Al-Qaida habe "keine Hemmungen ", Atomwaffen einzusetzen.
US-Präsident Barack Obama hat am Vorabend des Washingtoner Gipfeltreffens zur nuklearen Sicherheit eindringlich vor der Gefahr gewarnt, dass Atomwaffen in die Hände von Terroristen fallen. Falls die Al-Qaida-Terroristen in deren Besitz kämen, würden sie "keine Hemmungen haben, sie auch einzusetzen", sagte Obama am Sonntag.
US-Präsident Barack Obama empfängt ab Dienstag etwa 40 Staats- und Regierungschefs zu einem Atom-Gipfel in Washington. (© Foto: Reuters)
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"Die größte einzelne Bedrohung für die Sicherheit der USA, sowohl kurzfristig als auch mittel- und langfristig, geht von der Möglichkeit aus, dass Terrororganisationen Atomwaffen erlangen", sagte er. "Das ist etwas, was die Sicherheitslandschaft dieses Landes und in der ganzen Welt für die kommenden Jahre verändern könnte", sagte Obama. Zudem hätte ein nuklearer Anschlag etwa in New York, London oder Johannesburg verheerende wirtschaftliche und politische Folgen.
Die Bekämpfung des Schmuggels von Atommaterial steht im Mittelpunkt eines zweitägigen Gipfeltreffens, zu dem Obama nach Washington geladen hat. Zu der Konferenz am Montag und Dienstag werden Staats- und Regierungschefs aus 47 Staaten erwartet, darunter Bundeskanzlerin Angela Merkel.
Auch sie betonte kurz vor ihrer Abreise in die USA, Terroristengruppen wie zum Beispiel al-Qaida dürften unter keinen Umständen in den Besitz von solchem Material kommen. Die Sicherheit von Nuklearmaterial weltweit zu garantieren, gehöre im Angesicht völlig neuer, vor allem asymmetrischer Bedrohungen zu den wichtigsten Aufgaben, sagte Merkel.
Obwohl das Thema nicht offiziell auf der Agenda steht, dürften die Diskussionen stark um das iranische Atomprogramm kreisen. Iran wird vorgeworfen, unter dem Deckmantel der Stromerzeugung nach Atomwaffen zu streben. Die Regierung in Teheran bestreitet das. Iran ist wie auch das kommunistische Nordkorea nicht zu dem Gipfeltreffen eingeladen.
Merkel dringt im Atomstreit mit dem Iran weiterhin auf eine Verschärfung der Sanktionen. "Die Entscheidung über mögliche Sanktionen wird sehr bald zu fällen sein", sagte Merkel am Montag in Berlin kurz vor dem Abflug zum Atomsicherheitsgipfel. "Deshalb wird es sehr gut sein, dass wir auf der Konferenz auch die Vertreter Russlands und Chinas haben." Sie werde sicher beim Gipfel in Gesprächen ausloten, inwieweit beide Länder in der Vorbereitung dieser Sanktionen "ihre Haltung konkretisieren". China und Russland lehnen bisher Strafmaßnahmen gegen den Iran ab.
Der Koordinator der Bundesregierung für die deutsch-amerikanische Zusammenarbeit, Hans-Ulrich Klose, erwartet vom Gipfel noch keinen konkreten Beschluss über ein global wirksames Kontrollsystem. Im Südwestrundfunk sagte Klose, die Konferenz werde lediglich erste Leitlinien zur Bekämpfung des Atomschmuggels beschließen. Ein internationaler Kontrollmechanismus, der notfalls auch in die Souveränität von Ländern eingreifen könne, sei dagegen von diesem Gipfel nicht zu erwarten.
Die Gefahr, dass Terroristen Atommaterial illegal erwerben könnten, müsse ernst genommen werden, warnte der SPD-Politiker, der erst vor kurzem sein Amt als Koordinator angetreten hat. Experten seien zwar der Ansicht, dass die weltweit bislang verschwundenen Mengen an strahlenden Substanzen eher gering seien. Die Wahrscheinlichkeit, dass irgendwo eine sogenannte "schmutzige Bombe" hergestellt werde, sei aber dennoch nicht von der Hand zu weisen.
Obama empfing am Sonntag bereits die ersten Teilnehmer des Gipfeltreffens, darunter den indischen Ministerpräsidenten Manmohan Singh und den pakistanischen Regierungschef Yusuf Raza Gilani.
Der US-Präsident wird das Gipfeltreffen am Montag mit einem Arbeitsessen eröffnen und sich auch zu Einzelgesprächen mit einigen der Teilnehmer treffen. Die Konferenz soll am Dienstag mit einer gemeinsamen Erklärung beendet werden.
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(AP/Reuters/dpa/woja/jobr)
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Mir fällt da auf Anhieb nur einer ein, der bisher keine Hemmungen hatte.
Obwohl es keinerlei Beweise für eine Atomwaffenprogramm des Iran gibt und die US-Geheimdienste bestreiten, das der Iran an A-Waffen rumexperimentiert, sind die US-Amerikaner dank der US-Konzernpresse zu 70% überzeugt, das der Iran bereits Atomwaffen besitzt. Jetzt braucht nur noch irgendwo eine Atombombe oder ähnliches in einer US-Großstadt hochgehen; das wird der CIA-Erfindung Al CIAda in die Schuhe geschoben und dann möglicherweise Verbindungen zum schiitischen Iran herbeifantasiert (AL CIAda ist aber offiziell sunitisch). Daraus würde sich dann eine Legitimation eines Atomwaffenangriffs auf den Iran ableiten lassen, mit freudlicher 'Unterstützung der US-Bevölkerung; ein konventioneller Angriff bedeutet hohe US-Verluste.
Die Geschichte wiederholt sich. Warten wir es ab.
"Auch sie /BK Merkel/ betonte kurz vor ihrer Abreise in die USA, Terroristengruppen wie zum Beispiel al-Qaida dürften unter keinen Umständen in den Besitz von solchem Material kommen."
Wie gut, dass Frau Merkel 2003 noch nicht Bundeskanzlerin war und dadurch deutsche Soldaten aus dem Irak-Krieg rausgehalten wurden. Dass die BK Merkel seit Jahren jeder US-amerikanischen Vorgabe nacheifert, ist kein Ruhmesblatt für eine unabhängige Außenpolitik eines souveränen Landes. Statt sich für den Abzug der deutschen Streitkräfte aus dem militärisch, politisch und moralisch sinnlosen Krieg und Bürgerkrieg einzusetzen, tutet sie leider immer wieder ins amerikanische Horn. Eine Kritik am großen Verbündeten würde sie niemals wagen. Sie ist notwendig, erfordert aber Mut. Den vermisse ich bei unserer BK.
Zum Beispiel davon , dass Big Rambo den Ruf einer "Macht des Guten" verdientermaßen bei den Völkern anhaltend verloren hat und offenbar keinen Boden gut machen wird mit dem schon "unehrenhaft" vor neun Jahren begonnenen Afghanistanbesetzungskrieg , der dabei ist , sich zum offenen Desaster zu entwickeln .
Dass der kleine Gipfel der üblichen Großschwurbler nichts als heiße Luft produzieren wird , steht jetzt schon fest : (Zitat)
"Ein internationaler Kontrollmechanismus, der notfalls auch in die Souveränität von Ländern eingreifen könne, sei dagegen von diesem Gipfel nicht zu erwarten."
Aber gut , dass sie mal drüber gesprochen haben ! Na dann ...
Paging