Auch bei der Frage einer möglichen Nato-Mitgliedschaft der Ukraine und Georgiens erscheint eine gemeinsame Position schwer vorstellbar: Moskau sieht beide Länder als Teil der eigenen Einflusssphäre an.
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Russlands Präsident Dmitrij Medwedjew während einer Sitzung im Kreml. Was wird Barack Obama in seinen Augen lesen? (© Foto: dpa)
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Experte Trenin hält es aber für möglich, dass Obama dieses Projekt nicht so stark vorantreibt wie sein Vorgänger Bush - bisher hat der Amerikaner dieses Thema nicht zu Eigen gemacht. Die Tatsache, dass Polens Außenminister Radoslaw Sikorski unter bestimmten Bedingungen einen Platz für Russland in der Nato sieht, zeigt für Alexander Rahr, wie "viel in den letzten Wochen in Bewegung geraten ist."
Rolle der Menschenrechte
Fraglich ist auch, wie deutlich Obama die Demokratie-Defizite Russlands ansprechen wird. Bislang hat der neue US-Präsident im Gegensatz zu Bush dazu öffentlich kaum etwas gesagt. Im jüngsten Menschenrechtsbericht des US-Außenministeriums wird aber die Einschränkung der Meinungsfreiheit und anderer Bürgerrechte sowie der Mangel an Rechtsstaatlichkeit gegeißelt.
US-Außenministerin Hillary Clinton hatte vor kurzem mit Blick auf China allerdings gemeint, das Thema der Menschenrechtsverletzungen dürfe bilaterale Bemühungen nicht verhindern - beispielsweise wenn es um die Überwindung der Wirtschaftskrise oder um gemeinsame Anstrengungen gehe, Iran von Atomwaffen abzuhalten.
Das Thema Iran ist eines der kniffligsten: Für Obama haben die internationalen Bemühungen um eine Beendigung der Nuklearpläne Irans oberste Priorität. Zuletzt hat Obama der Führung in Teheran ein Angebot zum Dialog unterbreitet. Und bei der Afghanistan-Konferenz in Den Haag kam es seit Jahren zum ersten Kontakt der verfeindeten Staaten: Der US-Sondergesandte für Afghanistan, Richard Holbrooke beriet sich mit dem iranischen Vize-Außenminister Mehdi Achundsadeh.
Moskau kommt dabei eine Schlüsselrolle zu, weil es einerseits Iran die notwendige Technik und nuklearen Brennstoff liefert, auch wenn diese nur zivilen Zwecken dienen sollen. Anderseits ist Russland ein wichtiger Wirtschaftspartner und Waffenlieferant Teherans, weshalb man laut Dmitrij Trenin im Kreml zu verhindern sucht, dass sich Teheran zu sehr Washington annähert.
Obama, der eine Atommacht Iran notfalls auch mit militärischen Mitteln verhindern will, fürchtet eine Eskalation. Sowohl in Israel als auch in den USA kommen wiederholt Forderungen nach einen Militärschlag gegen Teheran auf, um angesichts ausbleibender diplomatischer Erfolge die iranische Nuklearentwicklung zu stoppen. Daran hat auch in Moskau niemand ein Interesse.
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(sueddeutsche.de/plin)
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als der nicht lustige Aprilscherz von Herrn Graff. Naja. Was willste erwarten.