US-Präsident Obama soll Russland den Verzicht auf den Raketenschild in Osteuropa angeboten haben - Polen zeigt sich enttäuscht, die Reaktion aus Moskau ist kühl.
Der russische Präsident Dmitrij Medwedjew hat im Streit um die US-Raketenabwehrpläne in Mitteleuropa "Tauschgeschäfte" mit Washington abgelehnt. Moskau werde sich nur mit konkreten Vorschlägen zur Raketenabwehr befassen, die den amerikanischen, europäischen und russischen Sicherheitsinteressen genügten, sagte Medwedjew nach Angaben der Agentur Interfax bei einem Besuch in Madrid. Politische "Tauschgeschäfte" werde es nicht geben.
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Macht ein Angebot an Russland: Präsident Barack Obama (© Foto: Reuters)
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Medwedjew reagierte damit auf einen Bericht der New York Times (NYT), nachdem US-Präsident Barack Obama in einem "geheimen Brief" angeboten habe, auf die Aufstellung der umstrittenen Raketenabwehr in Osteuropa zu verzichten. Im Gegenzug habe er aber von Russland Hilfe bei seinem Vorhaben verlangt, Iran von der Entwicklung von Atomwaffen abzuhalten.
Eine Kreml-Sprecherin bestätigte das Schreiben. Der Brief habe jedoch "keine konkreten" Vorschläge für gegenseitige Initiativen enthalten, sagte sie Berichten russischer Nachrichtenagenturen zufolge.
Obama selbst wies den Zeitungsbericht inzwischen als unpräzise zurück. Die entsprechende Meldung der New York Times gebe den Inhalt seines Briefes an Medwedew nicht korrekt wieder, sagte Obama am Dienstag in Washington.
Die Pläne für einen Raketenschild wurden unter Obamas Vorgänger George W. Bush entwickelt. Nach US-Angaben soll das System darauf ausgerichtet sein, eine kleine Zahl von Raketen abzufangen. Russland hat den Aufbau von Anlagen nahe seiner Westgrenze als Bedrohung seiner Sicherheit bezeichnet. Iran hat wiederholt erklärt, sein Atomprogramm diene friedlichen Zwecken.
Zuvor hatte der Bericht der NYT bereits in Warschau Enttäuschung hervorgerufen. Obamas Initiative sei eine "schlechte Nachricht", sagte der stellvertretende Kanzleichef von Staatspräsident Lech Kaczynski, Wladyslaw Stasiak. Polen solle für die Raketenabwehr "weiter kämpfen", sagte Stasiak. Er warf der Regierung von Ministerpräsident Donald Tusk eine Verschleppung der Verhandlungen mit Washington vor.
Die NYT hatte berichtet, der Brief sei Medwedjew von einem hochrangigen US-Regierungsbeamten vor drei Wochen überreicht worden. Darin heiße es, die USA benötigten das Raketenabwehrsystem nicht - falls Iran jede Anstrengungen einstelle, Nuklearsprengköpfe und ballistische Raketen zu bauen.
Russland hatte sich vehement gegen die Raketenpläne gewandt, die Obamas Amtsvorgänger George W. Bush initiiert hatte. Die Regierung des früheren US-Präsidenten hatte die Errichtung einer Radaranlage in Tschechien und die Stationierung von Abfangraketen in Polen vorangetrieben. Entsprechende Verträge zwischen den USA und den beiden Ländern sind bereits geschlossen. Die USA hatten das Vorhaben mit einer Bedrohung durch Langstreckenraketen aus Ländern wie Iran begründet. Russland sieht die Pläne jedoch als Bedrohung für seine Sicherheit an.
Obama und der russische Präsident Medwedjew werden sich am 2. April erstmals beim G20-Gipfel in London treffen. Nach den Bush-Plänen wollen die Amerikaner in Polen zehn Abwehrraketen stationieren und in Tschechien die dazugehörige Radaranlage installieren.
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(dpa/AFP/gba/odg/ihe/segi)
"Undercover" bei Paketzusteller GLS
Was der Kriegspräsident Dabblju eingefädelt hat, scheint doch recht abstrus. Um Raketen zu erkennen, die aus dem Iran Richtung USA in Bewegung gesetzt werden, wäre Radar in der Türkei und ein Anti-Raketensystem in Großbritannien bspw. viel sinnvoller.
Bei beiden handelt es sich um NATO-Partner, die weitgehend loyal zu Washington stehen, nicht um so unsichere weil instabile Kantonisten wie Tschechien oder Polen. Das sind Fakten, die den Verdacht erhärten, der abgewrackten Marionette Cheneys wäre es in Wahrheit um die weitere Umzinglung Rußlands gegangen.
Das iranische Atomprogramm kann absurderweise deswegen so heftig kritisiert werden, weil Teheran dem Atomwaffensperrvertrag beigetreten ist, im Gegensatz zu Israel. Ein Schurke, wer da auf logische Gedanken kommt.
Die USA sagen "wir brauchen diesen Raketenschirm nur um uns vor den iransiche Bestrebungen einer atomaren Langstreckenwaffe zu schützen"
Russland glaubt das nicht.
Die USA sagen "ok - ums euch quasi zu beweisen verzichten wir auf den Schirm wenn ihr uns helft den Iran am Besitz von Atomwaffen zu hindern"
Das sollte doch eigentlich zeigen das der Schild nicht gegen Russland gerichtet ist.
Und da der Iran ja nach eigener Aussage eh nicht nach Atomwaffen strebt sollten wir doch kein Problem haben...oder???
Aber vielleicht strebt der Iran ja doch nach Atomwaffen und Russland weiss das und unterstützt es sogar um einerseits am Waffendeal zu verdienen und andererseits die USA als Supermacht zu schwächen...
Man weiss es nicht...
Bevor die USA von anderen Staaten den einhalt dieses Vertrags fordern sollten man doch erwarten können das diese die vereinbarungen/ ziele dieses Vertrages auch einhalten.
nun sehen wir mal was für Ziel dieser Vertrag hat:
" ist ein internationaler Vertrag, der das Verbot der Verbreitung und die Verpflichtung zur Abrüstung von Kernwaffen sowie das Recht auf die friedliche Nutzung der Kernenergie zum Gegenstand hat." Quelle Wikipedia
Also jemand der diesen Vertrag unterzeichnet, VERPFLICHTET sich zur "ABRÜSTUNG VON KERNWAFFEN" ????
Was denkt ihr, werden die Atom Waffen in den USA eher mehr oder eher weniger?
Warum beschwert sich die "Unabhängige" Atomenergiebehörde niemals öffentlich das die USA ihr versprechen nicht einhält? oder dürfen die Leute von der Behörde nur bei den iranern und anderen Schurkenstaaten nur durchsuchnungen durchführen?
Russland lässt sich doch nicht so einfach blosstellen und von den USA lumpen. Tauschgeschäfte wie auf dem Basar von Kairo! Von wegen. WIe würde Russland vor der Welt da stehen, wenn sie sich darauf einlässt!? So einfach ist es nicht Mr. President! Da müssen sie schon mehr bieten.
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