Umfragewerte im historischen Sinkflug, die Stimmung aufgeheizt: Nach einer harten Sommerpause muss Obama seine Strategie ändern, um seine Gesundheitsreform doch noch durchzubringen.
Was für schreckliche Wochen für die US-Demokraten: Die Sommerpause des amerikanischen Kongresses im August fühlte sich an wie ein Wahlkampfmonat.
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US-Präsident Barack Obama: Beobachter zerbrechen sich den Kopf darüber, wieso seine Umfragewerte so einen Sinkflug hingelegt haben. (© Foto: AP)
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Die Medien, vor allem die konservativen, berichteten in epischer Breite über örtliche Townhall Meetings, in denen die Washingtoner Politikerkaste hautnah erlebte, welch eine Wut sich inzwischen angesammelt hatte in der Bevölkerung. Ein bestimmendes Thema, welches das Blut der Menschen in Wallung bringt: die geplante Gesundheitsreform von Präsident Barack Obama.
Fast will man angesichts der Volkszornes Verständnis aufbringen für jene Demokraten, die das Projekt des Präsidenten nicht mehr bedingungslos unterstützen, sondern Kritik üben, moderatere, weniger radikale Vorschläge einbringen. Zusätzlich befeuert wird die Anti-Obama-Stimmung von einer Kampagne der Republikaner, die zwischen Skrupellosigkeit und Hysterie zu verorten ist.
Die Details der ehrgeizigen Reform? Nur ein Nebenaspekt. Medial werden vor allem die Einlassungen der zeternden Opposition und Wortduelle mit den Reform-Verteidigern ausgeschlachtet - auf Kosten von Obamas Beliebtheit. In Zahlen ausgedrückt: Seine Umfragewerte taumeln historischen Tiefstständen entgegen. Innerhalb von nur vier Monaten ist die Zustimmungsrate für den Präsidenten um acht Prozentpunkte gesunken. Mittlerweile denken nur noch knapp mehr als 50 Prozent der Amerikaner, dass Obama einen guten Job macht.
Die statistikbesessenen Amerikaner zogen sofort den Vergleich mit früheren Präsidenten: Sollte Obama in den kommenden Wochen noch unter die magische 50-Prozent-Marke fallen, wäre er an Platz drei. Nur Gerald Ford und Bill Clinton brauchten noch weniger Zeit, um bei mehr als der Hälfte der Bevölkerung in Ungnade zu fallen.
Doch während das Wie von Obamas Sinkflug genau erfasst wird, streiten sich Beobachter über das Warum. Der eher als konservativ geltende Times-Kommentator David Brooks, der seit seiner ersten Begegnung mit Obama 2005 eigentlich zu dessen Fans zählt, urteilt schonungslos: Obama betreibe zu viel "big government", demonstriere also zu sehr den starken Staat, wolle zu viel regulieren und gesetzlich bestimmen.
Die vielen Gesetzesinitiativen hätten zur Folge, dass der Wähler nur noch eine diffuse Ahnung habe, was die einzelne Initiative tatsächlich aussage oder bewirken wolle. Dafür verknüpfe er jeden Vorschlag mit negativen Eigenschaften. "Es wächst die innere Überzeugung, dass alle Vorschläge Obamas mit hohen Ausgaben, Regulierwut und einer fundamentalen Abkehr vom traditionell amerikanischen Weg zu tun haben müssen."
Die Reform gegen alle Widerstände durchzuboxen, hält Brooks für politischen Selbstmord. Vielmehr müsse Obama versuchen, durch Korrekturen seiner Politik wieder die Mitte zu erreichen - also jene Gruppe Unentschlossener, die sich weder als Demokraten noch als Republikaner sehen und die ihm in den vergangenen Monaten in Scharen davonliefen.
Andere Experten lassen das Argument, Obama büße an Popularität ein, weil er eine zu linke Politik betreibe, jedoch nicht gelten. Jonathan Chait von The New Republic sieht in der wirtschaftliche Situation des Landes die Ursache für die Umfragemisere des Präsidenten und nicht sein "big government". Hätte Obama konzeptlos an all den Baustellen von Bankenrettung bis hin zur Gesundheitsreform vorbeiregiert, so würde der Vorwurf heute lauten, er habe für die Probleme der Nation keine Antworten parat gehabt.
Dennoch: Auf eine elementare Ursache können sich die Beobachter einigen. Die Leute wissen schlichtweg nicht mehr, was sie beim heißdiskutierten Thema Gesundheitsreform denken sollen. Eine CBS-Umfrage offenbart, dass zwei Drittel der Bevölkerung die Reformideen als verwirrend empfinden. 60 Prozent meinen, dass Obama es nicht vermochte, seine Reform gut zu erklären.
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Die Amerikaner scheinen ein sehr fortschrittliches Volk zu sein. Was sie nicht kennen, davor haben sie Angst und aus Angst entsteht Hass und Wut.
So eine fortschrittliche Sichtweise hatten wir schon einmal. Wurden dabei die Hexen nicht verbrannt?
Sie schrieben:"Ebenso haette den Amerikanern klar sein sollen, dass in diesem Land der pol. Gegner meist mit einer Unmenge Schmutz beworfen wird."
Da gebe ich Ihnen recht. Allerdings gilt das für beide Seiten des politischen Spektrums. Was FOX den Rechten ist, ist MSNBC den Linken. Und wenn Arianna Huffington, Editor-in-Chief der linksliberalen Huffington Post am Fernsehen auftaucht, möchte ich mir manchmal die Ohren zuhalten (wegen des unangenehmen Lauteindrucks), so schrill schreit sie jeden nieder, der nicht ihrer Meinung ist - und bevor dieser seinen Satz zu Ende gesagt hat.
Aber das beschert politischen Sendungen in den USA auch einen hohen Unterhaltungswert - ganz im Gegensatz zu den deutschen Schnarch-Veranstaltungen politischer Magazine und Talk-Shows.
Was Ihre Kritik an den mächtigen Lobbyisten angeht, gebe ich Ihnen auch recht.Aber auch da hat Obama viele enttäuscht: Er hatte ja versprochen, in Washington ordentlich "aufzuräumen" und vor allem dem Unwesen der "special interests" (dem Lobbyismus) ein Ende zu bereiten. Viele haben den Eindruck, daß das nicht geschehen ist.
Dieser Mann seines Unglückes selbst wird's nicht packen... Daß er es dennoch versucht, kann man als seine Naivität auslegen... Denn das Konglomerat möchte halt nichts an den korrupten Verhältnissen gerüttelt haben... Bevor diese Diskussion hochgekocht wurde bzw. zum 1. Male hier erwähnt wurde, habe ich hier geschrieben; die Gesundheitsindustrie dort drüben, wird's einfach nicht akzeptieren, daß an bestehenden Verhältnissen was geändert wird... Denn nach dem das Konglomerat c.a. 7Billiarden$ verjubelt hat, hast es Unterannte-Lippe übers Wasser... Man hört eigentlich die nächsten Hiobsbotschaften, daß nach den großen Banken nun auch die kleinen die Zahlungsunfähigkeit droht... Man höre und staune, daß sich drüben mittlereweile Outoren-Frevler inden, die die VSA als die kommunischste Staat nach Nordkorea beschimpfen anfangen... Und das ganze halt, nach dem sie auf Kosten der VS-Bürger 7Brd$ dollar verjubelt haben...
Wenn nun 50% ( ... gehen wir davon aus, daß diese Zahlen Äfganistan-Wahlen ähnlich sind ) der VS-Bürger halt keine Gesunheitsreform wollen, dürften die Konglomerats Gazetten und TVs ihren Anteil daran haben... Nun ja... Die Duetschen sagen; wer nicht will, der hat schon..! Daher... Zu stark gebrüllt oBama-Lion... Zurück in die Zukunft... Viel Spaß...
liebe/r BABAYIGIT der Bericht ist leider sehr wenig zufriedenstellend. Und einige der Kommentare streifen die Situation nur so einigermassen.
Das ganze Thema an den Umfragewerten aufzuhaengen ist unpassend; es war Obama von Anfang an klar, dass die Gesundheitsreform eine sehr harte Nuss ist, die jedoch geknackt werden muss. Hauptgegner ist nicht das breite Volk der USA sondern die Konzerne, die mit der jetzigen Regelung ihre Profite machten und die diese nun schwinden sehen. Und es sind diese Konzerne die ein Unmass an volksverdummenden Meinungen verstreuen und verstreuen lassen um gegen dieses notwenige Reformpaket vorzugehen. Und mit der geballten Macht mit der das betrieben wird zeigt, wieviel Geld sich diese Konzerne das kosten lassen koennen. Dass von diesen Konzernen abhaengige, moechte fast sagen gesponserte Politiker in diese Musik einstimmen braucht nicht weiter betont werden.
Was mich schon sehr erstaunt ist, dass dies der Mehrheit der Amerikaner haette doch klar sein sollen/muessen, ebenso wie ihnen haette klar sein muessen, dass die, denen Privilegien geschmaelert werden uebermaessig schreien werden. Ebenso haette den Amerikanern klar sein sollen, dass in diesem Land der pol. Gegner meist mit einer Unmenge Schmutz beworfen wird. Dennoch alle/nahezu alle vielen darauf herein. Das tut weh.
und Obama's Leute emailen durch das Land um weitere Spenden vom Volk zu sammeln um mit diesem notwendigen Geld notwendige Grossaktionen zur Aufklaerung und zur Gegendarstellung zu starten.
Es gaebe sicher noch vieles dazu zu sagen. Jedoch warten wir es ab, wie es weiter geht.
hwas
Anbei noch einmal zwei Links zur New York Times, die ich bereits bei früheren SZ-Artikeln zum Thema Health Care Reform bekanntgegeben habe:
1.Leitfaden zur Gesundheitsreform der New York Times v. 9.8.2009:
Robert Pear and David Herzshenhorn, A Primer on the Details of Helath Care Reform
http://www.nytimes.com/2009/08/10/health/policy/10facts.html?
2. Die im obigen Artikel erwähnte Kolumne von David Brooks, The Obama Slide, v. 9.1.2009
http://www.nytimes.com/2009/09/01/opinion/01brooks.html?
Paging