Guantanamo bleibt - trotz Obamas Versprechen, das Lager zu schließen. Das zeigt, wie naiv er beim Amtsantritt war. Doch der Präsident ist ein Langzeitstratege.
Das Eingeständnis war unvermeidlich. Barack Obama musste zugeben, dass er sein Versprechen nicht würde halten können, das Schandlager von Guantanamo zum 20. Januar 2010, dem Jahrestag des Amtsantritts, zu schließen. Nun also kam die Aufkündigung der Zusage, die in der Euphorie der Inauguration gemacht worden war und schon damals falsch und naiv geklungen hatte.
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US-Präsident Barack Obama vertagt die Schließung des Lagers von Guantanamo. (© Foto: AFP)
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Falsch war sie, weil sich vor einem Jahr schon abgezeichnet hatte, wie schwer es fallen würde, das Lager zu schließen und den Inhaftierten ein rechtsstaatliches Verfahren zu gewähren. Bis heute gibt es keine Lösung, was man mit den vielleicht hundert Häftlingen machen soll, die wohl so gefährlich sind, dass man sie nicht laufen lassen kann, gegen die aber keine gerichtsverwertbaren Beweise vorliegen.
Und naiv war die Ankündigung, weil Obama glaubte, dass er nur genug öffentlichen Druck erzeugen müsse, um seine Vorstellungen durchzusetzen. Mit dieser Methode hat er die Wahl gewonnen. Regieren geht anders.
Der Präsident hat politische Widerstände und das Beharrungsvermögen des Apparats massiv unterschätzt. Das gilt nicht nur für Guantanamo. Doch Obama ist ein Langzeitstratege und setzt auf kleine Schritte.
Die Zahl der Inhaftierten hat er nach und nach reduziert. Er hat dem Kongress die Zustimmung zur Verlegung von Häftlingen in die USA abgetrotzt. Der Umbau eines Hochsicherheitsgefängnisses für Guantanamo-Häftlinge in Illinois steht offenbar kurz bevor. Und es gibt die Ankündigung, die mutmaßlichen Drahtzieher der Anschläge vom 11. September 2001 in New York vor Gericht zu stellen.
Obama schafft Fakten. Und am Ende wird er Guantanamo schließen. Nur nicht zum 20. Januar 2010.
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(SZ vom 19.11.2009)
leider im Spiegel...dass ein "Häftling Slahi" aus Guantanamo gerne nach Deutschland entlassen werden würde, ... immerhin hat er - der zu Unrecht so schwer gefoltert wurde, dass sogar der Militärstaatsanwalt den Fall wegen der inhumanen Behandlung des Gefangenen fallen ließ- jetzt schon mal eine geräumigere Zelle, TV und PC. Obama wird dafür sorgen, dass er nach deutschland kommt. Obama macht seine Sache wirklich sehr gut. Und eines Tages stellt er den Schurken und Folterfürst Rumsfeld vor Gericht.Das wird ein Tag, dann freuen sich auch die Engel im Himmel.
mit Obama als mit Bush. Ein Unterschied wieTag und Nacht. Hoffentlich wird er wiedergewählt.
Ich verstehe diesen Beitrag nicht!
Über die ganze Seite wird Obama dargestellt als der Naivling, der Unfähige etc. Und dann am Ende das vernichtende Fazit fällt exakt andersherum aus...
HÄÄÄ?
ganz nebenbei: Ich pflichte eher dem letzten Satz bei. Wer gibt sich denn der Illusion hin, dass man als Präsident der USA nicht den gleichen Problemen begegnet wie in anderen Regierungen auch. Schlechte PR-Mache, Lobbyismus, unfähige Mitarbeiter...
Mr. Obama geht meines Erachtens Probleme an. Ihm ein Jahr nach dem Amtsantritt vorzuwerfen, er bekäme nichts gebacken ist kindisch. Welche Regierung dieser Welt schafft in einem Jahr ein Wahlversprechen einzulösen? Welche Regierung schafft es überhaupt eines einzulösen? Speziell bei ihm kommt es mir so vor, als gebe man ihm keine Unterstützung. Getreu dem Motto: "der hat so laut gebrüllt, soll er mal gucken wie er klar kommt... wir geben ihm ja die Chance" Das ganze aber vor allem passiv. Er brauch jetzt eine Macht hinter sich, und alle müssen an einem Strang ziehen. Er ist kein Messiahs - er ist ein Mensch, mit Idealen. das er überhaupt schon Dinge bewegen konnte (z.B. Gefangenenverlagerung) ist ein Wunder.
Ich beneide Amerika um sein Staatsoberhaupt!
Amerikas neuer Friedensengel hat nicht nur die Schließung von Guantanamo versprochen, er hat auch den Abzug von Friedensengeln in Uniform aus Afghanistan versprochen, er hat Fr. Merkel unterstützung bei GM/Opel versprochen, er hat, er hat, er hat......er hat nur nichts gehalten. Dafür wird man dann aber auch belohnt. Endlich mal eine Würdigung der Realpolitik. Viel Schwätezn + nix tun = Fiedensnobelpreis!
Jetzt im ernst: Wenn auch nur ein Entführter Bürger lebend aus Guantanamo herauskommt und erzählt was die sog. Vorzeigedemokratie als demoktatisch ansieht dann wüsste die Welt ja Bescheid. Nein in Guantanamo wird nicht gefoltert. Das ist alles gelogen. Die Entführten hauen sich dort mit dem Hammer selber auf den Kopf und weil dennen dort langweilig ist, spielen Sie das Spiel: Wer länger unter Wasser die Luft anhält ist als erster Tod. Und wenn man die psychisch und physisch kaputtgefolterten in die Freiteit entlässt kommen die nicht mehr klar. Haben wir ja mit entführten deutschen in Guantanamo schon erlebt.
Aber es geht noch schlimmer. Nicht nur Guantanamo ist illegal, das ist aber den verbündeten der freien Welt total egal, schließlich darf man nichts gegen den großen Papa USA sagen. Seit 1999 wird ein Teil Kubas illegal von den USA unserem freiheitbringendem Partner besetzt. Anträge Kubas vor der UNO wurden mit verbündeter westlicher Hilfe abgeschmettert.
Ich werde nie einen Preis bekommen, ich kann nicht so lügen......
...kann genauso gefährlich sein wie ein Despot.Nachdem das mit dem magischen "Change"-Zauberstab nicht so recht klappen will, dürfen wir jetzt auf den Langzeitstrategen und die Politik der kleinen Schritte hoffen - nicht nur im Fall Guantanamo.(Nichts dagegen, nur: Wenn Herr O. nur mal den Mund nicht so voll genommen hätte. Und jeden anderen als den von den Medien so ungemein favorisierten Herrn O. würden Sie angesichts seiner Ergebnisse bis jetzt - nämlich angesichts der ausgeprägten Divergenz zwischen Anspruch und Wirklichkeit - in der Luft zerreißen).
Im übrigen hätte ich schon länger eine Frage an die SZ. Weshalb führen Sie eine Sonder-Rubrik "Barack Obama", nachdem der Wahlkampf schon längst vorbei ist? Und eine eigene Postille "First Family"? Ist die "Erste Familie" der USA auch unsere? Welche Abhängigkeiten suggerieren Sie damit? Bitte eröffnen Sie doch auch ein Poesiealbum über die Queen und die sonstigen Royals in GB. Als Erzeugnis der Klatschpresse (Kategorie "Zahnarzt -Wartezimmer-Lektüre") wäre diese Hofberichterstattung für mich genauso unterhaltsam - wenn nicht sogar unterhaltsamer.
Paging